Archiv der Kategorie: Stadt & Rat Hagen

Kann Hagen mit finanzieller Hilfe aus Berlin rechnen?

Delegation aus CDU und SPD debattierte in der Hauptstadt mit Abgeordneten Kann Hagen mit finanzieller Hilfe aus Berlin rechnen? weiterlesen

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Migrantenselbstorganisationen informieren sich über „HAGENplant2035“

NetzwerktreffenIn den Dialog eintreten, vernetzen und so eine gelungene Teilhabe an der Stadtgesellschaft fördern – das ist das erklärte Ziel eines Netzwerkes, welches das Kommunale Integrationszentrum und die Pressestelle der Stadt Hagen für Migrantenvereine, Mitarbeiter der Stadtverwaltung und die lokalen Medien im Sommer 2014 ins Leben gerufen haben. Migrantenselbstorganisationen informieren sich über „HAGENplant2035“ weiterlesen

Hagener Integrationsrat lädt zur Sprechstunde

Rathaus Sitzungsräume
© TV58.de

Um mehr Transparenz in der Kommunikation mit Bürgern mit oder ohne Migrationshintergrund zu schaffen, bietet der Integrationsrat der Stadt Hagen quartalsmäßig eine Sprechstunde an. Der Vorsitzende des Integrationsrates Sükrü Budak lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur nächsten Sprechstunde am Montag, 29. Oktober, von 17 bis 18 Uhr in Zimmer A.207 in das Rathaus an der Volme, Rathausstraße 13, ein. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Für weitere Informationen steht die Geschäftsstelle des Integrationsrates unter Telefon 02331/207-4436 oder per Mail an Faten.Alzahr@stadt-hagen.de zur Verfügung.

Mehr Zeit für gute Schulen

KPV-Hagen | >>Deutlich mehr Zeit für die Projekte im Rahmen des Förderprogramms „Gute Schule 2020“ will NRW-Heimatministerin Ina Scharrenbach (CDU) den Kommunen geben. Das ist das Ergebnis eines Gesprächs von Hagener Delegierten der Kommunalpolitischen Vereinigung(KPV) mit der Ministerin in Haltern.

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(v.l.n.r.): Treffen sich in Haltern am See zum Meinungsaustausch: Der stellvertretende KPV-Vorsitzende und Fraktionsvize Jörg Klepper, Ministerin Ina Scharrenbach, der Hagener KPV-Vorsitzende Dr. Peter Krauß-Hoffmann, der KPV-Bundesvorsitzende Christian Haase MdB.

Mit einer Fristverlängerung von 18 Monaten sollen Städte und Gemeinden die Möglichkeit erhalten, die Fördermittel komplett zu verbauen. „Nicht alle Städte waren in der Lage, entsprechende Projekte schnell genug vorzubereiten“, wie der Hagener KPV-Vorsitzende Dr. Peter Krauß-Hoffmann aus Erfahrung berichtet. „Dazu kommt, dass der „Handwerkermarkt“ derzeit wie leergefegt ist. Kommen dann noch unvorhersehbare Probleme beim Bau dazu, wird es für die Kommunen eng. Deshalb ist die Ankündigung von Ina Scharrenbach für alle NRW-Kommunen bares Geld wert!“

Der stellvertretenden KPV-Vorsitzenden Jörg Klepper resümiert, „dass wir in Hagen mit beinahe allen Projekte gut im Zeitplan liegen. Unsere Verwaltung ist hier gut aufgestellt. Dennoch gibt es an mehreren Bauwerken Probleme und Verzögerungen bei der Umsetzung. Wenn wir dafür mehr Zeit erhalten, entlastet das nicht zuletzt die erheblich unter Erfolgsdruck stehenden Handwerker. Insofern ist das nicht nur ein gutes Signal in Richtung Kommunen, sondern ein noch viel besseres in Richtung Mittelstand.“<<

Fachgebiet Gewerbeerlaubnis, Märkte, Gewerbeüberwachung zukünftig im Rathaus II zu finden

Graf von Galen Carree Rathaus 2 Album Ansichtssachen © Hans Leicher.Das Fachgebiet Gewerbeerlaubnis, Märkte, Gewerbeüberwachung der Stadt Hagen ist zukünftig im Rathaus II am Hauptbahnhof zu finden. Aufgrund des Umzugs sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom 12. bis 19. Oktober persönlich nicht erreichbar. Telefonische Auskünfte werden allerdings erteilt. Gewerbetreibende können die Mitarbeiter ab Montag, 22. Oktober, wieder persönlich am neuen Standort, Berliner Platz 22, Gebäudeteil B, II. Obergeschoss, Zimmer B.202 bis B.211 sowie B.227 bis B.229 erreichen. Neben den bekannten Rufnummern bleiben auch die bisherigen Sprechzeiten (montags und mittwochs von 8.30 bis 12 Uhr und donnerstags von 14.30 bis 17 Uhr) bestehen. In Einzelfällen können auch Termine außerhalb der genannten Sprechzeiten vereinbart werden.

Umzug: Fachgebiet Gewerbeerlaubnis, Märkte, Gewerbeüberwachung zukünftig im Rathaus II zu finden

Graf von Galen Carree Rathaus 2 Album Ansichtssachen © Hans Leicher.Das Fachgebiet Gewerbeerlaubnis,
Märkte, Gewerbeüberwachung der Stadt Hagen ist zukünftig im Rathaus II am Hauptbahnhof zu finden.
Aufgrund des Umzugs sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom 11. bis 19. Oktober persönlich nicht
erreichbar. Telefonische Auskünfte werden allerdings
erteilt. Gewerbetreibende können die Mitarbeiter ab
Montag, 22. Oktober, wieder persönlich am neuen
Standort, Berliner Platz 22, Gebäudeteil B, II.
Obergeschoss, Zimmer B.202 bis B.211 sowie B.227 bis
B.229 erreichen. Neben den bekannten Rufnummern
bleiben auch die bisherigen Sprechzeiten (montags und
mittwochs von 8.30 bis 12 Uhr und donnerstags von 14.30
bis 17 Uhr) bestehen. In Einzelfällen können auch Termine
außerhalb der genannten Sprechzeiten vereinbart werden.

Baumpflegesatzung in Hagen: Grüne und Hagen Aktiv können langgehegte Forderung umsetzen

Politik2 © Hans Leicher.GRÜNE Hagen / Hagen Aktiv: >>Dass der Rat eine neue Baumpflegesatzung eingeführt hat, freut besonders zwei Fraktionen: Die Wählergemeinschaft Hagen Aktiv und die Hagener Grünen hatten in ihren Wahlprogrammen gefordert, wieder eine städtische Satzung zum Schutz des Baumbestandes einzuführen und können nun Vollzug melden. Seit der Abschaffung der früheren Baumschutzsatzung im Jahr 2007 hatten beide Fraktionen mehrfach vergeblich beantragt, sie wieder einzuführen.

„Hagen Aktiv hatte damals 1400 Unterschriften für besseren Baumschutz gesammelt“, erinnert sich Fraktionschef Dr. Josef Bücker. „Trotzdem hat eine Mehrheit vor elf Jahren den kommunalen Baumschutz abgeschafft, und seither wurde leider kräftig abgeholzt. Wir sind froh, dass es nun geglückt ist, den Rat zu überzeugen, wieder Verantwortung für die Stadtbäume zu übernehmen.“

„Aber wir haben auch von unseren Gesprächspartnern gelernt“, ergänzt der Grüne Hans-Georg Panzer. „Die neue Satzung ist weit weniger restriktiv als die vorherige und dadurch auch bürgerfreundlicher. Sie gilt nicht auf Grundstücken bis zu 350 m² und nicht für Bäume, die bis zu 10 Metern an einem Gebäude stehen oder einen Stammumfang von unter einem Meter haben. Aus Sicht des Baumschutzes ist das sicher ein Kompromiss, aber so gelang es, nicht nur diejenigen im Rat zu überzeugen, die wie z.B. die Linke auch 2007 mit uns gegen die Abschaffung gestimmt hatten, sondern eben auch die CDU.“

Panzer und Bücker, die als Vorsitzender bzw. Stellvertreter den Umweltausschuss leiten, sind optimistisch, dass diese gelungene Zusammenarbeit sich auch bei anderen anstehenden Themen fortsetzen lässt: Klimaschutz, Luftreinhaltung und Artenschutz sind Arbeitsfelder mit großen Gemeinsamkeiten, während bei ÖPNV und nachhaltiger Mobilität  bereits breite interfraktionelle Initiativen über nahezu das gesamte politische Spektrum hinweg auf dem Weg sind.<<

 

Präventives Treffen zum Thema Afrikanische Schweinepest in Hagen

Logo201506 30Die in den letzten Wochen in Belgien in Grenznähe zu Frankreich und Luxemburg aufgetretenen Fälle von Afrikanischer Schweinepest (ASP) bei Wildschweinen haben auch in Hagen für Aufmerksamkeit gesorgt. Daher hat auf Einladung von Thomas Huyeng, Dezernent für Recht, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Bürgerdienste, Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz der Stadt Hagen, nun ein Institutionen übergreifendes Treffen stattgefunden, um präventiv die Zusammenarbeit in Hagen im Falle eines Ausbruchs der ASP im Stadtgebiet zu optimieren.

Teilnehmer von Seiten der Stadt waren Vertreter des Fachbereiches für Gesundheit und Verbraucherschutz, die untere Jagdbehörde, das Ordnungsamt und die Feuerwehr. Zu den externen Institutionen zählten ein Vertreter der Kreisjägerschaft Hagen, des Wirtschaftsbetriebes Hagen (WBH) und des Landesbetriebes Wald und Jagd.

Bei der Besprechung wurden ganz konkrete Situationen im Seuchenverdachtsfall und bei Seuchenausbruch angesprochen und überlegt, wie im akuten Fall beispielsweise bei der Kadaversuche eine Zusammenarbeit zwischen dem Veterinäramt der Stadt Hagen und der Jägerschaft erfolgen kann. Weitere Themen waren die Kadaverbergung, Maßnahmen im Falle des Ausbruchs wie zum Beispiel die Einrichtung von Restriktionszonen, die Anschaffung von Wildsammelstellen für die Zwischenlagerung erlegter Wildschweine und die mögliche Errichtung eines Zaunes um die sogenannte Kernzone, die im Bereich des Fundortes eines ASP-infizierten Wildschweines eingerichtet werden soll.

Für alle Beteiligten war der Austausch eine gelungene Auftaktveranstaltung für weitere Aktivitäten, die in speziellen Arbeitsgruppen vorangebracht werden sollen. Ein nächstes Treffen ist für Anfang November geplant.

Hintergrund: Die Afrikanische Schweinepest
Menschen oder andere Tiere können an dieser Virusinfektion nicht erkranken. Schweine können sich über direkten Kontakt anstecken oder über Körperflüssigkeiten, infizierte Gegenstände oder Lebensmittel aus infizierten Schweinen. Unachtsamkeit von Menschen gilt als Hauptübertragungsquelle der ASP. So kann der Erreger zum Beispiel über ein falsch entsorgtes Wurstbrot übertragen werden. Bürgerinnen und Bürger sollten auf keinen Fall Lebensmittelreste in freier Natur oder in offenen, leicht zugänglichen Mülleimern entsorgen.

Was tun, wenn man ein totes Wildschwein entdeckt?
Die Früherkennung ist eine der wichtigsten Maßnahmen zum Schutz vor einer Ausbreitung der Seuche. Tote Wildschweine sollen daher so schnell wie möglich auf ASP untersucht werden. Wenn Hagenerinnen und Hagener beim Waldspaziergang oder beim Pilze sammeln ein totes Wildschwein entdecken, sollte dies auf keinen Fall angefasst werden. Falls Betroffene Kontakt mit dem Kadaver hatten, sollten sie alles so gründlich wie möglich reinigen, um eine Verbreitung zu vermeiden.

Der Fund muss umgehend beim Veterinäramt der Stadt Hagen unter der Telefon 02331/207-3112 gemeldet werden. Durch den Ausbruch sind nicht nur unsere Wildschweine bedroht, sondern auch unsere Hausschweine. Jeder kann im Ernstfall mithelfen, eine Ausbreitung zu verhindern.

Eckeseyer SPD-Ratsherr kritisiert neuen Wahlkreiszuschnitt

Sven SöhnchenSven Söhnchen | >>Fast ein Vierteljahrhundert sitzt Sven Söhnchen für den Wahlkreis Vorhalle Nord-Eckesey im Rat der Stadt Hagen. Der SPD-Mann ist somit auch mitverantwortlich für die Reduzierung der Wahlkreise zur nächsten Kommunalwahl 2020 – diese hat der Stadtrat im Sommer 2017 mehrheitlich beschlossen.

Söhnchen nahm die nunmehr vorgelegte Verwaltungsvorlage zu den neuen Zuschnitten mit stark gemischten Gefühlen zur Kenntnis.

Drei Wahlkreise werden in Hagen eingespart – in Haspe, in Eilpe/Dahl und im Hagener Norden. Dass jeder dieser ab 2020 wegfallenden Wahlkreise zurzeit durch ein Direktmandant der SPD betreut wird, bewertet der gebürtige Eckeseyer als „durchaus merkwürdig“!

Die Einsparung mag insgesamt sinnvoll sein, aber der Umgang mit dem früheren Arbeiterstadtteil zwischen Hauptbahnhof und Vorhalle kann der 49-jährige Söhnchen nicht nachvollziehen.

„Eckesey wurde viele Jahre als Stiefkind der Stadt behandelt. Während Altenhagen und Vorhalle Fördergelder erhielten, musste Eckesey mit finanziellen Brotkrumen auskommen. Dass der Stadtteil sich trotzdem liebenswert weiterentwickelt hat und ein friedvolles Miteinander der Nationen und Generationen gelebt wird, ist auch dem Engagement der Bewohner und der Stadtteilpolitiker geschuldet“, so Söhnchen.

Eckesey war in den unterschiedlichen Zuschnitten innerhalb der Stadt bereits häufiger ein leichter Verschiebebahnhof. Nicht nur die etablierten Parteien nehmen den Stadtteil in einem Atemzug mit dem benachbarten Vorhalle wahr. Zeitgleich gelten andere Zuschnitte bei den Schulbezirken oder den sich weiterentwickelnden Gemeindegrenzen der Kirchen.

Nunmehr soll der Stadtteil Eckesey nicht mehr mit dem Vorhaller Norden politisch verbunden sein, sondern mit jenem Stadtteil Boelerheide, den die Stadt vor weit über 40 Jahren durch den Rückbau der Harkortbrücke von Eckesey abgeschnitten hat.

Wozu soll Eckesey demnächst gehören? Welches Heimatgefühl soll die Eckeseyer Bevölkerung für sich entwickeln?

Natürlich wird auch die SPD, ähnlich wie die übrigen Parteien, die Kandidatenlage für die Kommunalwahl 2020 dem neuen Zuschnitt anpassen. Jedoch hat die Stadtverwaltung in ihrem Vorschlag zum Neuzuschnitt der Wahlkreise die langjährige gelebte Praxis in den Strukturen der Menschen ignoriert. „Schade, dass Eckesey wieder einmal von der Verwaltung nur als verschiebbarer Mosaikstein bewertet wird. Diesem neuen Zuschnitt kann ich aufgrund meiner Leidenschaft für meinen Stadtteil leider nicht zustimmen“, so der Ratsherr.<<

 

Verwaltung vom 4. bis 6. Oktober geschlossen

Wegen technischer Umstellungen bleibt die Hagener Stadtverwaltung für Bürgerkontakte vom 4. bis einschließlich 6. Oktober geschlossen. Wer eine Dienstleistung der Stadt Hagen benötigt oder in Anspruch nehmen möchte, wird daher gebeten, den Behördengang möglichst schon im Vorfeld zu erledigen oder für die folgenden Werktage einzuplanen. Ab Montag, 8. Oktober, stehen alle Dienstleistungen der Stadtverwaltung wieder im gewohnten Umfang zur Verfügung. Der Telefonservice „hagen direkt“ (02331/207-5000) ist nicht besetzt. Über eine Bandansage wird auf die Schließung hingewiesen. Die Stadtbücherei auf der Springe und die Stadtteilbüchereien bleiben ebenfalls geschlossen. Geöffnet bleiben die städtischen Museen (Osthaus Museum, Wasserschloss Werdringen und Hohenhof).

Umzug schafft Synergien: Bauordnung zukünftig im Rathaus I zu finden

Kürzere Wege, einfachere Kommunikation. Der anstehende Umzug der Bauordnung der Stadt Hagen vom Rathaus II am Hauptbahnhof ins Rathaus I in der Stadtmitte schafft Synergien, um Abläufe bürgerfreundlicher zu gestalten. Nach dem Umzug, der am Montag, 1. Oktober, beginnt, sind alle Abteilungen des Fachbereichs Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung an einem zentralen Ort zu finden.

Aufgrund des Umzugs ist die Bauordnung vom 1. bis 5. Oktober weder telefonisch noch räumlich erreichbar. Vom 8. bis 19. Oktober ist innerhalb der Dienstzeiten eine telefonische Erreichbarkeit unter Telefon 02331/207-3994 gegeben. Die neue Vorprüfstelle ist ab dem 8. Oktober zu den normalen Sprechzeiten (montags von 15 bis 17 Uhr und mittwochs von 8.30 bis 12 Uhr) im Rathaus I, Rathausstraße 11, Raum B.243, erreichbar. Der normale Betrieb ist voraussichtlich ab dem 22. Oktober wieder gegeben.

Gestaltungsbeirat der Stadt Gütersloh besucht Hagen

Logo201506 30Die Stadtverwaltung Hagen empfing in der vergangenen Woche Mitglieder des Gestaltungsbeirates der Stadt Gütersloh. Hagens Technische Beigeordnete Thomas Grothe begrüßte die auswärtige Delegation im Rathaus an der Volme. Im Anschluss begleiteten Britta Wimpelberg und Mirjam Kötter vom Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung die Gäste auf eine Rundreise durch Hagen.

Gestaltungsbeirat Gütersloh_ Foto Stadt Hagen Clara Berwe

Die Exkursion führte den Beirat über verschiedene Stationen durch das Hagener Stadtgebiet und vermittelte den Besuchern einen Eindruck über die Bauvorhaben von städtebaulicher Bedeutung der letzten Jahre. Den Experten aus Gütersloh wurde zum Beispiel das Torhaus in Haspe, der neugestaltete Bodelschwinghplatz und der Umbau der Martin Luther Kirche zur Kindertagesstätte bei einer Baustellenbesichtigung gezeigt. Christian Isenbeck führte die Besuchergruppe über das revitalisierte Areal der Elbershallen. Weiterhin brachten die fachkundigen Vorträge von Rouven Lotz im Museumsquartier und Dr. Birgit Schulte am Hohenhof den Besuchern die kulturelle und bauliche Bedeutung der Hagener Stadtentwicklung näher.

Es ergaben sich viele interessante Gespräche über Gestaltungsqualitäten sowie nachhaltiges, stadtbildprägendes Bauen, aber auch über die Schwierigkeiten der gegenwärtigen Stadtentwicklung aufgrund der demographischen Veränderungen der Stadtgesellschaft. Sehr positiv wurde vom Gestaltungsbeirat der sensible Umgang im Bereich Hohenhagen wahrgenommen. Insbesondere über die gelungene Nachverdichtung des Neubaus „Goldene Pforte 3“ urteilte der Beirat einhellig, dass der Grundgedanke des qualitätsvollen, innovativen Bauens von Karl Ernst Osthaus bei diesem Bauvorhaben weitergeführt wurde.

Dr. Michael Zirbel, Fachbereichsleiter Stadtplanung aus Gütersloh, bedankte sich ausdrücklich für die gesammelten Eindrücke in Hagen: „Es war es wirklich eine sehr informative Rundreise. Eine gelungene Mischung von Historie und Moderne. Von allen Teilnehmern kamen sehr positive Rückmeldungen.“

Beschwerdeausschuss: Zu Beginn öffentliche Bürgersprechstunde

Logo201506 30Zu Beginn der Sitzung des Ausschusses für Anregungen, Beschwerden, Bürgerdienste und Ordnungspartnerschaften (kurz Beschwerdeausschuss) findet am kommenden Dienstag, 25. September, um 16 Uhr eine öffentliche Bürgersprechstunde im Sitzungsraum A.202 im Rathaus an der Volme statt. Ohne Voranmeldung können Bürgerinnen und Bürger den Mitgliedern des Ausschusses ihre Anregungen, Ideen oder Beschwerden vorstellen. Rückfragen können gerne vorab an die Geschäftsstelle des Ausschusses gerichtet werden: E-Mail bibiane.stein-majewski@stadt-hagen.de, Telefon 02331/207-2596. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, ihre Kontaktdaten vor Sitzungsbeginn bereitzuhalten.

Sozialausschuss der Stadt Hagen diskutiert Wohnungslosigkeit und sozialen Arbeitsmarkt

Intensiv mit der Frage der steigenden Wohnungslosigkeit in Hagen und dem Stand der Vorbereitungen für das Bundesprogramm „Sozialer Arbeitsmarkt“ befasste sich der Sozialausschuss der Stadt Hagen in seiner Sitzung am 11. September.

Klaus Gierke vom Fachbereich Jugend und Soziales der Stadt Hagen berichtete zunächst über das Konzept der Zentralen Fachstelle für Wohnraumsicherung und Wohnraumversorgung in Notfällen. Im Jahr 2017 war die Fachstelle in 1.082 Fällen aktiv, um Wohnungsverlust zu verhindern. 110 Menschen mussten im Jahr 2017 ordnungsrechtlich untergebracht werden (2016 waren es 46 Fälle), bis zum 31. Juli dieses Jahres waren es bereits 128. Der Anstieg in den beiden Vorjahren entspricht dem Trend in vergleichbaren Städten und ist auch auf die besondere Zuwanderungssituation zurückzuführen.

Der Leiter des Männerasyls in der Tuchmacherstraße, Burkhardt Müller, berichtete dem Ausschuss von seiner Arbeit. Die Einrichtung beherbergt täglich im Schnitt 30 Menschen. Der Sozialausschuss wird diese Thematik in der übernächsten Sitzung noch einmal aufgreifen.

Zum Thema Sozialer Arbeitsmarkt konnte die Leiterin des Jobcenters, Andrea Henze, über den positiven Vorbereitungsstand der Hagener Akteure berichten. Das Programm Sozialer Arbeitsmarkt soll insbesondere Langzeitarbeitslosen eine neue Perspektive ermöglichen. In Hagen gibt es fast 18.000 erwerbsfähige Menschen, die leistungsberechtigt nach dem Sozialgesetzbuch II sind, darunter 3.867 Langzeitarbeitslose. Für 181 Menschen könnte diese neue Förderung nach dem Programm Sozialer Arbeitsmarkt in Frage kommen.

Sozialdezernentin Margarita Kaufmann begrüßte das Programm und stellte die Unterstützung der Verwaltungsspitze, der Fachbereiche und der städtischen Töchter dar.

Viel Lob aus Arnsberg für gelungenen Haushaltsausgleich

Bezirksregierung tagt gemeinsam mit Verwaltungsvorstand der Stadt Hagen

Hagen | „Die weitere positive Entwicklung der Kommunen liegt mir sehr am Herzen – und da habe ich verständlicherweise gerade auch Hagen im Fokus!“ Mit diesen Worten bedankte sich Regierungspräsident Hans-Josef Vogel für die Einladung von Oberbürgermeister Erik O. Schulz zur gemeinsamen Sitzung des Hagener Verwaltungsvorstandes mit der Führungsriege der Bezirksregierung Arnsberg am Dienstag (11. September) im Rathaus an der Volme.

VV mit Arnsberg_1109_Foto Stadt Hagen
In einem gut dreieinhalbstündigen, ausgesprochen offenen Austausch wurde schwerpunktmäßig über die Themen Haushalt, Schulentwicklung und Luftreinhaltung diskutiert. Insbesondere mit dem jüngst vorgelegten Masterplan „Nachhaltige Mobilität“ – so der Regierungspräsident – habe die Volmestadt die richtigen Themen besetzt. Er sicherte der Hagener Verwaltungsspitze zu, sich bei der Umsetzung von einzelnen Maßnahmen unterstützend mit einzubringen.
Aktiv beratend zur Seite stehen wird die Bezirksregierung daneben auch bei der Schaffung von weiterhin dringend benötigten OGS-Plätzen in Hagen. Dabei will man gemeinsam nach Lösungen suchen, um möglichst rasch dem Elternwillen nach einer entsprechenden Betreuung nachzukommen.
Viel Lob gab es schließlich vom Leiter der Kommunalaufsicht, Ferdinand Aßhoff, für den erstmals seit 25 Jahren gelungenen Haushaltsausgleich: „Mein Kompliment, dass Hagen das geschafft hat! Wir werden Sie auf diesem Weg der Konsolidierung auch weiterhin mit Rat und Tat begleiten.“ Mit Blick auf die im Jahr 2021 auslaufende Förderung des Landes für Stärkungspaktkommunen wie Hagen ermahnte Aßhoff die Verwaltungsspitze aber auch, den konsequenten Sparkurs der vergangenen Jahre weiterhin beizubehalten.

Hagener Baumpflegesatzung kommt

Hagen | In zwei Wochen wird Hagen eine neue Baumpflegesatzung bekommen. Dann wird der Rat der Stadt voraussichtlich den gemeinsamen Satzungsentwurf von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Hagen Aktiv, Die Linke und Bürger für Hohenlimburg/Piraten verabschieden.

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v.l.n.r.: Ralf Sondermeyer (Die Linke), Frank Schmidt (BfHo/Piraten), Hans-Georg Panzer, Dr. Josef Bücker (Hagen Aktiv) und Jörg Klepper (CDU). Foto: privat.

Für den Vorsitzenden des Umweltausschusses, Hans-Georg Panzer (Bündnis 90/Die Grünen), „geht damit ein lange gehegter Wunsch endlich in Erfüllung. Vor 11 Jahren hat der Rat die damals gültige Baumschutzsatzung aufgehoben. Das war für uns damals kein gutes Signal. Umso glücklicher bin ich heute. Mit der deutlich bürgerfreundlicheren und schlankeren Satzung nehmen wir die Bäume wieder unter Schutz und leisten damit einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.“

Hagen Aktivs Fraktionsvorsitzender Dr. Josef Bücker sieht in der Einrichtung der Baumschutzsatzung einen Teilaspekt des Artenschutzes verwirklicht: „Ich verbinde damit die Hoffnung, dass wir Artenschutzmanagement und Baumpflege im Rahmen einer Person in der Verwaltung verankern können. Schließlich suchen wir bereits seit Jahren nach Möglichkeiten, einen Artenschutzmanager einzustellen.“

Bei der CDU-Fraktion steht die Bürgerfreundlichkeit im Vordergrund: „Wir wollten eben keine Baumpolizeitruppe, sondern ein einfaches Online-Verfahren und Gebührenfreiheit für jene, die sich korrekt verhalten. Das haben wir erreicht. Deshalb begrüßen wir diese Satzung“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jörg Klepper.

Frank Schmidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bürger für Hohenlimburg/Piraten steht im Mittelpunkt, „dass in dieser Satzung die Stadt und ihre Unternehmen genauso wie die Bürger in die Pflicht genommen werden.“

Deutlich schärfer hätten sich die Vertreter der Linken eine neue Satzung vorstellen können, so Ratsherr Ralf Sondermeyer: „Wir waren 2007 gegen die Abschaffung  und wären deutlich weiter gegangen. Jetzt freuen wir uns über einen breit getragenen Kompromiss!“

CDU: KPV-Vorstand neu gewählt

 

Dr. Peter Krauss-Hoffmann ist der neue Vorsitzende der Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Hagen. Er tritt an die Stelle des langjährigen Vorsitzenden Dr. Christian Teuber, der vor kurzem in den KPV-Bezirksvorstand aufgerückt ist. Unterstützt wird der neue KPV-Chef von seinen Stellvertretern, dem CDU-Ratsfraktions-Vize Jörg Klepper und der Ratsfraktions-Pressesprecherin Melanie Purps. Bezirksvertreter Tobias Fischer wird die Geschäfte des Verbands führen, während Ratsherr Achim Kämmerer die protokollarischen Pflichten übernimmt. Die acht Beisitzer, Fraktionsgeschäftsführer Alexander M. Böhm, Ratsfrau Corinna Niemann, Stephan Körner, Ratsfrau Ellen Neuhaus, die CDU-Fraktionsvorsitzende in der BV Haspe, Heike Bremser, CDU-Ratsfraktions-Vize Thomas Walter, der Sachkundige Bürger Martin Scholz und Ratsherr Detlef Reinke komplettieren das Vorstandsteam.

Ein klares Arbeitsprogramm hat der neue Vorstand bereits. Krauss-Hoffmann, Projektleiter des CDU-Projekts „HAGEN2030“ und stellvertretender Kreisvorsitzender des CDU-Kreisverbands Hagen, betont: „Schon in den kommenden Wochen werden wir die Grundlage für das CDU-Kommunalwahlprogramm 2020 auf Basis des Positionspapiers „HAGEN2030“ und der Arbeit der Ratsfraktion entwickeln. Wir werden unsere Kräfte bündeln, Hagens Stärken und die Erfolge der CDU-Kommunalpolitik herausarbeiten.“

Quelle: CDU Hagen 

SPD: Mit Aktionsplan Schritt für Schritt das Seeufer gestalten

SPD Hagen | Die SPD-Fraktion hat in der letzten Sitzung des Rates dazu aufgefordert, einen Förderantrag an den Bund für die Sanierung und Umgestaltung des Seefreibades Hengstey zu stellen. 100 Mio. Euro warten dort in den kommenden drei Jahren unter dem Titel „Sanierung Kommunaler Einrichtungen für den Bereich Sport, Jugend und Kultur“ auf Abruf. Doch sowohl die Allianz (CDU, Grüne, FDP, Hagen Aktiv)
als auch die Verwaltung stellten sich aus angeblich formalen und zeitlichen Gründen quer und lassen damit nach Auffassung der SPD eine gute Chance verstreichen, um das Areal rund um den See für die Bürger endlich attraktiver zu gestalten. Aus Sicht der CDU begründete ihr Fraktionsvorsitzender Dr. Stephan Ramrath die „Still-ruht-der-See-Politik“ mit Angst vor einer erneuten Schlappe. Man wolle sich nach den
Förderabsagen für die beantragte „Regionale“ und das Landesprogramm „Grüne Infrastruktur“ nicht noch eine blutige Nase holen.

Für die SPD-Fraktion eine unmögliche „Vogel-Strauß-Haltung“, die mit den vorangegangenen Ratsbeschlüssen und Bekundungen in Richtung Öffentlichkeit nicht vereinbar ist. Denn seit vielen Jahren wird immer wieder über eine für unsere Bürger attraktivere Gestaltung des Seeufers diskutiert. Günter Stricker, Sprecher der SPD im Sport- und Freizeitausschuss, sieht daher dringenden Handlungsbedarf:

„Sieht man einmal von ein paar aufgestellten Liegebänken ab, so ist für die Bürger nichts Sichtbares geschehen. Daher muss jetzt für die kommenden Monate und Jahre ein verbindlicher Gestaltungsprozess eingeleitet und auch umgesetzt werden. Dazu haben wir in einem Antrag für den nächsten Sport- und Freizeitausschuss unsere Überlegungen und Forderungen in einem ‚Aktionsplan Hengsteysee‘ zusammengefasst.“
Dieser Plan beinhaltet neben elf weiteren Vorschlägen natürlich auch die Neu- und Umgestaltung des Seefreibades als eine ganz besondere Attraktion am Hengsteysee. Dazu soll das Bad zum See hin geöffnet werden. Die Anlage einer Badestelle im See, die es ja vor Jahrzehnten schon einmal gab, ist ebenfalls denkbar. Der auch für den Hengsteysee zuständige Ruhrverband hat solch ein „Strandbad“ bereits im vergangenen Jahr am Essener Baldeneysee genehmigt. Auch sollte darüber nachgedacht werden, ob die
bereits vorhandenen Becken nicht zum Ganzjahresbad umfunktioniert werden können. Ganz wichtig ist die Sanierung des Cafés/Restaurants mit der wunderschönen großen Terrasse. Hier böte sich die Möglichkeit, wieder Freiluftkonzerte oder auch Aufführungen mit dem Hagener Stadttheater zu veranstalten.
Darüber hinaus könnten in dem Gebäude Übernachtungsmöglichkeiten für Biker geschaffen werden, die auf dem Ruhrtalradweg unterwegs sind. Ladestationen für E-Bikes müssten ebenfalls installiert werden. „Es gibt eine Vielzahl von Plänen und Überlegungen. Dazu gehört auch, dass wir uns auf den Weg machen,
um möglichst gemeinsam mit einem Investor auf dem Gelände des heutigen Biker-Treffs einen weiteren Ankerpunkt in Form eines massiven Restaurants zu schaffen“, so Dietmar Thieser, Vorsitzender des Sport- und Freizeitausschusses. Es sei auch richtig, dass die Verwaltung derzeit alle Vorbereitungen trifft, um die Realisierung eines Seeparks Hengstey im Rahmen der Internationen Gartenausstellung 2027 zu
ermöglichen. „Aber bis dahin vergehen noch viele Jahre, und wir können heute ganz bestimmt nicht sicher davon ausgehen, dass wir unsere Wünsche im Rahmen der IGA erfüllt bekommen“, so Dietmar Thieser.
Daher sollte jetzt damit begonnen werden, schrittweise Änderungen und damit Verbesserungen herbeizuführen. Dazu gehöre aber nicht nur, Gastronomie-Einrichtungen zu etablieren, sondern auch die Trennung von Rad- und Fußweg am See, die Einrichtung eines Stellplatzes für Wohnmobile, die bessere Anbindung des Sees an das Busnetzes und der Ausbau des Radwege-Netzes in Richtung Innenstadt.

OB Schulz zu Gast bei der IG Metall Jugend

Kevin Schmitz | Der Ortsjugendausschuss empfing am 3. September 2018 Oberbürgermeister Erik O. Schulz zur gemeinsamen Sitzung des Ortsjugendausschusses, der Schülervertretungen der Hagener Berufskollegs und dem ersten Bürger der Stadt. Der Hagener Ortsjugendausschuss setzt sich zusammen aus aktiven Jugend- und AuszubildendenvertreterInnen, interessierten Jugendlichen und Betriebsräten der Industriebetriebe in und um Hagen. Sie machen sich stark für gute Ausbildungsbedingungen in ihren Betrieben, spielen wichtige gesellschaftspolitische Themen und organisieren Events für Jugendliche- und Auszubildende in der Region.

„Wir wollten uns um ein pragmatisches und dennoch sehr wichtiges Thema unserer Auszubildenden bemühen und haben uns dabei die Frage gestellt, wie wir die Interessen der Stadt und die unsere Auszubildenden und dual Studierenden KollegInnen verbinden können. Die schlechte Parkplatz-Situation an den Berufskollegs ist für alle SchülerInnen eine große Belastung, insbesondere für Ihre Nerven und den Geldbeutel!“ – Marcel Lapp (stellv. Vertretender Vorsitzender des Ortsjugendausschusses und Betriebsrat bei Wippermann)

„Die BerufschülerInnen kommen teilweise von weit her in die Berufsschulen der Hagener Innenstadt. Sie haben die Wahl zwischen teuren Parkhäusern, Strafzettel für Falschparken oder teure Tickets für den Nahverkehr. Wir möchten die Politik, SchülerInnenvertretungen und das Netzwerk der IG Metall für die Interessen unserer BerufschülerInnen nutzen.“ unterstreicht Matthias Schewelies – Schülervertretung der Kaufmannsschule I.

Eric O. Schulz begrüßt das Engagement der Hagener IG Metall Jugend:“ Ich halte die Forderung der Gewerkschaftsjugend für berechtigt, weiß allerdings nicht ob mein Einfluss als Person ausreicht.“ Herr Schulz unterstreicht die gespannte Kostenstruktur im Haushalt der Hagener Stadt und verweist auf die EntscheidungsträgerInnen in der Landesregierung. Ihm sei es ein hohes Anliegen, insbesondere aufgrund der Feinstaubproblematik, den öffentlichen Nahverkehr zu stärken.

Viele Hagener Berufsschüler sind, auf Grund der Entfernung zum Wohnort oder der späten Unterrichtszeit, darauf angewiesen mit dem Auto zur Schule zu kommen. Vor kurzem hat der VRR (Verkehrsverbund Rhein-Ruhr) die Ticketpreise für Jugendliche um 50 % erhöht – von 40 auf 60 Euro. Wenn dann noch ein weiteres Tarifgebiet hinzukommt, für das bezahlt werden muss, um zur Schule zu kommen, fällt der Nahverkehr oftmals durch und die SchülerInnen greifen zum Pkw. Dabei stellt sich beim Schulbesuch die Herausforderung, adäquate Parkplätze zu finden, welche nicht einer Anwohnerberechtigung oder einem Zeitlimit und Parkgebühren unterliegen. Dies belastet nicht nur den Geldbeutel der SchülerInnen, sondern stellt auch oft genug eine Geduldsprobe dar.

Alle interessierten Auszubildenden, die aktiv im Ortsjugendausschuss zu diesem oder weiteren Themen mitwirken wollen, sind herzlich eingeladen vorbeizuschauen. Eine hervorragende Gelegenheit wäre der 5. Oktober 2018 im Hagener Sprungwerk. Setzt euch zu diesem Zweck mit unserem Jugendsekretär Kevin Schmitz in Verbindung: 015129231108 oder kevin.schmitz@igmetall.de.

Jubiläen und Pensionierungen bei der Stadtverwaltung Hagen

Zur Verabschiedung der Pensionäre und Jubilarehrung trafen sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hagener Stadtverwaltung im Rathaus an der Volme. Feierlich verabschiedeten Oberbürgermeister Erik O. Schulz, Stefan Keßen, Leiter vom Fachbereich Personal und Organisation, und Stefan Arnold vom Gesamtpersonalrat die Pensionäre und ehrten die Jubilare.

Jubs und Pens August2018 Foto Clara Berwe

Verabschiedet wurden Yasemin Sarioglu (Fachbereich Gebäudewirtschaft), Dieter Faßdorf (Fachbereich Bildung), Cornelia Regelsberger (Fachbereich Bildung), Birgit Fuhrmann, (Jobcenter), Margarete Preuß (Fachbereich Stadtentwicklung, -planung, und Bauordnung), Gudrun Escher (Fachbereich Jugend und Soziales), Michele Insinna (Jobcenter), Erika Hohaus (Fachbereich Gebäudewirtschaft), Edgar Manthe (Fachbereich Jugend und Soziales) und Petra-Ilona Seibring (Theater).

25-jähriges Dienstjubiläum feierten Birgit Andrich, (HAGENagentur), Kirsten Böhne (Fachbereich Jugend und Soziales), Monika Küdde (Fachbereich Jugend und Soziales), Martina Geitz (Fachbereich Bildung), Christine Fluch (Fachbereich Jugend und Soziales), Oliver Flötke (HABIT), Rosemarie Lange (Fachbereich Gebäudewirtschaft), Waldemar Larisch (Fachbereich Gebäudewirtschaft), Rafika Ammar (Fachbereich Gebäudewirtschaft), Roswitha Riechert (Fachbereich Gebäudewirtschaft), Günter Soppa (Fachbereich Gebäudewirtschaft), Brigitte Kranz, (Fachbereich Bildung), Lina Veronika Cender (Fachbereich Jugend und Soziales), Andrea Stockey (Fachbereich Jugend und Soziales) und Martin Störring (Amt für Brand- und Katastrophenschutz).

Bereits 40-jähriges Dienstjubiläum feierten Frank Bleicker (Stadtkanzlei), Gabriele Schliewin (Fachbereich Gebäudewirtschaft), Rainer Winkler (Fachbereich Bildung), Juliane Röber-Steffens (Fachbereich Jugend und Soziales), Olaf Bolte (Fachbereich Personal und Organisation), Ingrid Marienberg (Fachbereich Finanzen und Controlling), Richard Matzke (Fachbereich Gesundheit und Verbraucherschutz), Jürgen Blankenagel (Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen), Horst Freygang (Fachbereich Bildung), Heike Kubon (Fachbereich Zentrale Dienste), Claudia Rüthing (Jobcenter) und Jörg Emter (HABIT).

Bürgersprechstunde mit Bezirksbürgermeister Kohaupt

Die nächste Bürgersprechstunde für den Stadtbezirk Hagen-Nord hält Bezirksbürgermeister Heinz-Dieter Kohaupt am kommenden Dienstag, 4. September, ab. Sie findet von 16.15 Uhr bis 17.30 Uhr in der Bezirksverwaltungsstelle Boele, Schwerter Straße 168, 1. Etage, Zimmer 111, statt. Ratsuchende Bürger werden gebeten, Unterlagen für etwaige Rückfragen gleich mitzubringen.

Öffentliche Auslegung: Regionalplan Ruhr und Handlungsprogramm

Stadt Hagen | Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) hat am 6. Juli beschlossen, den Regionalplan Ruhr zu erarbeiten und die Öffentlichkeit sowie die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen zu beteiligen. Für die Bürgerinnen und Bürger besteht bis einschließlich 27. Februar 2019 die Möglichkeit, sowohl den Regionalplan, als auch das Handlungsprogramm beim Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung der Stadt Hagen in der Rathausstraße 11, Raum D.208a, einzusehen und Anregungen vorzubringen.

Mit der Aufstellung des Regionalplans Ruhr werden die für das Verbandsgebiet geltenden Regionalpläne für die Regierungsbezirke Arnsberg, Düsseldorf und Münster und der Regionale Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr abgelöst. Zum Verbandsgebiet gehören die kreisfreien Städte Bochum, Bottrop, Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Hagen, Hamm, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen sowie die Kreise Recklinghausen, Unna, Wesel und der Ennepe-Ruhr-Kreis.

Der Regionalplan als einheitlicher, flächendeckender und fachübergreifender Plan berücksichtigt veränderte Rahmenbedingungen der Raumentwicklung wie den demographischen Wandel, den Struktur- und Klimawandel sowie die Chancengleichheit.
Zeitgleich zum formellen Beteiligungsverfahren für den Regionalplan haben alle Bürgerinnen und Bürger sowie öffentlichen Stellen auf Beschluss der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr die Gelegenheit, Hinweise zum Entwurf des informellen Handlungsprogramms zu geben. Während im Regionalplan die Fragen nach dem Was, Wo und der Quantität im Mittelpunkt stehen, behandelt das Handlungsprogramm das Wie, Wer und die Qualität für die Themen Wohnen, Einzelhandel, Wirtschaft, Mobilität, Freiraum- und Landschaftsentwicklung, Tourismus und Freizeit, Kulturlandschaften sowie Klimaschutz und Klimaanpassung. Wichtige Handlungsfelder wie Bildung und Wissenschaft sowie Regional Governance und Netzwerkmanagement komplettieren das Handlungsprogramm.

Verändertes Anmeldeverfahren für SchulanfängerInnen

Stadt Hagen | Nach § 35 I des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Schulgesetz NRW – SchulG) vom 15. Februar 2005 in der zurzeit gültigen Fassung werden am 1. August 2019 alle Kinder schulpflichtig, die bis zum Beginn des 30. September 2019 das sechste Lebensjahr vollendet haben.

Kinder, die in der Zeit ab dem 30. September 2019 das sechste Lebensjahr vollenden, können auf Antrag der Eltern zu Beginn des Schuljahres in die Schule aufgenommen werden, wenn sie die für den Schulbesuch erforderlichen körperlichen und geistigen Voraussetzungen besitzen und in ihrem sozialen Verhalten ausreichend entwickelt sind (Schulfähigkeit). Die Entscheidung hierüber trifft die Schulleiterin beziehungsweise der Schulleiter unter Berücksichtigung des schulärztlichen Gutachtens. Vorzeitig aufgenommene Kinder werden mit der Aufnahme schulpflichtig.

Verändertes Anmeldeverfahren
Die Stadt Hagen ändert in diesem Jahr das Anmeldeverfahren. Das bisherige Anmeldeverfahren im November eines jeden Jahren mit den sich noch anschließenden Formalien (Bildung und Beschlussfassung der Kommunalen Klassenrichtzahl, Umgang mit Anmeldeüberhängen) hatte zuletzt zur Folge, dass die Sorgeberechtigten bis weit in das Folgejahr auf die Aufnahmezusagen der Grundschulen warten mussten. In diesem Zusammenhang stand dann auch noch die Vergabe der Plätze für den Offenen Ganztag im Raum.

Ab diesem Jahr wird nun der Anmeldezeitraum zeitlich nach vorne verlagert. Die Anmeldung aller Schulanfänger erfolgt nur noch ausschließlich per Post zentral bei der Schulverwaltung der Stadt Hagen, Postfach 4249, 58095 Hagen und kann ab Erhalt des Informationsschreibens und des Anmeldeformulars durch die Schulverwaltung bis spätestens Freitag, 28. September 2018, vorgenommen werden.

Sollten Sorgeberechtigte, deren Kinder schulpflichtig werden, das Informationsschreiben nicht bekommen haben (zum Beispiel bei einem erst kürzlich erfolgtem Zuzug nach Hagen), können diese sich unter Telefon 02331/207-2793 melden für einen Nachversand.

Der Anmeldebogen selbst muss vollständig und gut leserlich ausgefüllt werden und unterschrieben ausschließlich per Post an die vorgenannte Adresse übersandt werden. Die Anmeldung kann alternativ auch in den Briefkasten im Rathaus, Rathausstraße 11, eingeworfen werden. Anmeldebögen werden nicht in der städtischen Schulverwaltung oder im Schulamt für die Stadt Hagen entgegengenommen.

Hilfs- und Beratungsangebote
Die Hagener Grundschulleitungen bieten Beratungsleistungen an, welche die Sorgeberechtigten im Zusammenhang mit der Anmeldung des Kindes nutzen können (zum Beispiel bei besonderen pädagogischen oder gesundheitlichen Problemen ihres Kindes).

Zu den nachfolgenden Zeiten stehen dafür zwei Schulleiterinnen und Schulleiter in dem Anmeldezeitraum für eine persönliche oder telefonische Beratung zur Verfügung: Montag, 17. September, bis Freitag, 28. September, täglich von 10 Uhr bis 12 Uhr und von 14.30 Uhr bis 17 Uhr in der Rathausstraße 11, 4. Obergeschoss, Zimmer B 469, oder unter Telefon 02331/207-2527. Außerhalb der genannten Zeiten kann keine Beratung angeboten werden kann, auch nicht von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der städtischen Schulverwaltung oder des Schulamtes für die Stadt Hagen.

Benötigen die Sorgeberechtigten lediglich Hilfe beim Ausfüllen des Anmeldebogens, können sie dabei als zusätzliches Hilfeangebot von den Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter der Schulen sowie den Familienbegleiterinnen und Familienbegleitern in den Hagener Stadtteilen Unterstützung erhalten. Diese Möglichkeit kann von den Sorgeberechtigten ohne Terminanmeldung und ohne Beachtung eines bestimmten Stadtteils frei ausgewählt werden. Die Termine finden statt am Dienstag, 18. September, von 10 Uhr bis 12.30 Uhr, am Donnerstag, 20. September, von 14.30 Uhr bis 17 Uhr und am Dienstag, 25. September, von 10 Uhr bis 12.30 Uhr an folgenden Orten in den verschiedenen Stadtteilen:
• Hohenlimburg: Büro der Familienbegleiter(innen), Freiheitstraße 29, 58119 Hagen
• Haspe: Büro der Familienbegleiter(innen), Berliner Straße115, 58135 Hagen
• Wehringhausen: Stadtteilladen Wehringhausen, Lange Straße 22, 58089 Hagen
• Mitte: Kindertageseinrichtung Gabriel, Yorckstraße 11-13, 58095 Hagen
• Eilpe/Delstern/Volmetal: Kindertageseinrichtung Sterntaler, Franzstraße 81-85, 58091 Hagen
• Boele/ Helfe/ Boelerheide/Eckesey: Evangelisches Gemeindehaus Melanchthon, Schwerter Straße 122, 58099 Hagen
• Vorhalle: Stadtteilhaus Vorhalle, Vorhaller Straße 36, 58089 Hagen.

Die Kinder können für folgende Grundschulen im Hagener Stadtgebiet angemeldet werden:

Gemeinschaftsgrundschulen
• Friedrich-Harkort, Twittingstraße 23 a, 58135 Hagen, Telefon 400411
• Geweke, Ennepeufer 5, 58135 Hagen, Telefon 4732280 (zusätzliche Klassen: Büddingstraße 49)
• Hestert, Schlesierstraße 36, 58135 Hagen, Telefon 41983
• Kipper, Gabelsbergerstraße 50, 58135 Hagen, Telefon 403584
• Kuhlerkamp, Heinrichstraße 31, 58089 Hagen, Telefon 330262
• Astrid-Lindgren, Selbecker Straße 55, 58091 Hagen, Telefon 77110 (zusätzliche Klassen: Delsterner Straße 59)
• Volmetal, Ribbertstraße 60, 58091 Hagen, Telefon 02337/1635
• Boloh, Weizenkamp 3, 58093 Hagen, Telefon 384198-0
• Emil-Schumacher, Siemensstraße 10, 58089 Hagen, Telefon 334027
• Emst, Karl-Ernst-Osthaus-Straße 60, 58093 Hagen, Telefon 358321
• Erwin-Hegemann, Fraunhoferstraße 5, 58097 Hagen, Telefon 87600
• Funckepark, Funckestraße 33, 58097 Hagen, Telefon 87788
• Goldberg (Grundschulverbund mit dem Teilstandort Franzstraße), Schulstraße 9-11, 58095 Hagen, Telefon 24529
• Henry-van-de-Velde, Blücherstraße 22, 58095 Hagen, Telefon 367358-0
• Janusz-Korczak, Grünstraße 4, 58095 Hagen, Telefon 338721
• Karl-Ernst-Osthaus (mit Filiale Halden), Lützowstraße 121, 58095 Hagen, Telefon 375769-0
• Freiherr-vom-Stein (Grundschulverbund mit dem katholischen Teilstandort Liebfrauen), Lindenstraße 16 a, 58089 Hagen, Telefon 305346
• Gebrüder-Grimm, Schillerstraße 23, 58089 Hagen, Telefon 25402
• Helfe, Helfer Straße 76, 58099 Hagen, Telefon 61776
• Hermann-Löns, Overbergstraße 39, 58099 Hagen, Telefon 61684
• Vincke, Schwerter Straße 170, 58099 Hagen, Telefon 65323
• Berchum/Garenfeld, Auf dem Blumenkampe 3, 58093 Hagen, Telefon 02334/53522
• Heideschule Hohenlimburg, Heideschulweg 12, 58119 Hagen, Telefon 02334/42440
• Im Kley (Grundschulverbund mit dem Teilstandort Reh), Kiebitzweg 6, 58119 Hagen, Telefon 02334/808168-0;

Katholische Bekenntnisschulen
• Goethe, Kirchstraße 9, 58099 Hagen, Telefon 396037-0
• Meinolf, Stadionstraße 22, 58097 Hagen, Telefon 880203
• Overberg, Overbergstraße 37, 58099 Hagen, Telefon 61451
• Wesselbach, Neuer Schloßweg 15, 58119 Hagen, Telefon 02334/445662-0

Für die Anmeldung an einer Katholischen Bekenntnisschule ist zu beachten, dass ein Kind dort nur aufgenommen werden darf, wenn es entweder dem katholischen Bekenntnis angehört oder dem katholischen Bekenntnis nicht angehört, die Eltern aber übereinstimmend durch eine gemeinsame schriftliche Erklärung wünschen, dass das Kind nach den Grundsätzen des katholischen Bekenntnisses unterrichtet und erzogen wird.

Es wird weiter ausdrücklich darauf hingewiesen, dass mit der Anmeldung noch keine Aufnahme an der gewünschten Schule erfolgt ist. Über die Aufnahme wird zu einem späteren Zeitpunkt entschieden. Die Eltern erhalten danach eine gesonderte Aufnahmebestätigung durch die Schule.

Bei Kindern, die bereits im Vorjahr vorzeitig eingeschult wurden, bittet der Fachbereich Bildung um schriftliche oder telefonische Benachrichtigung, damit diese Kinder aus der Liste der schulpflichtigen Kinder 2019/2020 herausgenommen werden können.

Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Eltern nach § 41 I SchulG zur Anmeldung ihrer schulpflichtig werdenden Kinder verpflichtet sind. Eine Zuwiderhandlung kann als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße bis zu 1.000 € geahndet werden (§ 126 SchulG). Außerdem können in diesem Zusammenhang Zwangsgelder angedroht und festgesetzt werden (§ 41 V SchulG).

Flixbus-Halt am Hauptbahnhof genehmigt

Hagen | Gute Nachricht für alle FlixbusNutzer:
die Bezirksregierung in Arnsberg hat grünes Licht
für die Verlegung der bisherigen Fernbushaltestelle vom
Konrad-Adenauer-Ring zum Hauptbahnhof gegeben. Von
dort aus könnte – zum jährlichen Fahrplanwechsel – ab
April kommenden Jahres der Fernbusverkehr des
Münchner Unternehmens wieder rollen.
Flixbus hatte Ende Juni den Verkehr von und nach Hagen
wegen der „peripheren Lage“ der Haltestelle am KonradAdenauer-Ring
eingestellt. Nach einem einstimmigen
Ratsbeschluss hatte die Verwaltung daraufhin einen Antrag
auf eine Verlagerung der Haltestelle zum Hauptbahnhof an
die Bezirksregierung gestellt.
Mit Blick auf den bestehenden Luftreinhalteplan für Hagen
ist die jetzt erfolgte Zustimmung aus Arnsberg an einige
Voraussetzungen geknüpft. So werden die betroffenen
Fernreisebusse, die Hagen ansteuern, auf den EURO VIStandard
festgeschrieben, die im Luftreinhalteplan
vorgesehene Verbesserung der ÖPNV-Verkehre in der
Körnerstraße muss kurzfristig umgesetzt werden, die
planmäßige Fertigstellung der Bahnhofshinterfahrung muss
bis zum Herbst 2019 erfolgt sein und die Zahl der
Busverbindungen pro Tag wird auf etwa zehn bis zwölf
begrenzt. Außerdem schreibt Arnsberg fest, dass keine
weiteren Anbieter als bisher Flixbus den neuen Halt am
Hauptbahnhof ansteuern dürfen.

Oberbürgermeister Erik O. Schulz unterwegs

Sommertour macht diese Woche Station in Boele und Hohenlimburg

Verkehrsführung, Stadtsauberkeit, Kinderbetreuung in Hagen sowie die Lebenssituation in den Stadtteilen, aber auch ganz persönliche Anliegen waren die Themen in der zweiten Woche der Sommertour 2018 von Oberbürgermeister Erik O. Schulz. Nach zahlreichen Gesprächen rund um das Leben in Hagen und einem anregenden Austausch unter dem blau-gelben Sonnenschirm geht die Sommertour mit Boele und Hohenlimburg nun in die dritte Woche.

Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung stehen bei allen Terminen wieder für Anregungen und Bürgerwünsche im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) „HAGENplant2035“ bereit.

Alle Termine der Sommertour 2018
(wenn nicht anders angegeben jeweils von 11 bis 13 Uhr auf den Wochenmärkten):

• Mittwoch, 22. August, Boele, Schwerter Straße/ Dortmunder Straße
• Freitag, 24. August, Hohenlimburg, Gaußstraße
• Donnerstag, 30. August, Haspe, Voerder Straße/ Fußgängerzone
• Freitag, 31. August, Vorhalle, Vorhaller Straße/ Europaplatz
• Samstag, 1. September, Eilpe, Durchgang Eilper Straße zum Kaufpark
• Donnerstag, 20. September, von 18 bis 20 Uhr vor der Spinne, Ecke Hohenzollernstraße
• Samstag, 13. Oktober, Dahl, Dahler Bauern- und Kreativmarkt, Am Obergraben

SPD: Zukunft Hagens jetzt auch ohne Steuerhöhungen finanzieren!

Zur Steuererhöhungsdiskussion in Hagen nimmt die SPD-Ratsfraktion wie folgt Stellung:

SPD Hagen | >>Wenn Hagen nicht den Anschluss verlieren will, müssen jetzt die notwendigen und seit langem überfälligen Maßnahmen angepackt und finanziert werden.

Endlich müssen die Defizite nicht nur für den städtischen Haushalt, sondern auch auf die Infrastruktur, die Kinder- und Jungendpolitik, die Verkehrspolitik und und… in den
Mittelpunkt der Hagener Politik gerückt werden.
Es ist falsch, wenn Christoph Gerbersmann behauptet, dass die Mittel für die
Zukunftsinvestitionen an anderer Stelle im Haushalt eingespart werden müssen.
Es war der CDU Kämmerer der der Rot/Grünen Landesregierung permanent
vorgeworfen hat, dass das Land die notwendigen Mittel zum Beispiel für die Kosten der
Flüchtlingskrise nicht zur Verfügung stelle und dadurch allein zweistellige
Millionenbeträge im Haushalt der Stadt fehlen.
Seitdem in Düsseldorf die CDU/FDP Landesregierung tätig ist, sieht der CDU Kämmerer
nur die Möglichkeit entweder die Steuern zu erhöhen oder in anderen Bereichen weiter
zu kürzen. Dabei bieten gerade die entsprechenden Regelungen in der Koalitionsvereinbarung auf Landesebene konkrete Ansatzpunkte.
Der Kämmerer stemmt sich seit Monaten gegen eine Änderung der verfehlten
Haushaltspolitik.
Die SPD hat mehrfach auch bei den Haushaltsplanberatungen auf die
Finanzierungsoptionen des städtischen Haushalts hingewiesen.
Wenn sowohl der Kämmerer als auch die Vertreter der Allianz nicht nur permanent die
Positionen der SPD als Populismus diffamieren würden, sondern sich inhaltlich damit
auseinandersetzen würden, wären wir in Hagen einen Schritt weiter auf den Weg zu
einer zukunftsorientierten Politik.<<

SPD-Hohenlimburg nimmt zur Hagener Steuererhöhungs-Diskussion Stellung

SPD Hohenlimburg | >>Eine pauschale Steuererhöhung, wie sie der CDU Stadtkämmerer Christoph Gerbersmann fordert, um irgendwelche Investitionen zu tätigen lehnt die SPD Hohenlimburg entschieden ab. Die Bürger sollen einfach mehr bezahlen und ein kleiner Kreis entscheidet, wie das Geld eingesetzt wird. Diesen Weg geht die SPD Hohenlimburg nicht mit.

Die Hohenlimburger Sozialdemokraten stellen fest, dass die jeweiligen Bundesregierungen sowie Landesregierungen ihrer Verpflichtungen gegenüber den Städten immer noch nicht im vollen Umfang nachkommen sind. Außer schöne Sonntagsreden kommt da nicht viel. So fordern die Hohenlimburger Genossen, alle Mandatsträger und Funktionäre auf, ihre Stimme in den jeweiligen Parteien bzw. in Gremien zu erheben Das ist für den Einzelnen unangenehm, jedoch für Hagen wichtig!
Da der Bund wie aber auch das Land aktuell nicht die(vollen) Kosten übernehmen gegenüber den Städten, kann sich die SPD Hohenlimburg vorstellen, dass es zu Projekt bezogene Steuererhöhung kommen kann. Aus dem städtischen Haushalt können nicht weitere Maßnahmen bezahlt werden. Wer das fordert, muss auch sagen welche Maßnahmen er streichen möchte, so die Hohenlimburger Genossen.

So können sich die Hohenlimburger Sozialdemokraten vorstellen, den Zuschuss der Hagener Straßenbahn um den Betrag der Steuererhöhung zu erhöhen. Die Straßenbahn könnte so eine Hagen Card einführen. Mit der Hagen Card sollen die Hagener sehr günstig in Hagen den ÖPNV nutzen können. Darüber hinaus soll die Taktung sowie das Angebot drastisch ausgebaut werden.

Die Kämmerei sowie die Straßenbahn sollen dieses Modell prüfen und durchrechnen.

Ein weiteres Modell wäre, die Steuer in dem Umfang der Kita Gebühren zu erhöhen. Somit würde Hagen kinderfreundlicher werden. Selbstverständlich könnten mögliche Steuereinnahmen auch im investiven Bereich, z.B. für den Straßen- oder Brückenbau, eingesetzt werden.

Der SPD Hohenlimburg geht es dabei aber um die Transparenz. Der Hagener Stadtrat als gewählte Vertretung der Bevölkerung sollte im Vorfeld entscheiden, wie und wo das Geld eingesetzt wird, und nicht die Verwaltung bzw. der Verwaltungsvorstand. Zudem sollte der Kämmerer vor der Erhöhung der Steuer sorgfältig deren Konsequenzen prüfen. Sofern Steuermehreinnahmen etwa verzögert zu geringeren Schlüsselzuweisungen und damit zu geringeren Zahlungen des Landes an die Stadt führten, sollte im Vorfeld klar sein, wie hoch derartige Kürzungen zu Ungunsten der Stadt ausfallen können.

Die Erhöhung der Steuer soll zeitig befristet sein. Langfristig muss die Bundesregierung sowie die Landesregierung endlich ihre volle Verantwortung gegenüber den Städten gerecht werden. So müssen die Schulden der Städte übernommen werden, ist die klare Forderung der SPD Hohenlimburg an die jeweiligen Regierungen.

Die Städte und Gemeinden sind mehr System relevant als die Banken. Mark Krippner: Vor der eigenen Tür haben die Menschen Probleme und diese müssen wir lösen ansonsten wird die Enttäuschung der Bürger immer größer und die Politikverdrossenheit nimmt zu. Die Genossen warnen, dass die Stimmung der Bevölkerung nicht kippen darf. Die Menschen vor Ort müssen ernst genommen werden und wir müssen Lösungen für ihre Probleme zusammen erarbeiten.<<

OB-Sommertour macht diese Woche Station in Altenhagen, Emst und auf der Springe

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©Hans Leicher.

Hagen | Stadtsauberkeit, Verkehr und alternative Mobilitätskonzepte, die Lebenssituation in den Stadtteilen, aber auch ganz persönliche Belange waren die Themen in der ersten Woche der Sommertour 2018 von Oberbürgermeister Erik O. Schulz. Nach zahlreichen Gesprächen und einem anregenden Austausch unter dem blau-gelben Sonnenschirm geht die Sommertour mit Altenhagen, Emst und dem Markt auf der Springe nun in die zweite Woche.

Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung stehen bei allen Terminen wieder für Anregungen und Bürgerwünsche im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) „HAGENplant2035“ bereit.

Alle Termine der Sommertour 2018
(wenn nicht anders angegeben jeweils von 11 bis 13 Uhr auf den Wochenmärkten):

• Mittwoch, 15. August, Altenhagen, Friedensstraße
• Donnerstag, 16. August, Emst, Karl-Ernst-Osthaus-Straße
• Samstag, 18. August, Springe, Johanniskirchplatz
• Mittwoch, 22. August, Boele, Schwerter Straße/ Dortmunder Straße
• Freitag, 24. August, Hohenlimburg, Gaußstraße
• Donnerstag, 30. August, Haspe, Voerder Straße/ Fußgängerzone
• Freitag, 31. August, Vorhalle, Vorhaller Straße/ Europaplatz
• Samstag, 1. September, Eilpe, Durchgang Eilper Straße zum Kaufpark
• Donnerstag, 20. September, von 18 bis 20 Uhr vor der Spinne, Ecke Hohenzollernstraße
• Samstag, 13. Oktober, Dahl, Dahler Bauern- und Kreativmarkt, Am Obergraben

Hagens neuem Klimaschutzmanager liegt E-Mobilität am Herzen

Clara Berwe | Hagen hat einen neuen Klimaschutzmanager: Seit dem 1. Juni 2018 verstärkt der Raumplaner Rafael John Santiago das Energie- und Klimaschutzteam des Umweltamtes der Stadt Hagen. „Ich koordiniere und steuere die ehrgeizigen Klimaschutzmaßnahmen stadtweit und insbesondere innerhalb der Stadtverwaltung für die kommenden zwei Jahre“, freut sich der 27-Jährige auf die Herausforderungen am neuen Arbeitsplatz. „Außerdem gehört das Initiieren von öffentlichkeitswirksamen Aktionen und Veranstaltungen zu meinen Aufgaben“.

Klimamanager Santiago02_Foto Clara Berwe

Als wichtigste Voraussetzung für die Fortführung des Klimaschutzmanagements in Hagen hat die Stadtverwaltung erfolgreich Fördermittel eingeholt, um die Stelle des Klimaschutzmanagers für weitere zwei Jahre zu besetzen. Die im Umweltamt eingerichtete Stelle wird zu 56 Prozent vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) finanziert.

Integriertes Klimaschutzkonzept für Hagen
Basis für die Förderung der Personalstelle des Klimaschutzmanagers ist das Integrierte Klimaschutzkonzept (IKSK). Im Jahr 2013 erarbeitete die Stadt Hagen mit dem Ingenieurbüro Gertec GmbH aus Essen und unter Beteiligung lokaler Akteure und Fachleute der Stadtverwaltung das IKSK. Das von den politischen Gremien für die Umsetzung beschlossene Konzept betrachtet sieben relevante Handlungsbereiche des kommunalen Klimaschutzes wie beispielsweise den Verkehr, die privaten Haushalte, die Industrie und die Einbindung von Bürgern und Interessengruppen.

Was leistet das IKSK?
Erfolgreicher Klimaschutz in Hagen hängt immer von der Zusammenarbeit der Mitwirkenden ab. Deshalb entwickelt das Umweltamt in Zusammenarbeit mit städtischen Partnern, relevanten Akteuren der Stadtgesellschaft sowie mit interessierten Bürgern und Unternehmen zahlreiche im IKSK genannte Maßnahme für die Umsetzung. Das Thema Elektromobilität steht dabei zunächst in Zusammenarbeit mit Partnern im Vordergrund. „Das Thema E-Mobilität liegt mir auch persönlich sehr am Herzen. Ich freue mich darauf, den Ausbau von Ladestationen voranzutreiben und somit Hagens Entwicklung zur klimafreundlichen Stadt fortzuführen“, gibt Santiago einen Einblick in seinen Arbeitsalltag. Weiterhin wird die Teilnahme an der Landesinitiative und Serviceplattform „AltBAUneu“ angestrebt, um Gebäudeeigentümern eine bessere Orientierung bezüglich energetischer Sanierungsmaßnahmen zu bieten, die auch in ausgesuchten Quartieren vorgenommen werden können.

Mit der Entwicklung und Umsetzung von weiteren Projekten aus dem IKSK setzt die Stadt Hagen die Anfang der 1990er Jahre begonnene Klimaschutzarbeit fort und bekennt sich zu ihren klimapolitischen Zielen. Realisierte Klimaschutzmaßnahmen tragen dazu bei, Energie, Kosten und Treibhausgase im privaten und öffentlichen Bereich einzusparen.

Hagener SPD Fraktion holt sich viele Anregungen in Siegen

SPD Hagen | >>Was in Hagen in diesen Wochen und Monaten in Bürgerforen und Expertenrunden an Ideen und auch Visionen für die Zukunft der Stadt gesammelt, bewertet und zu Papier gebracht wird, das ist in Siegen bereits in Stein umgesetzt. Dabei gleichen sich nicht nur die Verfahrensweisen, sondern auch die Probleme, mit denen das südwestfälische Oberzentrum zu kämpfen hatte und zu kämpfen hat. Ein guter Grund für SPD-Fraktionschef Claus Rudel sowie Jörg Meier, Martin Stange und Detlef Mucke (allesamt Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses), sich einmal von Siegens Stadtbaurat Henrik Schumann durch seine Stadt führen zu lassen, die bereits seit zehn Jahren unter dem Titel „Siegen zu neuen Ufern“ ein integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) konsequent und erfolgreich umsetzt.

SIEGEN Oberstadt

Für Henrik Schumann, der vor seiner Wahl zum jüngsten Baudezernenten den vielfältigen Prozess bereits fachplanerisch begleitet hatte, sind die zahlreichen Einzelmaßnahmen, mit denen man in Siegen dem Strukturwandel begegnet, wohl bekannt. Während in Hagen als neuer Standort für die Fachhochschule Südwestfalen das Fernuni-Areal präferiert wird, hat man sich in Siegen nicht ohne Grund für eine reine Innenstadtlösung entschieden. Dabei steht im Rahmen der Gesamtmaßnahme „Siegen zu neuen Ufern“ die Belebung der Oberstadt als Ziel an.

„Dabei muss man aber auch ehrlich sagen, dass wir mit der Verlagerung der Universität Siegen in die Oberstadt sehr viel Glück gehabt haben. Der Campus Unteres Schoss konnte nur so entwickelt werden, weil ein angrenzendes Krankenhaus und das Gefängnis, das hier am Schloss untergebracht war, zu diesem Zeitpunkt ausgelagert wurden und das Schloss leer stand. Darüber hinaus haben sich Siegener Investoren dazu entschlossen, das direkt gegenüber dem Schloss liegende Karstadt Gebäude zu erwerben, um dort in der oberen Etage die noch fehlenden Hörsäle mit rund 1000 Plätzen zu integrieren. So fügte sich eins ins andere“, erläutere Henrik Schumann den Gästen aus Hagen die positive Entwicklung. Beim Gang durch die moderne Bibliothek der Uni konnten die Fraktionsmitglieder mit eigenen Augen sehen, was sich aus einem ehemaligen Gefängnis machen lässt. Eine Mensa befindet sich noch im Bau. „Natürlich hat uns diese Maßnahme auch Kritik eingebracht. Insbesondere bezogen auf die Verkehrs- und Parksituation in unserer Stadt. Am alten Unistandort konnten die Studenten direkt auf die großen Parkplätze vor dem Gebäude fahren. Hier müssen sie jetzt möglichst mit öffentlichen Verkehrsmitteln anreisen und die letzten Meter auch mal zu Fuß gehen. Aber das ist ja das, was wir für die Zukunft unserer Stadt auch wollen“, blickte der Stadtbaurat kritisch auf eins der sensibelsten Handlungsfelder – den innerstädtischen Autoverkehr.

Wie auch in Hagen wird in Siegen an Messstationen die Schadstoffbelastung regelmäßig
überschritten. Beim Spaziergang von der Ober- in die Unterstadt zeigt Henrik Schuman hoch oben von der Stadtmauer hinab auf eine eingeengte zweispurige Bundesstraße und hält gleichzeitig ein Foto aus vergangenen Zeiten hoch. „In der Häuserschlucht waren die Werte viel zu hoch. Wir mussten also handeln und haben die Fahrbahnen reduziert, die Gehwege verbreitert und Aufenthaltsflächen geschaffen. Das hat schon mal dazu geführt, dass der innerstädtische Verkehr reduziert wurde und auf die Umgehung ausgewichen ist. Gereicht hat es nicht. Kürzlich haben wir noch die Ampelschaltung dahin gehend verändert, dass die Autos jetzt noch langsamer vorankommen. So erhoffen wir uns eine weitere Reduzierung der Schadstoffe. Damit macht man sich nicht nur Freunde in der Stadt“, weiß der Baurat. Für die Hagener Finanzamtsschlucht, so die Gäste, werde noch nach einer Lösung gesucht. Wie sich die Probleme der Städte doch ähneln.

Während in Hagen die Volme das Innenstadtbild prägt, ist es in Siegen die Sieg. Doch diese floss bis vor einigen Jahren fast unsichtbar unter einer Betonplatte durch die Stadt. Die damaligen Stadtväter hatten aufgrund der engen Tallage der Stadt Parkraum auf der „Siegplatte“ geschaffen, die im Rahmen des Stadtumbaus abgerissen wurde. Der Fluss ist wieder erlebbar, die Ufer wurden gestaltet. Eine große Treppe führt zum Fluss. „Aber auch die Neugestaltung führt zu Problemen“, verschweigt Henrik Schumann nicht die Folgekosten. „Die Treppe ist an schönen Sommerwochenenden zu einem Treffpunkt von Jugendlichen geworden. Wir mussten Ordnungs- und Reinigungskräfte einstellen, damit es hier nicht aus dem Ruder läuft“, so Schumann.

Alle Baumaßnahmen wurden durch eine intensive Öffentlichkeitsarbeit und ein Baustellenmarketing begleitet. Bereits 2011 wurde die „Stadtbild Offensive Siegen – gemeinsam aktiv für eine schöne Stadt“ ins Leben gerufen. Bauberatungen zur Fassadengestaltung, einen Gestaltungskompass als Orientierungshilfe für Neubau-, Sanierungs- und Umbaumaßnahmen, eine Gestaltungs- und Werbeanlagensatzung, ein Leitfaden für Sondernutzungen im öffentlichen Raum sowie ein Kommunales Fassadenprogramm gehören dazu.

Neben den Vorzeigeprojekten, so erfuhren die Hagener, ist Siegen aber seit Jahren auf weiteren Handlungsfeldern unterwegs. Dazu gehört das innerstädtische Wohnen für Studenten, Familien und ältere Menschen ebenso wie die Förderung des kleinteiligen Einzelhandels.

Viele Anregungen, die die Hagener Sozialdemokraten ebenso mit nach Hagen bringen wie den Hinweis von Siegens Stadtbaurat Henrik Schumann, dass Siegen letztlich mit städtebaulichen Wettbewerben die Grundlage für wichtige Entscheidungen bei der Stadtentwicklung gelegt hat.

„Natürlich entstehen mit diesen Wettbewerben Kosten. Aber es zahlt sich auf jeden Fall in der Qualität aus, die man durch solch einen Wettbewerb bekommt. Es zahlt sich einfach aus, wenn für solch große Projekte mehrere Experten von außen auf eine Stadt schauen und sich Gedanken machen.“

Für Jörg Meier, Sprecher der SPD-Fraktion im Stadtentwicklungsausschuss, hat sich der InfoAusflug nach Siegen allemal gelohnt. „Warum in die Ferne schweifen, wenn uns eine Stadt in der Umgebung mit ähnlichen Problemlagen, wie wir sie hier in Hagen noch zu bewältigen haben, bereits mit guten Beispielen vorangegangen ist. Siegen gilt bei der Umsetzung seiner Konzepte und auch bei der Einwerbung von Fördermitteln als Vorzeigebeispiel. Da sollten wir von lernen.“<<

Die Hagener OB-Sommertour ist erfolgreich in Helfe gestartet

Clara Berwe | Der Auftakt der Sommertour von Oberbürgermeister Erik O. Schulz war ein voller Erfolg: Auch die hochsommerlichen Temperaturen am heutigen Vormittag konnten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus dem Hagener Norden nicht daran hindern, unter dem blau-gelben Sonnenschirm auf dem Helfer Markplatz mit Hagens Verwaltungschef ins Gespräch zu kommen.

OB Sommertour2018_Foto Clara Berwe Stadt Hagen
Themen wie Verkehr, Straßensanierung und die Lebenssituation im Hagener Norden standen beim Auftakt der Sommertour von OB Schulz in Helfe im Mittelpunkt. (Foto: Clara Berwe/Stadt Hagen)

Themen wie LKW-Verkehr und Verkehrslärmbelästigung, marode Straßen, Radwege, Barrierefreiheit von Gehwegen und die Lebenssituation in den Wohngebieten im Hagener Norden kamen zur Sprache. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung konnten außerdem zahlreiche Anregungen und Bürgerwünsche für das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) „HAGENplant2035“ mitnehmen.

Weitere Termine der Sommertour 2018
(wenn nicht anders angegeben jeweils von 11 bis 13 Uhr auf den Wochenmärkten):

• Freitag, 10. August, Wehringhausen, Wilhelmsplatz/ Bismarckstraße
• Mittwoch, 15. August, Altenhagen, Friedensstraße
• Donnerstag, 16. August, Emst, Karl-Ernst-Osthaus-Straße
• Samstag, 18. August, Springe, Johanniskirchplatz
• Mittwoch, 22. August, Boele, Schwerter Straße/ Dortmunder Straße
• Freitag, 24. August, Hohenlimburg, Gaußstraße
• Donnerstag, 30. August, Haspe, Voerder Straße/ Fußgängerzone
• Freitag, 31. August, Vorhalle, Vorhaller Straße/ Europaplatz
• Samstag, 1. September, Eilpe, Durchgang Eilper Straße zum Kaufpark
• Donnerstag, 20. September, von 18 bis 20 Uhr vor der Spinne, Ecke Hohenzollernstraße
• Samstag, 13. Oktober, Dahl, Dahler Bauern- und Kreativmarkt, Am Obergraben

 

17.08.: Rathausbesichtigung mit Bürgermeister Wisotzki

Im Rahmen des Urlaubskorbs lädt die Volkshochschule Hagen (VHS) am Freitag, 17. August, von 10 bis 11.30 Uhr zu einer Besichtigung des Hagener Rathauses mit Bürgermeister Horst Wisotzki ist. ein Der Treffpunkt ist vor dem Rathaus an der Volme, Rathausstraße 13. Die Teilnahme ist kostenlos. Dem Charakter der Vier-Flüsse-Stadt Hagen entsprechend liegt das neue Rathaus nicht nur an der Volme – Wasser spielt auch eine wichtige gestalterische Rolle im Foyer des Bauwerks. Im ersten Stock können die Galerie der Stadtoberhäupter und der Ratssaal erkundet werden. Informationen zur Anmeldung unter der Kursnummer 1041 erhalten Interessierte beim Serviceteam der VHS unter Telefon 02331/207-3622.

Stadt Hagen und PwC entwickeln Strategie für die Mobilitätswende

planDie Stadt Hagen hat PwC damit beauftragt, einen Masterplan „Nachhaltige Mobilität“ zu erarbeiten / Hagener Bürger und Akteure bei Erstellung des Konzepts eingebunden / Mehr als 50 Maßnahmen entwickelt – darunter unter anderem „Bus on demand“ und „Hagen-mobil-App“ / PwC-Experte Maximilian Rohs empfiehlt „städtischen Finanzierungstopf“, um Fördermittel abrufen zu können

Hagen | Beim Verkehr will die Stadt Hagen die Mobilitätswende schaffen. In diesem Zusammenhang hat sie in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PwC, lokalen Akteuren und Hagener Bürgern einen Masterplan „Nachhaltige Mobilität“ erstellt. „Nur mit einer nachhaltigen Mobilitätswende werden wir in unserer Stadt Hagen die schwierigen Herausforderungen der Zukunft an die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger meistern. Das Auto alleine ist keine Antwort mehr auf die Zukunft des Verkehrs von morgen und der damit unweigerlich verbundenen Schadstoffimmissionen in unserer Stadt“, so der Beigeordnete für Umwelt Thomas Huyeng. Auf Grundlage dieses vom Hagener Stadtrat einstimmig beschlossenen Gesamtkonzepts sollen mehr als 50 Maßnahmen ergriffen werden, die die Schadstoffemissionen im Stadtgebiet deutlich reduzieren.

Zu diesen Maßnahmen zählt zum Beispiel, dass das ÖPNV-Angebot ausgebaut wird. Zudem soll die Attraktivität des ÖPNV gesteigert werden, zum Beispiel durch flexible „Bus on Demand“-Angebote: Die Hagener können bei Bedarf Kleinbusse bestellen, um in größeren Gruppen fahren zu können. So können Einzelfahrten vermieden werden. Außerdem soll die Hagener Straßenbahn AG zukünftig Elektrobusse einsetzen. Die Stadt selbst will mehr öffentliche E-Ladesäulen errichten und schadstoffarme Reinigungs- und Entsorgungsfahrzeuge einsetzen. Darüber hinaus soll die Anzahl der Fahrspuren verringert werden, um mehr Platz für Radwege zu schaffen. Hagen will zudem das Park+Ride-Angebot ausbauen und Apps entwickeln, die zum einen bei der Parkplatzsuche, zum anderen bei der Benutzung des gesamten ÖPNV-Angebots helfen („Hagen-mobil-App“).

Hagener sollen häufiger aufs Rad steigen

Ziel der Mobilitätswende ist es, dass die Hagener Bürger bis zum Jahr 2035 50 Prozent ihrer Wege umweltfreundlich per ÖPNV, Rad oder zu Fuß zurücklegen. Derzeit beläuft sich der Anteil lediglich auf 38 Prozent. Der Anteil der Autofahrten soll im selben Zeitraum von aktuell 62 auf 50 Prozent reduziert werden. Die Stadt plant zudem, den Güterverkehr mit Lkw und leichten Nutzfahrzeugen um zehn Prozent zu verringern.

Notwendig ist der Masterplan geworden, da Hagen besonders von Schadstoffimmissionen betroffen ist. Die Stadt hat bereits einige Maßnahmen durchgeführt, die die Luftqualität teilweise verbessert haben. Jedoch wird der seit 2010 geltende Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) im Jahresmittel bisher noch nicht an allen Messstationen eingehalten. Am Märkischen Ring und Graf-von-Galen-Ring überstieg auch im vergangenen Jahr der NO2-Wert das gesetzliche Maß, was hauptsächlich auf den Verkehr zurückzuführen war. Die PwC-Verkehrsexperten sind der Ansicht, dass der Bau der Bahnhofshinterfahrung, die Verbesserung der Busflotte, das Lkw-Verbot am Märkischen Ring und die Einbahnstraßenlösung auf dem Innenstadtring die Stickstoffdioxidbelastung unter den Grenzwert drücken werden.

Um die Maßnahmen umsetzen zu können, ist die Stadt laut PwC auf umfangreiche Mittel aus Förderprogrammen angewiesen. „Um diese bekommen zu können, muss Hagen allerdings einen Eigenanteil stemmen, der zwischen 20 und 50 Prozent liegt“, sagt Maximilian Rohs, Manager Infrastruktur & Mobilität bei PwC Deutschland. „Wir empfehlen daher, möglichst bald einen entsprechenden ,städtischen Finanzierungstopf‘ einzurichten.“

Hagener Stadtverwaltung begrüßt 46 neue Nachwuchskräfte

Die Stadt Hagen setzt auch 2018 ihr Engagement auf dem Ausbildungsmarkt fort: Für das neue Ausbildungsjahr konnte die Stadtverwaltung 46 neue Nachwuchskräfte zur Unterstützung der Stadtverwaltung gewinnen – zehn Auszubildende mehr als im Vorjahr.

 

Auszubildende 2018_Foto Clara Berwe

Der Erste Beigeordnete und Stadtkämmerer Christoph Gerbersmann begrüßte die neuen Mitarbeiter heute zusammen mit Stefan Keßen, Fachbereichsleiter Personal und Organisation, und Thomas Köhler vom Gesamtpersonalrat im Rahmen einer Einführungsveranstaltung im Rathaus an der Volme. Die Auszubildenden verteilen sich wie folgt auf die verschiedenen Berufsgruppen: Vier Bachelor of Arts, fünf Bachelor of Laws, 13 Brandmeisteranwärter, ein Brandoberinspektoranwärter, zwei Fachinformatiker, fünf Erzieherinnen, ein Fachangestellter für Medien und Informationsdienste, eine Bauoberinspektoranwärterin, acht Verwaltungsfachangestellte, eine Hygienekontrolleurin sowie vier Kauffrauen und ein Kaufmann für Büromanagement in Kooperation mit der Caritas.

Neue Nachwuchskräfte beim WBH

Azubi WBH
(v.li.): Thomas Bickert (Fachleiter
Personal), Thomas Grothe (Vorstandssprecher), Florian
Koenig (Azubi Gärtner), Justin Claußnitzer (Azubi Gärtner),
Sabrina Ehrlich (Ausbilderin Gärtner), Dirk Wollnik (PRVertreter)

Hagen | Heute (1. August) nahmen zwei Nachwuchskräfte beim Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH) ihre Ausbildung zum Gärtner in der Fachrichtung Garten und Landschaftsbau auf. Vorstand Thomas Grothe, die Personalabteilung sowie die Ausbilderin und der Personalrat begrüßten die neuen Auszubildenden

CDU will Heimat-Preis für Hagen

Rathaus Hagen Rathausstraße 2017
© Hans Leicher.

CDU Hagen | >>Hagen soll beginnend mit diesem Jahr einen Heimat-Preis gemäß den Vorgaben des Landes ausloben. Das wird die CDU-Ratsfraktion auf Initiative ihrer Pressesprecherin Melanie Purps für die erste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses nach den Sommerferien beantragen: „Hagen ist ein sehr vielfältiges Gebilde, aus ländlichen und städtischen Quartieren, sowohl landwirtschaftlich als auch industriell geprägt und kann stolz auf eine spannende Vergangenheit mit hoher Integrationsleistung zurückblicken. Wenn also jemand weiß, wie viel Spannung, Dynamik, Tiefgründigkeit und Nächstenliebe im Begriff Heimat stecken, dann sind das wir in Hagen.“ Deshalb setzt sich Melanie Purps dafür ein, „mit dem Heimat-Preis herausragendes Engagement für den Wiederkennungswert unserer Stadt ganz deutlich in den Mittelpunkt zu rücken. Das ist natürlich nur eine kleine Wertschätzung für die zumeist ehrenamtlich geleistete Arbeit. Aber es geht ja nicht primär um Geld.“<<

 

Für den Vorsitzenden der CDU-Ratsfraktion, Dr. Stephan Ramrath, kommt der Anstoß genau zum richtigen Zeitpunkt: „Wir mussten im Rahmen der Konsolidierung Einschnitte auch im heimatlichen Ehrenamt hinnehmen. Das schmerzt mich noch heute. Und trotzdem sehe ich noch immer eine Menge Menschen in der Stadt, die unverdrossen und mit viel Leidenschaft jeden Tag versuchen, unser Zusammenleben ein bisschen besser zu machen. Wir müssen uns für diese Personen interessieren. Schließlich sind sie es, die gute Traditionen fortführen und neuen Ideen Leben einhauchen. Sie sind es, die dem abstrakten Begriff Heimat ein konkretes Gesicht geben!“

 

Initiator des „Heimat-Preises“ ist das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen. Es erlaubt den Kommunen, einzelne Organisationen oder ein Projekt auszuzeichnen. Dafür können bis zu drei abgestufte Preise vergeben werden. Das jährliche Preisgeld in Höhe von 15.000 Euro kommt direkt vom NRW-Heimatministerium. Ein kommunaler Eigenanteil wird nicht verlangt. Über die Vergabe des Heimatpreises entscheidet eine Jury.

26.07.: Offene Sommervorstandssitzung mit Bürgersprechstunde der CDU-Wehringhausen/ Kuhlerkamp 

Coullage Logo 1Zu einer offenen Sommer-Vorstandssitzung lädt die
CDU-Wehringhausen/ Kuhlerkamp am Donnerstag, den 26.07.18 um 
19.00- 21.00 h  in die Pizzeria Toto, Buscheystr.  Hagen ein. Neben einer Bürgersprechstunde, bei denen die CDU-Ortsunionsvorsitzende Melanie Purps als Mitglied der CDU-Ratsfraktion sowie weiteren Vertretern des CDU-Kreisvorstandes Rede und Antwort stehen werden, wird zudem über Aktuelles in den Stadtteilen Wehringhausen und Kuhlerkamp berichtet.

Hagener Umweltamt unterstützt den „Blauen Engel“

Umweltschutz beginnt beim Papier

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© Hans Leicher.

Deutschland verbraucht jedes Jahr 800.000 Tonnen Kopierpapier. Unter dem Motto „Schulstart mit dem Blauen Engel 2018“ ist erneut die Recyclingpapier-Kampagne des Umweltbundesamtes gestartet. Auch das städtische Umweltamt ruft alle Hagenerinnen und Hagener dazu auf, beim Kauf von Schulheften und anderen Papierwaren für das neue Schuljahr auf das Zeichen „Blauer Engel“ zu achten.

Jedes Jahr werden 200 Millionen Schulhefte verbraucht. Dementsprechend enorm sind die möglichen Umwelteffekte. Recyclingpapier schneidet in Sachen Ökobilanz und Klimaschutz deutlich besser ab als herkömmliches Frischfaserpapier. Alleine die Herstellung von Papier mit dem „Blauen Engel“ spart im Vergleich zu Frischfaserpapier über 70 Prozent Wasser und 60 Prozent Energie ein.

Die Sensibilisierung von Kindern und Jugendlichen für den Umweltschutz ist ein zentrales Anliegen für die Institutionen, die hinter dem „Blauen Engel“ stehen. Der Recyclingpapierkreislauf eignet sich hervorragend, um Auswirkungen des eigenen Verhaltens auf die Umwelt zu veranschaulichen und bietet konkrete Möglichkeiten zum Handeln. Rafael John Santiago, neuer städtische Klimaschutzmanager beim Umweltamt, und Umweltdezernent Thomas Huyeng weisen darauf hin, dass unter www.blauer-engel.de/schulstart Aktionsmaterialien sowie weitere Infomaterialien zur Vermittlung des „Blauen Engels“ und seiner Orientierungsfunktionen zum Herunterladen bereit stehen oder kostenlos angefordert werden können. Der „Papier-Finder“ zeigt zudem Geschäfte, die Papierwaren mit dem „Blauen Engel“ anbieten.

Aufgepasst: Fundbüro Hagen versteigert Fundsachen. Eigentümer können sie noch abholen.

Viele Fundsachen im städtischen Fundbüro werden nicht abgeholt. Aus diesem Grund lädt die Stadt Hagen alle interessierten Bürger zu einer Versteigerung am Mittwoch, 5. September, um 14 Uhr in das Hofgebäude des Fachbereichs öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen, Böhmerstraße 1, ein. Versteigert werden unter anderem Fahrräder, Schirme, Uhren, Schmuck, Kleidung und Taschen.

Bis Donnerstag, 30. August, liegen die verlorenen Gegenstände noch im Fundbüro, Rathausstraße 11, Zimmer B. 001, zur Abholung durch den ursprünglichen Eigentümer bereit. Die Öffnungszeiten sind montags und donnerstags von 8 bis 12 Uhr und dienstags von 8 bis 17 Uhr. Eine Aufstellung der beim Fundbüro zur Versteigerung kommenden Fundsachen hängt an den Bekanntmachungstafeln in den Bezirksverwaltungen Boele, Hohenlimburg, Haspe sowie im Zentralen Bürgeramt aus.

Hagener OB Erik O. Schulz startet 4. Sommertour durch seine Stadt

Hagen | Sommer, Sonne, Ferien in Hagen – Zeit für Gespräche unter dem blau-gelben Sonnenschirm mit Oberbürgermeister Erik O. Schulz! Auch 2018 und bereits zum vierten Mal lädt Schulz während seiner Sommertour die Bürgerinnen und Bürger seiner Heimatstadt zu lockeren Zusammentreffen ein. „Ungezwungen und ohne Terminabsprache ins Gespräch kommen, das ist die Idee hinter der Sommertour. Wie gut dieses Format ankommt, haben die vergangenen drei Jahre gezeigt“, freut sich Hagens Erster Bürger auch für die neue Sommertour-Runde auf einen ebenso spannenden wie anregenden Austausch.

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Oberbürgermeister Erik O. Schulz freut sich wieder auf viele anregende Gespräche im Laufe seiner mittlerweile vierten Sommertour durchs Hagener Stadtgebiet. (Foto: Clara Berwe/Stadt Hagen)

„Mobilität, angemessener Wohnraum und Stadtsauberkeit sind einige der Themen, die uns in Hagen beschäftigen. Durch den unmittelbaren Kontakt mit den Menschen findet ein Austausch statt und ich erfahre ungefiltert von Sorgen und Wünschen, die die Bürgerinnen und Bürger aktuell in der Stadt umtreiben. Und ab und an tut natürlich auch einem Oberbürgermeister das eine oder andere lobende Wort aus der Bürgerschaft richtig gut.“, so Schulz. In diesem Jahr gibt es eine Besonderheit: Marianne Booke, Projektleiterin für das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) „HAGENplant2015“, begleitet den Oberbürgermeister auf seiner Sommertour und steht unter dem Motto „Unsere Stadt, unsere Ideen“ für Fragen und Anregungen rund um ISEK zur Verfügung.

Auch während der diesjährigen Ferienwochen ist das Sommertour-Motto „Oberbürgermeister Erik O. Schulz unterwegs“ im besten Wortsinn wieder Programm: Nach dem Auftakt in Helfe (Dienstag, 7. August) wird der Hagener OB zwölf weitere Male Station auf den Wochenmärkten oder an markanten Orten im Stadtgebiet machen, um dort mit den Bürgerinnen und Bürgern ins persönliche Gespräch zu kommen.

Alle Termine der Sommertour 2018 auf einen Blick
(wenn nicht anders angegeben jeweils von 11 bis 13 Uhr auf den Wochenmärkten):

. Dienstag, 7. August, Helfe, Helfer Straße/Ecke Pappelstraße
. Freitag, 10. August, Wehringhausen, Wilhelmsplatz/ Bismarckstraße
. Mittwoch, 15. August, Altenhagen, Friedensstraße
. Donnerstag, 16. August, Emst, Karl-Ernst-Osthaus-Straße
. Samstag, 18. August, Springe, Johanniskirchplatz
. Mittwoch, 22. August, Boele, Schwerter Straße/ Dortmunder Straße
. Freitag, 24. August, Hohenlimburg, Gaußstraße
. Donnerstag, 30. August, Haspe, Voerder Straße/ Fußgängerzone
. Freitag, 31. August, Vorhalle, Vorhaller Straße/ Europaplatz
. Samstag, 1. September, Eilpe, Durchgang Eilper Straße zum Kaufpark
. Donnerstag, 20. September, von 18 bis 20 Uhr vor der Spinne, Ecke Hohenzollernstraße
. Samstag, 13. Oktober, Dahl, Dahler Bauern- und Kreativmarkt, Am Obergraben

„Königs irrationale Kritik“ – vier Hagener Fraktionen nehmen Stellung

CDU, Grüne, FDP und Hagen Aktiv | >>Als „irrationale Kritik“ bezeichnet der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Stephan Ramrath die Einlassung von Werner König (SPD) zur Haushaltsgenehmigung der Bezirksregierung in Arnsberg: „Da beschwert sich derselbe Mann über steigende Personalkosten, der immer wieder neue Stellen in vielen Bereichen fordert, wie noch vor drei Wochen, als er 800 statt der nötigen 400 OGS-Plätze einrichten lassen wollte – ohne konkreten Bedarf. Das wären mindestens 20 Stellen bei den Trägern mehr geworden. Ramrath betont, dass die von König gescholtenen Fraktionen von CDU, Grünen, FDP und Hagen Aktiv demgegenüber eine sparsame und an Prioritäten ausgerichtete Personalentwicklung im Rat der Stadt durchgesetzt hat, die den wachsenden Bedarfen in wichtigen Lebensbereichen der Stadt Rechnung trägt. Nur durch die konsequente solide Haushaltspolitik konnte ein Sparkommissar verhindert werden, der der Tod der Hagener Kommunalpolitik gewesen wäre.“

 

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Claus Thielmann nimmt es gelassen: „Es ist einmal wieder die Saison des Sommerlochs. In Löcher fällt meistens wenig Licht. Da passen dunkle Verschwörungstheorien natürlich bestens rein. Inhaltlich mutet es geradezu grotesk an: Herr König beschwert sich über den Stadtkämmerer Christoph Gerbersmann, weil dieser nicht vorauseilend die Fragen beantwortet, die die SPD bewusst nicht im Rat gestellt hat. Denn das laute Gelächter im Ratssaal über den roten Argumentationssalto wäre sicher nicht zu überhören gewesen.“

Für Dr. Josef Bücker, Vorsitzender der Fraktion Hagen Aktiv, kann dem jüngsten Angriff der SPD gegen Stadtverwaltung und Ratsmehrheit wenig Positives abgewinnen: „Wieder einmal wird deutlich, dass die SPD nicht kooperativ nach Lösungen für die Stadt und ihre Bürger sucht. Sie treibt nur ihre parteitaktischen Ziele voran. Sie scheut sich nicht, vordergründig die Personalkosten für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu kritisieren, für deren Stellen sie selbst mitgestimmt hat. Aber zur Wahrheit gehört eben auch, dass neue Stellen Geld kosten, selbst wenn die SPD sie mit eingerichtet hat.“

Für Nicole Pfefferer, Fraktionssprecherin der Grünen im Rat, ist das Verhalten der SPD-Fraktion wenig konstruktiv: „Herrn König geht es einzig darum, den gerade genehmigten Haushalt in Misskredit zu bringen. Das passt nahtlos in den seit 2014 von der SPD-Fraktion betriebenen Dauerwahlkampf. Mit utopischen Anträgen weckt sie völlig überzogene Erwartungen. Dabei baut sie darauf, dass die Ratsmehrheit aus CDU, Grünen, Hagen Aktiv und FDP finanzpolitische Abenteuer ablehnt. Wir versuchen mit Kreativität und ehrlicher Arbeit das Mögliche herauszuarbeiten und zu erreichen. Dort, wo uns das unbestreitbar gelingt, bei der Stadtentwicklung, beim ÖPNV und bei der Kinderbetreuung, beanspruchen die Sozialdemokraten am Ende die Urheberschaft für sich. Unter seriöser Politik verstehen wir etwas anderes.“<<