Archiv der Kategorie: Politik

EN-Kreis, Politik, Wetter (Ruhr)

Grüner Kandidat diskutiert über Europarechte von Menschen mit Behinderung

Die Diskussion mit Europawahl-Kandidat*innen im Frauenheim Wengern eröffnete am Gründonnerstag der Grüne Jan Ovelgönne.

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Hagener Kulturzeitung, Politik

Vortrag mit Alexis J. Passadakis zu zehn Jahre Finanzkrise

Zu einem Vortrag von Alexis J. Passadakis über „Zehn Jahre nach der Finanzkrise und was wir daraus gelernt haben (nix)“ laden die Volkshochschule Hagen (VHS), Arbeit und Leben Berg-Mark, der Deutsche Gewerkschaftsbund und das Kulturzentrum Pelmke im Rahmen der politischen Veranstaltungsreihe „Gegen den Strom“ am Donnerstag, 11. April, um 19 Uhr in das Kulturzentrum Pelmke, Pelmkestraße 14, ein.

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Politik

Röspel: „Bund stärkt Finanzen der Städte“

Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise habe sich in Deutschland „dank guter Konjunktur und der Politik der SPD in der Großen Koalition“ verbessert. Davon zeigt sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel überzeugt: „Diesen Weg werden wir fortsetzen.“

Mit der Reform der Grundsteuer würden den Kommunen jährlich 14 Milliarden Euro Einnahmen gesichert. Sie ist nach der Gewerbesteuer die zweitwichtigste Kommunalsteuer. Die „Kreidezeit“ sei vorbei, der Digitalpakt Schule sei mit fünf Milliarden Euro abgesichert und mache die Schulen fit für die Zukunft. Röspel erinnert daran, dass seine Partei zum Beispiel für die Erhöhung des Kinderzuschlags und das kostenlose Schulessen sorgt. Das erleichtere auch die Arbeit der Beschäftigten in den kommunalen Schul- und Sozialämtern.

Fünf Milliarden Euro werden für den sozialen Wohnungsbau bereit
gestellt. „Damit können auch in Hagen und dem Ennepe-Ruhr-Kreis neue Wohnungen zu erschwinglichen Mieten gebaut werden“, meint Röspel. Die Städtebauförderung, die sich mit fast einer Milliarde Euro auf Rekordniveau bewegt, sorge für Investitionen in siebenfacher Höhe im regionalen Handwerk und der Industrie.

Mit weiteren fünf Milliarden Euro jährlich unterstütze der Bund die
Kommunen bei den Sozialausgaben. Außerdem werde mit rund vier Milliarden Euro der Aufbau eines sozialen Arbeitsmarkts unterstützt. Damit würden Langzeitarbeitslosen neu Chancen gegeben und gleichzeitig die Kommunen entlastet.

Weitere Informationen gibt es in einer Broschüre der SPD-Bundestagsfraktion, die unter https://t1p.de/gdmt herunter geladen
werden kann.

Bildung, Politik

Gesetzgebung: René Röspel lädt Jugendliche nach Berlin ein

René Röspel | Nicht nur zuschauen, wie ein Gesetz entsteht, sondern selbst daran mitwirken können 355 Jugendliche bei einem groß angelegten Planspiel vom 1. bis 4. Juni (Samstag bis Dienstag) im Deutschen Bundestag. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel kann dazu einen jungen 
Menschen im Alter von 17 bis 20 Jahren einladen. Interessierte sollten sich umgehend per E-Mail bewerben.


Zwar handelt es sich „nur“ um das „Planspiel Jugend und Parlament“, aber das wird sehr realitätsnah an den Originalschauplätzen – Plenarsaal, Fraktions- und Ausschusssäle – im Reichstagsgebäude durchgeführt. Zunächst werden die Teilnehmenden in drei fiktive Fraktionen aufgeteilt. Mit neuem Namen, neuer Biographie und neuer politischer Gesinnung ausgestattet bringen sie dann vier fiktive Gesetzesentwürfe durch das Gesetzgebungsverfahren.


Natürlich haben die Jugendlichen auch Gelegenheit, Berlin kennen zu lernen. Ein Besuch im Bundestagsbüro von René Röspel ist ebenso vorgesehen wie ein Gespräch mit dem Abgeordneten.
Die Kosten der Anreise, Unterkunft und Verpflegung übernimmt der Deutsche Bundestag.


Interessierte Schülerinnen, Schüler oder Berufstätige zwischen 17 und 20 Jahren aus Hagen oder dem südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis können sich per E-Mail an rene.roespel@bundestag.de bewerben. Wichtig ist, dass neben Name, Geburtsdatum, Anschrift, Telefon, und Schule/Arbeitgeber auch eine kurze Begründung geschrieben wird, warum sich der Abgeordnete für sie oder ihn entscheiden soll.
Einsendeschluss ist Montag, der 18. März.