Röspel: Corona-Hilfen für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler werden endlich nachgebessert: einfacher, umfangreicher und zielgenauer

Bildquelle: René Röspel

Auch in Hagen und dem EN-Kreis kritisieren viele Unternehmen,
Selbstständige und Freiberufler, die in der Corona-Pandemie von
Schließungen und massiven Umsatzrückgängen betroffen sind, dass die
Corona-Hilfen nicht schnell genug ankommen. Auch die Westfalenpost hat
am 19.01.2021 über die schleppende Auszahlung der Überbrückungshilfe I
und II sowie den November- und Dezemberhilfen berichtet. Dass die
Corona-Hilfen jetzt verbessert werden, ist für den heimischen
SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel eine gute Nachricht: „Die
SPD-Bundestagsfraktion hat nach den ersten Berichten über
Schwierigkeiten direkt nach Lösungen gesucht, denn die Unternehmen und
Selbstständigen müssen sich in dieser schwierigen Situation auf den
(Sozial)Staat verlassen können. Mit den Überbrückungshilfen und den
November- und Dezemberhilfen hat Vizekanzler Olaf Scholz mit dem
Bundesfinanzministerium schnell reagiert. Es kann aber nicht sein, dass
die Wirtschaftshilfen aufgrund bürokratischer Schwierigkeiten nicht bei
den Unternehmen und Selbstständigen ankommen. Hier hat das CDU-geführte
Wirtschaftsministerium viele Fehler gemacht, die jetzt auf Druck der SPD
nachgebessert werden.“
Die Vereinbarung zwischen dem Wirtschafts- und dem Finanzministerium
sieht vor, dass nicht mehr aktuelle Saisonware im Non-Food-Einzelhandel
mit einer Teilwertabschreibung zu 100 Prozent in die Fixkosten der
geplanten Überbrückungshilfe III einbezogen wird. Damit wird einem
Wunsch aus der SPD-Bundestagsfraktion entsprochen. „Wichtig war uns aber
auch, dass es endlich eine Vereinfachung für den Zugang zu dieser
Überbrückungshilfe gibt. Künftig soll auch ein Anspruch darauf bestehen,
wenn es in einem Monat einen Umsatzrückgang von mehr als 30 Prozent im
Vergleich zum entsprechenden Monat in 2019 gibt. Damit wird auch der
Kreis der Berechtigten erweitert – auch weil die Höchstfördersumme pro
Monat auf bis zu 1,5 Millionen Euro angehoben werden soll“, erläutert
Röspel und ergänzt: „Eine Erhöhung ist auch für die Neustarthilfe für
Soloselbstständige geplant. Auch viele Künstlerinnen und Künstler leiden
in dieser Krise. Ihnen wird nun stärker geholfen, denn wir brauchen
Kultur auch nach dem Ende der Pandemie.“ Die Vereinbarung sieht vor,
dass die bisherige Höchstsumme von 5.000 Euro für sechs Monate auf
einmalig 7.500 Euro für sechs Monate, zusätzlich zur Grundsicherung,
steigt.
Details zu den Corona-Hilfen gibt es auf der Internetseite des
Bundesfinanzministerium sowie auf der Seite
www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de