Schwerpunktkontrolle im Bahnhofsbereich und in Haspe – 103 Verstöße

Beitrag: Maximilian Gerhard

103 Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung und die Allgemeinverfügung – so lautet das Ergebnis einer Schwerpunktkontrolle der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Stadt Hagen am Freitagabend, 19. Februar, rund um den Hagener Hauptbahnhof und in Haspe. Zum Zeitpunkt der Kontrolle galt noch die Allgemeinverfügung vom 12. Februar. Die Außendienstmitarbeiter waren in zivil unterwegs und haben neben den ansässigen Gewerbebetrieben vor allem Personenansammlungen und die seit dem 1. Februar geltende Maskenpflicht im Bereich des Hagener Hauptbahnhofs kontrolliert.

Diverse Verstöße in Gewerbebetrieben   
In zwei Gewerbebetrieben wurden die Auflagen der Coronaschutzverordnung nicht eingehalten. Die Kunden trugen keine Mund-Nasen-Bedeckung, der Mindestabstand von 1,5 Metern wurde nicht berücksichtigt und die zulässige Anzahl der Kunden in den Geschäften wurde überschritten. Gegen die Kunden und die Gewerbetreibenden wurden Anzeigen vorgelegt. Die Bußgelder betragen in diesen Fällen zwischen 50 und 500 Euro. In den übrigen Betrieben rund um den Graf-von-Galen-Ring wurden Aufklärungsgespräche geführt und noch einmal eindringlich die Corona-Vorgaben erläutert.
Dabei gilt in Betrieben des Einzelhandels, dass sich maximal ein Kunde pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche aufhalten darf. Bei Geschäften mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern müssen pro Kunde 20 Quadratmeter zur Verfügung stehen. Ergänzend weist die die Stadt noch einmal darauf hin, dass in Betrieben des Einzelhandels die Tragepflicht einer medizinischen Maske gilt. Durch die Allgemeinverfügung der Stadt Hagen gilt diese Pflicht auch für das Personal, das hinter einer Schutzscheibe (beispielsweise aus Plexiglas) arbeitet.

Mehrere Personenansammlungen wurden aufgelöst
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes lösten am Freitagabend mehrere Personenansammlungen auf. Neben den ergangenen Platzverweisen erwartet die 51 Betroffenen nun ein Bußgeld in Höhe von jeweils 250 Euro. Am Hasper Kreisel wurde eine Gruppe mit elf Personen angetroffen. Auch hier erfolgten Platzverweise und Bußgeldverfahren. Die Coronaschutzverordnung gibt vor, dass im öffentlichen Raum ein Kontaktverbot besteht. Personen aus einem Haushalt dürfen sich im öffentlichen Raum mit höchstens einer Person aus einem weiteren Haushalt aufhalten.

Maskenpflicht im Bereich des Hauptbahnhofs
Seit dem 1. Februar gilt im Bereich des Hagener Hauptbahnhofs, in Teilen des Graf-von-Galen-Ringes und des Bereiches der Fußgängerzone in der Bahnhofstraße zwischen 7 und 22 Uhr eine Maskenpflicht. Gegen diese Pflicht haben am Freitagabend 38 Personen verstoßen. In 24 Fällen kam es zur Einleitung eines Bußgeldverfahrens. Hierbei sieht der aktuelle Bußgeldkatalog eine Bußgeldhöhe von 50 Euro pro Verstoß vor. In 14 minderschweren Fällen wurde auf eine Anzeige verzichtet. Die Personen wurden vor Ort durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes verwarnt.
Aufgrund der anhaltend hohen Inzidenz, einem diffusen Infektionsgeschehen und dem Auftreten der britischen Virusvariante wurde die Maskenpflicht in der neuen Allgemeinverfügung der Stadt Hagen (gültig seit dem 22. Februar) auf weite Teile der Hagener Innenstadt sowie die Stadtteilzentren Haspe, Boele, Hohenlimburg und Elsey ausgeweitet.

Illegales Glücksspiel an Altenhagener Straße
Im Rahmen der Schwerpunktkontrolle am Freitagabend stellten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes auch ein illegales Glücksspiel in einem Betrieb an der Altenhagener Straße fest. Nachdem trotz mehrfacher Aufforderung nicht geöffnet wurde, verschaffte sich das Ordnungsamt mit Unterstützung der Polizei und eines Schlüsseldienstes Zutritt zu dem Betrieb. In den Räumlichkeiten befanden sich insgesamt zehn Personen sowie zwei kleine und zwei große Geldspielgeräte ohne Zulassung und Aufstellerdaten. Darüber hinaus wurden zwei Wettautomaten vorgefunden. Alle Geräte schienen vor dem Eintreffen des Ordnungsamtes noch in Betrieb gewesen zu sein. Es wurden Anzeigen vorgelegt und an die zuständigen Stellen für die Einleitung von Straf- beziehungsweise Ordnungswidrigkeitenverfahren weitergeleitet.

Gefälschte Atteste
Zudem kontrollierten am Montag, 22. Februar, drei Mitarbeiter des Ordnungsamtes die Maskenpflicht am Hagener Hauptbahnhof. Dabei fiel ein Paar ohne Maske auf. Auf Nachfrage legten die beiden Personen dem Ordnungsamt ein Attest für eine Maskenbefreiung vor, die ein Arzt aus Österreich ausgestellt hatte. Da der Sachverhalt Fragen aufwarf, wurde eine Anzeige gegen die Betroffenen gefertigt. Im Rahmen der weiteren Ermittlungen stellte sich heraus, dass dem österreichischen Arzt bereits die Zulassung entzogen wurde, weil dieser mehrfach gefälschte Atteste zur Maskenbefreiung ausgestellt hatte. Dem Paar droht nun ein Bußgeld in Höhe von 50 Euro.