Röspel: Nächste Woche entscheidet der Bundestag über weitere Milliarden-Hilfen in der Corona-Krise

Zur derzeitigen Corona-Lage teilt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel aus seinem „Homeoffice“ mit, dass die Koalition aus CDU/CSU und SPD am nächsten Dienstag und Mittwoch im Deutschen Bundestag eine Vielzahl von Maßnahmen auf den Weg bringen wird, um Infrastrukturen und das Gesundheitssystem zu unterstützen und große wirtschaftliche Schäden möglichst abzumildern.

Das stehe „nach
unzähligen Telefonkonferenzen und E-Mails als Zwischenstand“ fest.
Röspel antwortet damit auf die immer noch in seinen Büros in Hagen und
Berlin eingehenden nachvollziehbaren Nachfragen.
„Ich hoffe auf eine breite Zustimmung der anderen Fraktionen“, wünscht
sich Röspel. Geplant sei ein Unterstützungspaket vor allem für die
Krankenhäuser, deren Arbeits- und Leistungsfähigkeit aufrechterhalten
werden müsse. Die Koalition habe sich auch auf weitere Milliardenhilfen
geeinigt, um Unternehmen und auch den vielen Selbstständigen mit
Krediten und anderen Maßnahmen zu helfen, denen jetzt eine existenzielle
Bedrohung gegenübersteht. Dazu zähle unter anderem auch die Verlängerung
der Insolvenzfrist von bisher drei Wochen bis in den September. „Wir
halten es auch für notwendig, dass die Beantragung von Grundsicherung
beschleunigt und die Gewährung des Kinderzuschlages als wichtiges
Unterstützungsinstrument für Familien mit geringem Einkommen erleichtert
werden kann“, ergänzt Röspel: „Ausdrücklich setzt sich die SPD auch für
eine Rettungsstruktur für soziale Dienste und Träger ein, die ein
unverzichtbarer Bestandteil unserer Gesellschaft und unseres
Sozialstaates sind.“ Keine Einigung sei bislang allerdings erzielt
worden bei der SPD-Forderung nach einer Regelung, dass Mieter nicht
infolge einer Zahlungsunfähigkeit ihre Wohnung verlieren.
Vor allem anderem aber gelte sein großer Dank und Respekt allen, die
unsere Infrastruktur und Versorgung aufrechterhalten, vom Müllmann über
die Mitarbeiterinnen der Supermärkte bis hin zum pflegenden und
medizinischen Personal in den Praxen, Krankenhäusern und Einrichtungen.
„Unverständnis und Kritik bekommen allerdings auch diejenigen, die zu
Lasten Anderer Hamsterkäufe tätigen – das ist egoistisch und unsozial“,
macht Röspel deutlich!
„Insgesamt bietet die derzeitige Situation die Möglichkeit innezuhalten
und über unsere Lebensweise nachzudenken. Entgegen den Rufen Einiger
nach weniger Staat, niedrigeren Steuern und Privatisierung zeigt sich
jetzt, wie wichtig ein funktionierender und handlungsfähiger Sozialstaat
ist – um den uns übrigens Viele beneiden!“, meint Röspel mit Blick auf
die Zeit nach der Corona-Krise.