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Aidshilfe-Organisationen: Stigmatisierung in Polizeidatenbanken beenden

Berlin – Die Berliner Polizei speichert im Rahmen von
„personengebundenen Hinweisen“ in polizeilichen Datenbanken
Informationen darüber, dass Menschen mit HIV oder mit Hepatitis B
oder C infiziert sind. Sie werden mit dem Warnhinweis ANST für
„Ansteckungsgefahr“ versehen. 
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat am Donnerstag über einen Antrag
der Piraten, der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen beraten, diese
Praxis zu beenden. Laut dem Antrag widerspricht die Praxis einem
Beschluss des Abgeordnetenhauses von 1988, wird aber nach einem
Beschluss der Innenministerkonferenz aus dem Jahr 2011 … Aidshilfe-Organisationen: Stigmatisierung in Polizeidatenbanken beenden weiterlesen