Röspel: Kohleausstieg schnell in Gesetz fassen

Bildquelle: René Röspel

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel freut sich über das Ergebnis der sog. „Kohle“kommission:

„Es gibt einen Konsens der unterschiedlichen Gruppen bei einer entscheidenden Zukunftsfrage. Klimaschutz sowie die Interessen der betroffenen Regionen, der Beschäftigten und der Wirtschaft sind zusammen gedacht worden.“ Jetzt müsse der Vorschlag der Kommission schnell in ein Gesetz umgewandelt werden.


Auf Druck der SPD sei die „Kommission für Strukturwandel und 
Kohleausstieg“ als zentraler Punkt in die Koalitionsverhandlungen 
aufgenommen worden. Nun liege ein „tragfähiger Konsens“ für einen 
geordneten Ausstieg aus der Kohleverstromung vor, in dem Klimaschutz, 
Versorgungssicherheit und die Interessen der Arbeitnehmer/innen sowie 
der betroffenen Kommunen zusammengeführt wurden.
Der Abschlussbericht der Kommission sei allerdings erst der Anfang, gibt 
Röspel zu bedenken: „Jetzt müssen der Bund und vor allem die 
NRW-Landesregierung einen verlässlichen Rahmen für einen gelingenden 
Strukturwandel schaffen.“ Nordrhein-Westfalen sei ein Industrieland, 
„und das muss auch so bleiben“. Die Landesgruppe Nordrhein-Westfalen in 
der SPD-Bundestagsfraktion werde sich dafür einsetzen, dass dieser 
Strukturwandel gelingt. „Wir haben jetzt die Chance, die Zukunft der 
heute Betroffenen und der kommenden Generationen zu sichern und ein 
gewaltiges Innovationsprogramm zum Wohle unserer Gesellschaft auf den 
Weg zu bringen!“, sagt Röspel.