Grüner Kandidat diskutiert über Europarechte von Menschen mit Behinderung

Die Diskussion mit Europawahl-Kandidat*innen im Frauenheim Wengern eröffnete am Gründonnerstag der Grüne Jan Ovelgönne.

Gemeinsam mit der Wetteraner Grünen-Sprecherin Karen Haltaufderheide folgte er der Einladung des Politik-Arbeitskreises des Frauenheims, der die Veranstaltung vorbereitet hatte.


Einige Fragen zu den Rechten von Menschen mit Behinderungen uf europäischer Ebene hatten die Bewohner*innen des Frauenheims ausgearbeitet. Dabei ging es um die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf europäischer Ebene, um behindertengerechten Wohnraum, geschützte Arbeit und Verdienstmöglichkeiten für sowie die verbindliche Anwendung leichter Sprache.


Der Grüne Kandidat Jan Ovelgönne verwies auf die Europäische Agentur für Grundrechte, die die Einhaltung der Behindertenrechtskonvention bei der Gesetzgebung überwacht und auf inzwischen weit reichende Angebote in leichter Sprache. „Die Schaffung von behindertengerechtem Wohnraum und die Frage nach fair bezahlter Arbeit für Menschen mit Behinderung müssen wir allerdings eher national angehen“, urteilte Ovelgönne. Neben den vorbereiteten Fragen kamen auch aktuelle Problemlagen zur Sprache. Dabei wurde das Interesse an Umwelt- und Klimaschutz deutlich. „Möbelhäuser wie Ikea kaufen ganze Urwälder in Osteuropa. Sie verarbeiten Holz, das illegal in Rumänien geschlagen wurde und nutzen damit den Raubbau und die Naturzerstörung in einem Land in der europäischen Union aus. Wie kann man das verhindern?“ wollte ein Bewohner des Frauenheims wissen.


Ein Anliegen war dem grünen Kandidaten Jan Ovelgönne noch besonders wichtig: „Die Grünen haben dagegen geklagt, dass Menschen, die in allen Bereichen unter Betreuung stehen, von der Europawahl ausgeschlossen werden. Das Bundesverfassungsgericht hat soeben entschieden, dass diese Menschen auch für Europa mitwählen dürfen. Allerdings müssen sie bis spätestens 5. Mai bei ihrer zuständigen Gemeinde den Antrag auf Zulassung zur Wahl gestellt haben. Sprechen Sie daher mit ihren Betreuern, damit die Anträge rechtzeitig gestellt werden.“ Karen Haltaufderheide versprach zum Abschluss, das Grüne Europaprogramm in leichter Sprache nachzureichen, das derzeit noch nicht lieferbar ist.

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