Ausländerrechtliche Kontrolle zur Prüfung des Aufenthalts und der Lebensverhältnisse

Unter der Federführung der Ausländerbehörde haben am Montag (4. Juni) Mitarbeiter der Polizei, der Wohnungs- und Bauaufsicht sowie des Stadtordnungsdienstes 281 Personen in elf Häusern in Haspe aufgesucht, um unter anderem den Meldestatus und die Lebensverhältnisse dieser zu überprüfen. 

Von sechs angetroffenen, jedoch nicht gemeldeten Personen wurden die Ausweisdokumente eingezogen. In diesen Fällen findet eine Echtheitsüberprüfung statt und es erfolgt eine Abfrage im Ausländerzentralregister, ob Ausschreibungen zur Festnahme oder Beschränkungen zum Freizügigkeitsrecht vorliegen. Sofern sich herausstellt, dass alles in Ordnung ist, werden die Ausweise nach einer kurzen ausländerrechtlichen Beratung wieder ausgehändigt.

Darüber hinaus werden 20 Personen abgemeldet, da diese an den überprüften Adressen nicht mehr wohnen. Sofern diese Personen im öffentlichen Leistungsbezug stehen, überprüft das Jobcenter Leistungseinstellungen, um möglichen Leistungsmissbrauch einzudämmen. Zudem konnte die Polizei einen Haftbefehl vollziehen.

Seit Ende 2015 wurden 75 Kontrollen durchgeführt und dabei 660 Häuser in verschiedenen Ortsteilen mit insgesamt 18.071 gemeldeten Personen überprüft. Davon wurden 1.328 abgemeldet und 784 Ausweisdokumente von Personen eingezogen, die angetroffen wurden, jedoch nicht gemeldet sind.