Schlagwort-Archive: Bundesrat

Schulsozialarbeit: René Röspel kritisiert CDU

„Es ist schon erstaunlich, wie dreist die CDU Tatsachen verdreht und versucht, Verantwortung auf andere abzuschieben“, wundert sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel beim Lesen des Artikels über die zum Jahresende auslaufende Finanzierung der Schulsozialarbeit. Schulsozialarbeit: René Röspel kritisiert CDU weiterlesen

Deutschland zieht nach: Warnweste gehört in jedes Autos

icon20136006002.png(8:20 Uhr) Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung eine Warnwestenpflicht für Deutschland beschlossen und folgt damit dem Vorbild seiner Nachbarstaaten. Wer bislang noch keine Warnweste im Auto hat, sollte sich laut ADAC zügig eine entsprechende Weste (Europäische Norm EN 471) zulegen und – ebenso wie das Warndreieck – mitführen. Spätestens ab dem 1. Juli 2014 muss in jedem Fahrzeug eine Weste vorhanden sein. Die neue Regelung betrifft alle in Deutschland zugelassenen Pkw, Lkw und Busse; Motorräder bleiben ausgenommen. Deutschland zieht nach: Warnweste gehört in jedes Autos weiterlesen

Nach Zustimmung im Bundesrat: Punktereform endgültig beschlossen

(12:10 Uhr) Der Bundesrat hat heute der größten Reform in der über 50-jährigen Geschichte der Flensburger Punktekartei zugestimmt. Damit steht einem Umbau des Registers, in dem aktuell über neun Millionen Bundesbürger eingetragen sind, nichts mehr im Weg. Nach Zustimmung im Bundesrat: Punktereform endgültig beschlossen weiterlesen

René Röspel plädiert für Schutz des Trinkwassers vor Fracking

icon20136006002.png(16:10 Uhr) Gemeinsam mit 16 anderen sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten ruft René Röspel zum Schutz des Trinkwassers im Ruhrgebiet vor Fracking-Maßnahmen auf. Dabei geht es um die Förderung von Erdgas, das fest im Gestein eingeschlossen ist. „Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat bisher nach etwa dreijähriger Debatte immer noch kein Gesetz vorgelegt, das dieses Verfahren regelt“, bemängelt der Abgeordnete für Hagen und den südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis.  René Röspel plädiert für Schutz des Trinkwassers vor Fracking weiterlesen