Röspel lädt zur Diskussion über das Klimaschutzgesetz


Das gerade von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte
Klimaschutzgesetz sehen die beiden heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten
René Röspel (Hagen/EN-Süd) und Ralf Kapschack (EN-Nord) als das
Kernstück der zukünftigen Klimapolitik und laden die Menschen aus der
Region zu einer Diskussion am Montag, dem 28. Oktober, um 19.30 Uhr in
das „Kultopia“ in der Hagener Konkordiastraße 23 ein.
Zunächst wird der stellvertretende Vorsitzende der
SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch kurz den „Weg zu einem
Klimaschutzgesetz“ und die weiteren Schritte vorstellen. Vertreterinnen
von „fridays for future“ erläutern anschließend ihre Vorstellungen.
Danach besteht ausreichend Zeit für Diskussionen.
Durch das Klimaschutzgesetz werden die Klimaziele erstmals gesetzlich
verbindlich festgelegt. Künftig wird klar geregelt, was passiert, wenn
ein Bereich vom vereinbarten Klimakurs abweicht und wer dann wie
nachbessern muss. Alle Ministerien werden verpflichtet, ihre jährlichen
Minderungsziele beim CO2-Ausstoß zu erreichen. „Den Gesetzentwurf werden
wir im Parlament in einem transparenten Prozess sehr genau diskutieren
und nachschärfen, falls dies notwendig sein sollte“, versprechen Röspel
und Kapschack.
Interessierte werde gebeten, sich auf der Homepage der
SPD-Bundestagsfraktion unter https://t1p.de/Klima2030 anzumelden.