Bzgl. der Aussagen von Ramona Timm-Bergs und Timo Schisanowski in der Westfalenpost vom 16.09.2020 bezieht der SPD Ortsverein Hohenlimburg wie folgt Stellung : „Einigermaßen verwundert und stark irritiert nehmen wir in Hohenlimburg die Selbstwahrnehmung des Hagener Verantwortlichen Schisanowski zur Kenntnis. Schisanowski, der ganz aktuell als Vorsitzender das historisch schlechteste Abschneiden der SPD und ihres OB-Kandidaten…
Kategorie: Politik
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel lädt die Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) zur Sprechstunde ein
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel lädt die Bürgerinnenund Bürger aus seinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) zur Sprechstunde einam Dienstag, dem 22. September, von 16 bis 18 Uhr in sein Büro in Hagen,Elberfelder Straße 57, 2. Stock.Wegen der Corona-Pandemie ist für diese Sprechstunde eine telefonischeAnmeldung und Termin-Absprache unter 0 23 31 / 91 94 58 unbedingterforderlich….
Röspel: Gute Nachricht für die dritten Ligen: Erweiterung der Corona-Überbrückungshilfen für Sportvereine
René Röspel: „Bereits seit Beginn der Corona-Krise haben wir in derSPD-Bundestagsfraktion die Sorgen der semi-professionellen Sportvereinein den höheren Ligen im Blick gehabt, deren Spielbetrieb ja seit Aprildieses Jahres faktisch zum Erliegen gekommen ist“, erklärt der HagenerAbgeordnete René Röspel, „betroffen sind zum Beispiel die Basketballervon Phoenix Hagen, mit denen ich bereits im Austausch war.“René Röspel freut…
Grüne zur Ortsbesichtigung am Loheplatz
GRÜNE Hagen: Mitglieder der grünen Ratsfraktion werden sich am Freitag auf Einladung der Anwohnerschaft persönlich ein Bild der Planungen für ein Neubaugebiet am Loheplatz machen. Die Einladung war schon vor der Videokonferenz am 27. August ausgesprochen worden, bei der die Stadtverwaltung im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung über die Projekte „Auf der Gehre“ und „Im langen Lohe“…
Hagen Aktiv fordert Augenmaß beim Bauprojekt auf Emst
Hagen Aktiv: „Das Baugebiet Am Langen Lohe erhitzt momentan die Gemüter der Emsterinnen und Teile der Hagener Politik, nun mischt sich auch Hagen Aktiv in die Diskussion ein. Nach dem es jahrelang nur Ideen gab und schließlich ein Kompromiss zu der Zusammenlegung der Spielstätten von Concordia Hagen und SpVg Hagen 1911 auf der Bezirkssportanlage an…
GRÜNE: „Verwaltung prüft Tempo 50 auf Weststraße“
GRÜNE HAGEN: Der Stadtteil Vorhalle kann hoffen, dass es künftig etwas ruhiger wird. Der Umweltausschuss hat auf einen Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Verwaltung verpflichtet, eingehend zu prüfen, ob auf Teilen der Weststraße die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, um dort Tempo 50 einzurichten. „Ein solches Tempolimit würde die Lärmbelastung merklich senken“, so der grüne…
CDU: Emster Siedlungsstruktur erhalten
CDU-Ratsfraktion: „Wir werden die offene Siedlungsstruktur der Gartenstadt Emst am Lohe- und am Emster Marktplatz erhalten“, so das klares Bekenntnis des Vorsitzenden der CDU-Ratsfraktion, Dr. Stephan Ramrath. „Die kritischen Hinweise der Anwohnerinnen und Anwohner im weiterhin gestaltungsoffenen Bebauungsplanverfahren nehmen wir sehr ernst. Wir haben bereits unsere Schlüsse daraus gezogen. Im Stadtentwicklungsausschuss werden wir zusammen mit…
Hartz IV: Paritätischer Gesamtverband kritisiert geplante Erhöhung der Regelsätze als viel zu niedrig und kündigt eigene Berechnungen an
Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert die geplante Anpassung der Regelsätze als realitätsfern, nicht bedarfsgerecht und viel zu niedrig. Die geplante Anhebung zum 1.1.2021 um 14 Euro für (alleinstehende) Erwachsene und noch deutlich geringere Beträge für Kinder und Jugendliche sei „geradezu lächerlich niedrig“ angesichts der bitteren Lebensrealität armer Menschen in diesem Land. Der Verband wirft der Bundesregierung…
Röspel: „Soziale Leistungen sind keine Almosen, sondern soziale Rechte“
Zwei Tage lang hat die SPD-Bundestagsfraktion in Berlin in Klausurgetagt. Die Bundestagsabgeordneten für Hagen und den Ennepe-Ruhr-Kreis,René Röspel und Ralf Kapschack, zeigen sich mit dem Ergebnis sehrzufrieden: „In der Corona-Krise hat sich gezeigt: die SPD ist Garant fürsoziale Sicherheit und den Schutz von Arbeitsplätzen. In den Monaten derKrise haben wir wichtige arbeits-, sozial-, familien- undgesundheitspolitische…
CDU-Fraktion will „Digitales Rathaus für Hosen- und Handtasche“
CDU Hagen – „Das digitale Rathaus für Hosen- oder Handtasche: Diesem Traum kommen wir mit der von Oberbürgermeister Erik O. Schulz freigegebenen HagenApp einen guten Schritt näher“, wie der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Jörg Klepper kommentiert. „Mit der HagenApp wird die Stadtverwaltung ein Stück digitaler und allgegenwärtiger in unserem Leben. Die technische Umsetzung ist für die meisten…
Grüne kritisieren: „Halbherzig beim Klimaschutz“
Grüne Hagen – Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am Donnerstag das Projekt der Verwaltung, Klima- und Umweltstandards künftig in der Bauleitplanung zu verankern, auf die kommende Wahlperiode verschoben. Oberbürgermeister Schulz und der Verwaltungsvorstand hatten die Leitlinien zuvor beschlossen. Sie sehen klare Kriterien für Neubauten vor, z.B. Vorgaben für Baustoffe oder Richtwerte für…
Grüne empfehlen Wildwald-Konzept
Die Hagener Grünen legen im Umweltausschuss am kommenden Montag ein Konzept vor, dass die Zukunft des Hagener Stadtwalds sichern soll. „Wildwald“ heißt das Konzept, das weitgehend auf die Selbsterneuerung eines umfangreichen Teils des Waldes setzt. Antonius Warmeling hat als sachkundiger Bürger für die Grünen im Umweltausschuss dieses Projekt auf die Tagesordnung gesetzt. „Bisher wurden die…
Die GRÜNEN Hagen sprechen sich für die Einrichtung eines Waldkindergartens in Haspe aus.
Bei fehlenden Kitaplätzen in Hagen wäre diese von Eltern oft gewünschte Form der Betreuung eine gute Ergänzung.Dazu erklärt Kreisverbandssprecher Rolf Willaredt:„Die Planung eines Waldkindergartens im Hasper Wald bleibt auch im Gelände des Naturfreundehausesmöglich. Politik und Verwaltung in Hagen müssen kurzfristig und auf unkomplizierten Wegen weitereKindergartenplätze schaffen, um für Familien und Kinder unsere städtische Notlage zu…
GRÜNE sammeln Unterschriften für die Volksinitiative Artenvielfalt
Innerhalb der Themenwoche Natur und Artenvielfalt unterstützen die GRÜNEN Hagen besondersdie Volksinitiative Artenvielfalt. An einem Infostand auf dem Markt Friedrich-Ebert-Platz und ander Wahlkampfhütte auf der Elberfelder Straße können die Listen für die Volksinitiativeunterzeichnet werden. Die Forderungen der Volksinitiative sind ausführlich erläutert unterhttps://artenvielfalt-nrw.de/.
Klepper: Zuschuss Hauptbahnhof ehrt Hagener Schmuckstück
CDU Hagen – „Hagen bekommt von der NRW-Landesregierung 550.000 Euro Fördermittel aus dem Sofortprogramm des Bundes für die attraktivere Gestaltung des Hauptbahnhofes!“ Das hebt der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende und Fraktionssprecher im Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität, Jörg Klepper, lobend hervor. „Nordrhein-Westfalen soll wieder Bahnland werden. Dafür ist es wichtig, dass auch unsere Bahnhöfe für…
MdL Wolfgang Jörg informierte sich über die Integrationsarbeit in der Bildungsakademie der Ev. Stiftung Volmarstein
„Ein kluges und beispielgebendes Projekt“ Seine berufliche Laufbahn begann er in der Pflegevorschule. Daher weiß MdL Wolfgang Jörg, wovon er spricht, wenn er sagt: „Der Anteil der Pflege am Genesungsprozess der Patienten ist größer geworden. Pflegekräfte sind hoch qualifiziert und tragen enorme Verantwortung“. Der Landespolitiker betont: „Wir brauchen bessere Arbeitsbedingungen und eine besserer Bezahlung.“ Als…
René Röspel und Wolfgang Jörg freuen sich über die Einweihung des Wilhelmsplatzes in Wehringhausen
Dem Vernehmen nach wird am kommenden Freitag der umgestalteteWilhelmsplatz in Wehringhausen eingeweiht. „Das ist ein schöner Erfolgund eine Bereicherung für die Menschen im Stadtteil. Viele Menschenhaben sich auf unterschiedlichen Ebenen für diese Verbesserungeneingesetzt“, freuen sich die beiden heimischen SPD-Abgeordneten RenéRöspel MdB und Wolfgang Jörg MdL und merken an: „Da ist es umsobedauernswerter, dass OB Schulz…
Reinke froh: Land gibt 233.028 Euro für „kinderstark“
CDU Hagen – Als „willkommene Ergänzung zur Finanzierung der Hagener Familienbegleiterinnen“bezeichnet der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, CDU-Ratsmitglied Detlef Reinke,die neueste Zuschussbewilligung aus dem Landesprogramm „kinderstark“. Mit diesemProgramm unterstützt die NRW-Landesregierung die Präventionsarbeit beim Kinderschutzin Hagen mit einem Betrag von 233.028 Euro. Landesweit stehen 14,3 Millionen Euro zurVerfügung; deutlich mehr als in der Vergangenheit. Im Mittelpunkt des…
Die Hagener GRÜNEN zeigen sich schockiert über die Berichte zu einer tätlichen Auseinandersetzung am Wahlkampfstand in Breckerfeld –
Gtüne Hagen -Die Hagener GRÜNEN zeigen sich schockiert über die Berichte zu einer tätlichenAuseinandersetzung am Wahlkampfstand in Breckerfeld.Dazu erklärt KV-Sprecher Rolf L. Willaredt:„Die berichteten Vorgänge aus Breckerfeld um eine Körperverletzung machen uns HagenerGRÜNE entsetzt und traurig. Wir lehnen Gewalt als Mittel für politische oder private Handlungenab. Wir distanzieren uns übrigens auch gegenüber jeder Art von…
Katrin Göring-Eckardt im Klimagespräch mit der Jugend
Klimawende und Generationengerechtigkeit – zu diesem Thema laden Die GrünenHagen zu einem Gespräch mit Katrin Göring-Eckardt MdB am Mittwoch, den 26.8. um 19Uhr. In den Räumlichkeiten der ev.freikirchlichen Gemeinde Am Widey 6 wird KatrinGöring-Eckardt mit der Lokalpolitik und einem Hagener Mitglied des Jugendrates derGenerationenstiftung sprechen. Die Veranstaltung kann auch per Livestream verfolgtwerden.Arnjo Sittig ist GRÜNEN-Mitglied…
GRÜNE wollen Unterstützung für die krisengefährdete Kultur
GRüNE Wetter – Die GRÜNEN Wetter sorgen sich um die Kulturtreibenden, deren Existenz durch die Coronakrisgefährdet wird. Deshalb beantragen sie zum nächsten schul- und Kulturausschuss die Diskussionum ein Kulturförderkonzept.Dazu erklärt Bürgermeisterkandidatin Karen Haltaufderheide:„Menschen, die Kunst und Kultur zum Beruf machen, haben überwiegend eine unsicherefinanzielle Perspektive. In Krisenzeiten wird meist zuerst an der Kultur gespart, was…
Virtuelles Krankenhaus am Haus Harkorten -CDU spricht von Doppelerfolg
CDU Hagen: Als „großartige Aufwertung des Medizin- und Wissenschaftsstandorts Hagen“ bezeichnet der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Jörg Klepper die Entscheidung des Landes, die Zentrale des Virtuellen Krankenhauses NRW in Hagen anzusiedeln. „Wir freuen uns, dass die Landesregierung unsere Standortvorteile würdigt und diese wichtige Einrichtung hier verankert.“ Die deutschlandweit einzigartige Telemedizin-Zentrale soll rund 200 Krankenhäuser im Land virtuell…
Röspel und Jörg begrüßen Investitionen: Hauptbahnhof kann endlich „aufgefrischt“ werden
Fast ein halbes Jahr habe sich CSU-Verkehrsminister Scheuer Zeitgelassen, um Geld für das im Corona-Konjunkturpaket angekündigteBahnhofs-Programm bereitzustellen, meint der heimischeSPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel: „Jetzt ist es endlich da, undjetzt soll es plötzlich auch sofort ausgegeben werden.“ Der HagenerHauptbahnhof kann nun 550.000 Euro „für die Erhöhung derAufenthaltsqualität“ sowie für „Energetische Verbesserungen“ einsetzen,heißt es in einer Mitteilung des…
GRÜNE beantragen Beitritt der Stadt Wetter zur Initiative gegen unnötigen Motorradlärm
Die GRÜNEN Wetter möchten Menschen und Tiere in Wetter besser vor unnötigem Lärmschützen. Ein Beitrag dazu wäre der Beitritt der Stadt Wetter zur Initiative Silent Rider.Dazu erklärt Bürgermeisterkandidatin Karen Haltaufderheide„Lärm macht krank. Das gilt für Menschen ebenso wie für Tiere. Deshalb müssen wir derVermeidung von unnötigem Lärm mehr Aufmerksamkeit widmen. Mindestens wer in Esbornoder Grundschöttel…
Grünes Wahlprogramm: Klimanotfall und Coronafolgen
Grüne Hagen -Selbstbewusst präsentiert das Grünen-Sprecherteam, Christa Stiller-Ludwig und Dr. Rolf Willaredt, dasGRÜNE Wahlprogramm mit dem Titel „Grün ist das Beste für Hagen“. Stolz verweisen beide darauf, dassThemen, für die die Grünen noch vor Jahren belächelt wurden, nun auch von den politischenMitbewerbern vertreten werden.Aus Sicht der GRÜNEN sind in den vergangenen sechs Jahren gute Konzepte…
Kommunalwahl 2020: Landeswahlausschuss in Düsseldorf lässt einen weiteren Direktkandidaten zu
Der Landeswahlausschuss in Düsseldorf hat am Donnerstag (13. August) mit Michael Alexander Altmann (Die PARTEI) den insgesamt 277 Hagener Direktkandidaten für die anstehende Kommunalwahl am 13. September 2020 zugelassen (Wahlbezirk 01 „Mittelstadt“). Nachdem seitens der Verwaltung ein vorausgegangener Übertragungsfehler bemerkt worden war, wurde umgehend der Landeswahlleiter informiert und ausdrücklich um eine „Heilung“ des Irrtums gebeten….
Wahlprogramm SPD Hohenlimburg
SPD Hohenlimburg – Schwerpunktmäßig wollen wir Hohenlimburg neu beleben. Deshalb ist es wichtig, dass wir Auswärtigen mehr Anreize bieten, um sich länger im schönsten Stadtteil Hagens aufzuhalten.Doch ohne Sicherheit und Ordnung geht es nicht. Was die Hagener SPD als „Null-Toleranz-Politik“ bezeichnet, ist bei uns eine verstärkte Ordnungspartnerschaft von Polizei und Ordnungsamt – damit zu jeder…
Hagener „Partnerschaft für Demokratie“ beteiligt sich an Plakataktion zur Kommunalwahl
„So laut war deine Stimme noch nie“ – darauf weist anlässlich der bevorstehenden Kommunalwahl eine Plakataktion hin, an der sich die Stadt Hagen mit dem Bündnis „Partnerschaft für Demokratie“ im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ beteiligt. Damit sollen insbesondere junge Wählerinnen und Wähler dazu animiert werden, am 13. September ihre Stimme abzugeben. Vor allem Erstwählerinnen…
GRÜNE weiterhin in Sorge um die Zukunft des Wasserwerks Volmarstein
GRÜNE Wetter: DIE GRÜNEN Wetter sind weiterhin besorgt um die Zukunft des Wasserwerks Volmarstein und kritisieren das Vorgehen, wie das Areal zum privaten Verkauf angeboten wurde. Eine Übernahme des gesamten Geländes in öffentliche Trägerschaft muss das Ziel bleiben, damit die öffentliche Nutzung für naturnahen Tourismus und Naherholung sichergestellt werden kann.Dazu erklärt Bürgermeisterkandidatin Karen Haltaufderheide:Das Verkaufsangebot,…
DIE LINKE Hagen hat sich zur Kommunalwahl am 13. September 2020 in Hagen aufgestellt
(DIE LINKE Hagen) In das Rennen um den Oberbürgermeister der Stadt Hagen stellt DIE LINKE mit Ingo Hentschel einen erfahrenen Kommunalpolitiker, der seit Jahren im Rat der Stadt Hagen sitzt.
Hartz IV Regelsätze: Paritätischer Gesamtverband kritisiert Gesetzentwurf
Der Paritätische Wohlfahrtsverband wirft der Bundesregierung „unverschämtes Kleinrechnen“ der Regelsätze in Hartz IV vor. In einer aktuellen Stellungnahme kritisiert der Verband den Referentenentwurf aus dem BMAS zur anstehenden Neuermittlung der Regelsätze in der Grundsicherung scharf. Fehler und Schwächen der bisherigen Methodik würden fort- und festgeschrieben, im Ergebnis seien die ab 2021 vorgesehenen Leistungen systematisch kleingerechnet,…
CDU zum Hengsteysee: „Jetzt ist der Weg frei!“
(CDU Hagen) „Jetzt ist der Weg frei für die weitere touristische und ökologische Neugestaltung des ehemaligen Rangierbahnhof-Areals am Hengsteysee. Endlich können wir für die Internationale Gartenbauausstellung (IGA) 2027 planen. Ich freue mich riesig!“ Mit diesen Worten nimmt der Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses und der CDU-Ratsfraktion, Dr. Stephan Ramrath, die Freistellung der Bahnflächen am Hengsteysee durch die…
CDU Hagen: Bodycams für Ordnungskräfte schnellstmöglich anschaffen
(CDU Hagen) Düsseldorf. Die NRW-Koalition aus CDU und FDP plant auch Ordnungskräfte mit Bodycams auszustatten und auch den Polizeifunk nutzen zu dürfen. Die Hagener Christdemokraten begrüßen den Plan ausdrücklich: „Das ist ein ganz wichtiger Schritt unserer CDU-geführten Landesregierung, um die Sicherheit unsere Ordnungskräfte zu erhöhen. Außerdem wird dies die Sicherheit in unserer Stadt weiter verbessern.“,…
„Bürgermeister für den Frieden“ – Flagge zeigen gegen Atomwaffen
Heute weht am Hagener Rathaus die Flaggeder „Bürgermeister für den Frieden“(Mayors for Peace). 75Jahre nach den Abwürfen der Atombomben auf Hiroshimaund Nagasaki steht das weltweite Bündnis für einefriedliche Welt ohne Atomwaffen. Die Aktion wird in Hagen von der HagenerFriedensinitiative begleitet. Der Flaggentag erinnert an einRechtsgutachten des internationalen Gerichtshofs in DenHaag vom 8. Juli 1996, das…
Stadt Hagen: Fördergelder in Höhe von über 381 Millionen Euro
381 Millionen Euro – Diese beachtliche Summe konnte die Stadt Hagen seit 2014 durch Förderungen von Bund, Land und der Europäischen Union (EU) in Anspruch nehmen. Hinzu kommen noch allgemeine jährliche Zuweisungen, die aufgrund der gesetzlichen Grundlage für das Jahr 2020 mindestens rund 190 Millionen Euro betragen.
CDU: LKW-Durchgangsverkehr raus aus der Stadt
(CDU Hagen) „Wir brauchen jetzt dringend substanzielle Zahlen zum LKW-Durchgangsverkehr, damit wir ein stadtweites Konzept dagegen entwickeln können.“ Davon ist Jörg Klepper, CDU-Fraktionssprecher im Umweltausschuss und stellvertretender Vorsitzender seiner Ratsfraktion überzeugt. „Wir haben kein prinzipielles Problem mit unverzichtbarem LKW-Verkehr. Wir haben aber ein Problem mit täglich hunderten Lastwagenfahrern, die ihr Gefährt durch unsere Stadt lenken,…
Frauen Union Kreis Hagen: „12 Monate später: Upskirting – das voyeuristische Fotografieren unter den Rock einer Frau – wird unter Strafe gestellt!“
(Frauen Union Hagen) Vor 12 Monaten forderte die Frauen Union Hagen, dass das „Upskirting“ – das voyeuristische Fotografieren unter den Rock einer Frau – vollumfänglich unter Strafe gestellt wird.
Röspel: Bundestag beschließt besseren Persönlichkeitsschutz von Bildaufnahmen
(René Röspel) Der Bundestag hat am Freitag kurz nach Mitternacht die Änderung des Strafgesetzbuches beschlossen, um den Persönlichkeitsschutz bei Bildaufnahmen zu verbessern. Das Fotografieren von Unfallopfern wird nun härter bestraft, und heimliche Aufnahmen des Intimbereichs werden als Sexualdelikt eingestuft.
„Ein sozialpolitischer Meilenstein“: Bundestag beschließt Grundrente
(René Röspel) Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag, 2. Juli, die Grundrente beschlossen.
Grüne für neue Initiativen für Radverkehr
GRÜNE Hagen: „Wir begrüßen, dass die Hagener Stadtverwaltung sich mit Modellen zur Förderung des Radverkehrs in Corona-Zeiten beschäftigen will“, erklärt Jochen Riechel, Fraktionssprecher der Grünen im Hagener Stadtrat.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE: „Klage wird für Wahlkampf instrumentalisiert.“
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE) „Das Geld der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt wird missbraucht, um die Lobby der Windenergiegegner vor der Kommunalwahl ruhig zu stellen. Die konstruierte Klagebegründung steht im krassen Widerspruch zum erklärten Klimanotstand und den Klimazielen der Stadt“, empört sich Nicole Pfefferer, Fraktionssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hagener Rat. Grund des Unmuts ist…
Röspel: Bund übernimmt 75 Prozent der „Kosten der Unterkunft“: Hagen und EN werden um 30 Millionen entlastet
(René Röspel) Im Konjunkturpaket wurde vereinbart, dass der Bund dauerhaft 75 Prozent der Kosten der Unterkunft für Bezieher von Sozialleistungen übernimmt.
CDU: Rettung für Straßenbahn & Co.
(CDUHagen) „Ich bin froh, dass die Landesregierung Fahrgeldausfälle der Verkehrsverbünde mit 200 Millionen Euro abfedern will.“ Das macht der CDU-Fraktionssprecher im Hagener Umweltausschuss und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jörg Klepper deutlich.
