Archiv der Kategorie: Stadt & Rat Hagen

Coronavirus: Alle Gremiensitzungen abgesagt – Rat tagt am 26. März in der Stadthalle

Der Ältestenrat der Stadt Hagen hat sich am Montagabend im Rahmen einer Sondersitzung darauf verständigt, ab sofort sämtliche Gremiensitzungen sowie Sitzungen der Bezirksvertretungen bis zu den Osterferien abzusagen. Die Ratssitzung am Donnerstag, 26. März, findet in der Stadthalle mit einer reduzierten Tagesordnung statt. Die Öffentlichkeit wird dazu nur in einem sehr begrenzten Rahmen zugelassen.

CDU: Messebauer und Veranstaltungstechniker berücksichtigen

CDU Hagen: Die sieben Messebauer und 23 Veranstaltungstechniker in Hagen sollen kleinere Reparaturen und Instandhaltungsarbeiten für die Stadtverwaltung und die Konzerntöchter erledigen können, wenn die Stadt dafür weder Handwerker noch den Werkhof aktivieren kann. Das hat der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig in seiner Sitzung am Donnerstag auf Antrag der CDU beschlossen.

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Bezirksregierung Arnsberg legt Überschwemmungsgebiete in Hagen fest

Ruhr, Elbsche und Herdecker Bach: Für diese Gewässer hat die Bezirksregierung Arnsberg als zuständige Obere Wasserbehörde jetzt Überschwemmungsgebiete in der sogenannten „Managementeinheit Untere Ruhr (ME_RUH_1000)“ festgesetzt. Davon ist auch die Stadt Hagen betroffen, auf deren Fläche sich Teile der Ruhr erstrecken.

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DIE LINKE Ratsfraktion fordert bessere Präventionsmaßnahmen in städtischen Gebäuden

Die Linke Ratsfraktion beantragt im nächsten Haupt und Finanzausschuss am 12.03.2020 bessere Präventionsmaßnahmen für Besucher und Mitarbeiter in städtischen Einrichtungen. Der Ausschuss möge die Anschaffung und Aufstellung von Desinfektionsmittelspendern für die Hände im Eingangsbereich und auf den WC Anlagen beschließen.

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Regierungspräsident genehmigt den Hagener Haushalt

„Ich bin sehr stolz und froh, dass unsere solide Haushaltspolitik der vergangenen Jahre belohnt wird.“ Mit diesen Worten kommentiert Oberbürgermeister Erik O. Schulz die Genehmigung des Hagener Haushalts seitens der Kommunalaufsicht in Arnsberg. „Eine sehr gute Nachricht für unsere Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger, dass bereits zum zweiten Mal in Folge die Fortschreibung unseres Haushaltssanierungsplans genehmigt wurde“, sagt Hagens Oberbürgermeister und betont: „Dadurch gewinnen wir jene Spielräume zurück, die uns ermöglichen, die Zukunft unserer Stadt selbst zu gestalten.“ Schulz bedankt sich ausdrücklich in diesem Zusammenhang bei Stadtkämmerer Christoph Gerbersmann und seinem Team für die geleistete Arbeit sowie bei weiten Teilen der Hagener Politik, „die einen wesentlichen Beitrag mit ihrer verantwortungsvollen Finanzpolitik mit Augenmaß geleistet hat.“ In seiner Sitzung im November des Vorjahres hatte der Rat der Stadt Hagen mehrheitlich die Fortschreibung 2020 des Haushaltssanierungsplans beschlossen, die jetzt genehmigt wurde.

„Den erfolgreichen Weg der Haushaltskonsolidierung weiter fortsetzen!“

„Die Haushaltssituation der Stadt Hagen hat sich in den letzten Jahren verbessert. Diese positive Entwicklung haben auch eigene Anstrengungen der örtlichen Akteure ermöglicht. Trotzdem bleibt eine konsequente Fortführung des eingeschlagenen Konsolidierungskurses unverzichtbar.“ erklärt die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW,
Simone Kaspar.

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Sprechstunde mit Bezirksbürgermeister Michael Dahme

Die nächste Bürgersprechstunde für den Stadtbezirk Eilpe/Dahl hält Bezirksbürgermeister Michael Dahme am kommenden Montag, 17. Februar, von 15.30 bis 17 Uhr ab. Sie findet im Büro des Bezirksbürgermeisters, Eilper Straße 62, 1. Obergeschoss, statt. Rat suchende Bürger werden gebeten, Unterlagen für etwaige Rückfragen gleich mitzubringen.

Fraktion vor Ort auf der Polizeiwache Mitte

SPD Hagen: Vier Jahre ist es jetzt her, dass die Wache der Polizei von der Prentzelstraße in ihr neu geschaffenes Domizil an der Bahnhofstraße gezogen ist. Seither verfügen die Polizistinnen und Polizisten im Erdgeschoss des Parkhauses über zeitgemäße und ausreichend Große Räumlichkeiten. „Wir fühlen uns hier nach wie vor wohl und gut aufgehoben“, bestätigte der stellvertretende Wachleiter Norbert Kliem kürzlich Mitgliedern unserer Ratsfraktion, die der Wache im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ einen Informationsbesuch abgestattet hatten.

Anja Engelhardt, Claus Rudel, Christian Mechnich u. Dietmar Thieser ließen sich von Norbert Kliem die Wache und die Fahrzeuggarage im ehemaligen Atombunker zeigen.
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Montag kein Unterricht an Hagener Schulen – Aufenthalt im Freien ab Sonntag 17 Uhr vermeiden

Das Orkantief „Sabine“ wird auch das Hagener Stadtgebiet treffen. Dabei können im Extremfall Böen mit einer Geschwindigkeit von bis zu 120 Stundenkilometern auftreten, zudem ist mit Starkregen zu rechnen. Vor diesem Hintergrund hat am Sonntagmittag der Krisenstab der Stadt Hagen die Entscheidung getroffen, dass am Montag, 10. Februar, an allen (!) städtischen Schulen der Unterricht ausfällt.

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Hagener Schulen und Kitas können Montag geschlossen bleiben

Nach aktuellen Informationen des Deutschen Wetterdienstes ist in ganz Nordrhein-Westfalen in der Nacht von Sonntag, 9. Februar, auf Montag, 10. Februar, mit schweren Sturm- und Orkanböen zu rechnen. Da diese noch den ganzen Montag anhalten können, weißt die Stadt Hagen betroffene Eltern vorsorglich darauf hin, dass am Montag Schulen und Kitas geschlossen bleiben können. Eine endgültige Entscheidung über mögliche Schließungen und daraus resultierende Notbetreuungen wird die Stadt Hagen morgen (9. Februar) voraussichtlich am frühen Nachmittag treffen. Grundsätzlich stellt das Schulministerium allen Eltern frei, bei extremen Wetterlagen selbst zu entscheiden, ihr Kind in die Schule zu schicken. In diesem Fall ist die Schule von den Eltern umgehend zu informieren.

Umzug der Wohngeldstelle nach Haspe

Die städtische Wohngeldstelle bleibt aufgrund eines Umzugs von Mittwoch, 12. Februar, bis Freitag, 14. Februar, geschlossen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auch telefonisch nicht erreichbar. Antragsunterlagen sind in diesem Zeitraum an der Informationstheke im Rathaus II am Hauptbahnhof erhältlich und können dort zugleich abgegeben werden. Informationen zur Wohngeldbeantragung sowie Online-Formulare erhalten Interessierte zudem auf der Internetseite des städtischen Fachbereichs Jugend und Soziales unter www.hagen.de. Ab Montag, 17. Februar, sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wohngeldstelle im Torhaus Haspe, Kölner Straße 1, in der zweiten Etage, Zimmer 201 bis 207 wieder erreichbar.

Die GRÜNEN Hagen bestätigen: Gehen mit Schulz ins Rennen

Foto: GRÜNE Hagen

GRÜNE Hagen – Bei der offiziellen Aufstellungsversammlung zur GRÜNEN OB-Kandidatur in Hagen wurde das Votum aus dem vergangenen November klar bestätigt: Die GRÜNEN gehen
mit Erik O. Schulz ins Rennen. Dazu erklärt Kreisverbandssprecher Rolf Willaredt: „Wir freuen uns, dass Erik O. Schulz unsere Mitglieder eindeutig überzeugen konnte. Mit über 90% hat er ein hervorragendes Wahlergebnis erzielt. Wir haben in den vergangenen Wochen unsere Ziele zu Verkehrs- und Klimawende, zu Bildung und Schulentwicklung, aber auch zu Partizipation und Bürgerinnen-Nähe mit Erik O. Schulz diskutiert und sind zu großen Übereinstimmungen gekommen. Dabei ist uns wichtig, dass alle Entwicklungen sozial gerecht gestaltet werden. An Klimaschutz, an der Mobilitätswende und an einer guten Bildung müssen alle Menschen teilhaben können. Wir setzen darauf, dass wir unsere ökologischen Zielsetzungen für Hagen mit Erik O. Schulz bis September und ab September 2020 umsetzen können. Dafür gibt es bereits bekannte Konzepte und Pläne aus den vergangenen Jahren mit der politischen Allianz. Wir werden allerdings dafür eintreten, dass Bürgerinnen vor allen politischen
Entscheidungen mehr informiert und beteiligt werden.“

Hagener Ratsallianz: Gemeinsam nach Lösungen für Remberg suchen

HAGENER RATSALLIANZ: GEMEINSAM NACH LÖSUNGEN FÜR REMBERG SUCHEN

„Wir arbeiten vor Ort an praktikablen Lösungen für den Lkw-Verkehr am Finanzamt und am Remberg.“ Darauf weist der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Stephan Ramrath hin. „Es ist schön, wenn das den SPD-OB-Kandidaten nun auch interessiert. Doch statt das Problem in den Petitionsausschuss des Landtags zu verschieben, sollte er lieber gemeinsam mit der Verwaltung, Allianz und Hagen Aktiv nach einer Lösung suchen.“ Im Gegensatz zu Wolfgang Jörg sieht Ramrath vor Ort das Potential für Verbesserungen: „Der Petitionsausschuss kann kein LWK-Fahrverbot auf der Bundesstraße am Remberg durchsetzen“, wie Dr. Ramrath prognostiziert. Allerdings eröffnet die von Umweltdezernent Thomas Huyeng verhängte Tempo-30-Beschränkung in der Finanzamtsschlucht neue Möglichkeiten, die LKW-Verkehrsströme vor Ort geschickter zu verteilen. Denn inzwischen unterschreiten wir die gesetzlich geforderten Grenzwerte.“ Für den Fraktionsvorsitzende von Hagen Aktiv, Dr. Josef Bücker, ist klar: „Wir brauchen ein generelles Durchfahrtsverbot für Lkw in ganz Hagen, sofern es sich nicht um Lieferverkehre handelt. In vielen Städten in NRW ist so ein Durchfahrtsverbot schon eingerichtet, beispielsweise in Köln und Bochum-Riemke. Das sollten wir uns anschauen und auf Hagen übertragen!“ Der CDU-Umweltsprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jörg Klepper ruft in Erinnerung, „dass es ein Team aus Allianz und Hagen Aktiv war, das das Problem des LKW-Durchgangsverkehrs sachlich aufgearbeitet hat. Auf Initiative unseres Ratsmitglieds Martin Erlmann haben wir eine stadtweite Verkehrszählung durchgeführt und belegt, dass die damaligen Zahlen zum LKW-Verkehr völlig unzureichend waren. Dieser Faktenlage konnte sich selbst die SPD nicht entziehen.“ Auch der FDP-Fraktionsvorsitzende Claus Thielmann ist über die SPD-Stellungnahme verwundert, da das Protokoll des Umweltausschusses vom September 2016 dokumentiert, was Werner König seinerzeit forderte: Die Sperrung der Finanzamtsschlucht müsse konkret durchgesetzt werden, eine zusätzliche Blitzanlage auf der Gegenfahrbahn sei notwendig. Herr König richtet den dringenden Appell  an Herrn Huyeng, die Sperrung durchzusetzen. „Jedem Ratsmitglied war klar“, so Thielmann, „was das für die Remberg-Anwohner bedeutete. Noch im Februar 2017 wischte die SPD neue Maßnahmenvorschläge zum Luftreinhalteplan (LRP) beiseite, verhinderte später, dass sich der Ausschuss proaktiv in den LRP eingebringen konnte. Aggressiv unterband sie die vorübergehende Öffnung der Holzmüllerstraße. Das hätte den Märkischen Ring deutlich entlastet. Erst im September 2018 folgte das Umdenken der SPD; auf diese Weise haben wir viele Jahre für einen gemeinsamen Vorstoß verloren“, so Thielmann. „Ich hoffe, die SPD wird fortan gemeinsam mit uns an Lösungen arbeiten.“

Quelle: CDU-Ratsfraktion Hagen

Hagen startet als Globale Nachhaltige Kommune durch

Klimaschutz und Energie, Nachhaltiger Konsum und gesundes Leben: Das sind die Themenschwerpunkte in Hagen, für die sich die sogenannte Steuerungsgruppe im Rahmen des Projekts „Globale Nachhaltige Kommune in Nordrhein-Westfalen“ entschieden hat.

Die Hagener Steuerungsgruppe bei ihrem ersten Treffen im Rahmen des Projekts „Globale Nachhaltige Kommune“ im Rathaus an der Volme. (Foto: Kirsten Strehl/LAG 21 NRW)

Die Steuerungsgruppe ist ein Arbeitsgremium zur Entwicklung und Umsetzung der kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie. Sie setzt die strategischen Akzente und erarbeitet demokratisch Vorschläge für die politischen Gremien zu den Themen, Ziele und Maßnahmen dieser Nachhaltigen Entwicklung in Hagen. Dabei setzt sich die Steuerungsgruppe aus verschiedenen institutionellen Akteuren zusammen, die unterschiedliche gesellschaftliche Interessen vertreten. „Insgesamt sind wir 28 Personen aus Verwaltung, Politik, Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und auch aus der Fridays for Future-Initiative Hagen“, erklärt Dr. Ralf-Rainer Braun, Leiter des städtischen Umweltamtes. Das Gremium hat nun bereits zum zweiten Mal getagt: „Bei unserem ersten Zusammenkommen haben wir uns über mögliche Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken für Hagen im Zusammenhang einer Nachhaltigen Entwicklung ausgetauscht. In der zweiten Sitzung am 13. Januar wurden viele Vorschläge angesprochen, die Leitlinien und strategische Ziele der Nachhaltigkeit in unserer Stadt betreffen sollen“, so Braun weiter.

Strategische Ziele für Hagen
Beispiele für diese strategischen Ziele in Hagen sind die Installation einer Solaranlage oder Dachbegrünung auf jedem geeigneten Dach, eine Neugestaltung des Öffentlichen Personennahverkehrs, etwa mit elektrischen Kleinbussen, die Kunden von der Haustür abholen können sowie die Aufstellung eines Nachhaltigkeitshaushaltes in der Stadtverwaltung. Ferner soll eine weitere Steigerung der bereits heute im Vergleich zur Metropole Ruhr überdurchschnittlich hohen Wiedernutzungsquote von Brachflächen erreicht  und diese Brachflächen vornehmlich für moderne Gewerbeansiedlungen erschlossen werden. Ebenso sollen Menschen mit Migrationshintergrund im Stadtrat mit 35 Prozent vertreten sein. Ein weiteres Ziel ist ein Angebot mit Bio- und fair gehandelten Lebensmitteln in den Kindertageseinrichtungen und Schulen. Die Ziele sollen 2030 erreicht sein. Die Steuerungsgruppe tagt in diesem Jahr noch viermal im weiteren Verlauf des Projekts.

Nachhaltigkeitsstrategie
Hagen ist eine von 15 ausgewählten Kommunen im Projekt „Globale Nachhaltige Kommune NRW“. Dabei werden Kommunen bei der Entwicklung von Strategien für eine global nachhaltige Entwicklung begleitet. Die Modellkommunen erarbeiten ihre Strategien im Kontext der Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung und den 17 Globalen Nachhaltigkeitszielen (SDGs). Die  Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V. (LAG 21 NRW) setzt das Projekt in Kooperation mit der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) um. Die Experten der LAG 21 NRW unterstützen Hagen und die anderen ausgewählten Kommunen in Form von Einzelberatungen, Workshops und Vernetzungsveranstaltungen.

„positive Imagebildung“- OB bedankt sich bei engagierten Mitarbeiter*innen

„POSITIVE IMAGEBILDUNG“- OB BEDANKT SICH BEI ENGAGIERTEN MITARBEITER*INNEN

  • Herausragende Leistungen bekommen
    verdiente Anerkennung: Oberbürgermeister Erik O. Schulz
    bedankte sich im Rahmen einer kleinen Feierstunde im
    Rathaus an der Volme bei 33 engagierten Mitarbeiterinnen
    und Mitarbeitern für deren besondere Einsätze. „Es
    begeistert mich, dass aufwändige Aus- und
    Weiterbildungen mit sehr guten Ergebnissen
    abgeschlossen werden und dass auch soziales
    Engagement sowie vorbildliches Verhalten in unserer
    Verwaltung gelebt wird“, sagte Schulz. Dies stärke nicht
    nur die Leistungsfähigkeit der Stadt Hagen, sondern trage
    auch zur „positiven Imagebildung“ bei.
    Schulz lobte die außergewöhnliche Handlungsbereitschaft
    seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Sie nahmen im
    Vorjahr freiwillig am Bausteinseminar für Führungskräfte
    teil oder bestanden erfolgreich die modulare Qualifikation.
    Schulz würdigte auch die erfolgreichsten
    Ausbildungsabschlüsse mit hervorragenden Noten und
    besondere soziale Leistungen. Um ihnen allen zu danken,
    erhielten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter
    anderem ein Buchgeschenk. „Ich freue mich sehr, dass sie
    zusätzlich zu ihrem eigenen beruflichen Einsatz so
    engagiert sind“, betonte auch Dr. Kerstin Zühlke-Kluthke,
    Leiterin der städtischen Personalentwicklung.
    Anschließend unterstrich ein intensiver Austausch unter
    allen Beteiligten die Vielfalt unterschiedlichen
    Engagements in der Stadtverwaltung.

16 von 26 Hagener Wahlbezirken müssen neu zugeschnitten werden

16 VON 26 HAGENER WAHLBEZIRKEN MÜSSEN NEU ZUGESCHNITTEN WERDEN

Ein Urteil des Verfassungsgerichts NRW zur Einteilung der Wahlbezirke für die Kommunalwahl am 13. September dieses Jahres sorgt auch in Hagen für Veränderungen. Im Wahlausschuss machte die Stadt deutlich, dass von 26 Wahlkreisen 16 neu zugeschnitten werden müssen, um den Anforderungen des Verfassungsgerichts zu entsprechen. Die Parteien haben jetzt bis zum 31. Januar Zeit, den Vorschlag der Stadt zu prüfen und eigene Vorschläge zu unterbreiten. Diese werden von der Verwaltung bis zum 12. Februar bewertet und die Neueinteilung der Wahlbezirke in zweiter Lesung am 19. Februar im Wahlausschuss beraten. Bis zum 29. Februar müssen laut Gesetz die Wahlbezirke feststehen. Im Wahlausschuss wies die Verwaltung darauf hin, dass diese Neuordnung sich auf jene Parteien auswirkt, die bereits Kandidaten für die Kommunalwahl aufgestellt haben. Denn erst nach offizieller Bekanntgabe der Wahlbezirke ist es möglich, dass die Parteien Bewerber für diese aufstellen.

Sprechstunde mit Bezirksbürgermeister Heinz-Dieter Kohaupt

Sprechstunde mit Bezirksbürgermeister Heinz-Dieter Kohaupt

Die nächste Bürgersprechstunde für den Stadtbezirk Nord mit Bezirksbürgermeister Heinz-Dieter Kohaupt findet am Dienstag, 3. Dezember, von 16 bis 17 Uhr im Büro des Bezirksbürgermeisters, Schwerter Straße 168, 1. Etage, Zimmer 111, statt. Rat suchende Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, Unterlagen für etwaige Rückfragen mitzubringen.

Jugendrat Nord tagt

Jugendrat Nord tagt

Das nächste Treffen des Jugendrates Nord findet am Mittwoch, 4. Dezember,  um 17 Uhr im Evangelischen Gemeindezentrum, Schwerter Straße 122, statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem neue Anträge und Anregungen, Informationen aus dem Gesamtstädtischen Jugendrat sowie Aktuelles aus der Bezirksvertretung, den Projektgruppen sowie dem Jugendhilfeausschuss.

SPD Hagen: Mit politischer Vorteilnahme zerreißt die CDU gewachsene Strukturen im Hagener Norden

SPD Hagen | >>Die von der Hagener CDU kürzlich aus dem Hut gezauberten Neueinteilung der Stimmbezirke im Hagener Norden sorgt insbesondere bei den vor Ort vertretenen Rats- und Bezirksvertretern der SPD für großen Unmut.

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Hagener Grünen-Sprecher reagieren auf die Diskussion um Kunstrasenplätze

GRÜNE Hagen | >>Sprecherin Christa-Stiller-Ludwig und Sprecher Rolf L. Willaredt des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in Hagen bezeichnen, an die Vereinsvertreter/innen gerichtet, Kunstrasenplätze im Sport als „bislang unverzichtbare, zeitgemäße Einrichtungen“.

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„Wir sind keine Bittsteller“ – Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ fordert Gerechtigkeit

Das parteiübergreifende Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ mit bundesweit 70 Kommunen aus acht Bundesländern mit mehr als neun Millionen Einwohnern, in dem sich auch die Stadt Hagen engagiert, setzt große Hoffnungen darauf, dass es nach vielen Jahren endlich eine Bundestagsmehrheit für Bundeshilfe zur Lösung des kommunalen Altschuldenproblems gemeinsam mit den Ländern geben wird. 

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