Röspel begrüßt Rentenpakt und Sozialen Arbeitsmarkt

Mit dem Rentenpakt und dem Teilhabechancengesetz hat der Deutsche Bundestag am Donnerstag zwei sozialdemokratische Kernanliegen beschlossen, freut sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel: „Wir garantieren Renten auf einem festen Niveau und halten die Beiträge stabil.“ Der „Soziale Arbeitsmarkt“ lasse den drängenden Wunsch vieler Menschen auf würdevolle Arbeit Realität werden.
Kern des Rentenpakts sei das völlig neue System der doppelten
Haltelinien, erläutert Röspel: Einerseits wird der Beitrag auf höchstens
20 Prozent begrenzt. Andererseits wird ein Rentenniveau von 48 Prozent
garantiert. Vorerst gelte beides aber nur bis zum Jahr 2025, bedauert
der Sozialdemokrat: „Eine längere Geltungsdauer wurde von CDU und CSU
strikt abgelehnt.“
Für Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig in Rente gehen
müssen, gelten ab 1. Januar 2019 zudem verbesserte Regelungen in der
Erwerbsminderungsrente. Und auch die Mütterrente werde gerechter
gestaltet: Die SPD habe durchgesetzt, dass die Verbesserungen für alle
Eltern gelten und nicht nur für diejenigen, die mehr als zwei Kinder haben.
Mit dem Teilhabechancengesetz wird ein flächendeckender „Sozialer
Arbeitsmarkt“ eingeführt. Dadurch erhalten Langzeitarbeitslose neue und
vor allem berechenbare Chancen auf eine sozialversicherungspflichtige
Beschäftigung. Insgesamt vier Milliarden Euro zusätzlich stehen für
dieses neue Instrument zur Verfügung. Damit werden unter anderem
Lohnkostenzuschüsse an Arbeitgeber ermöglicht. Zudem werden die
Zugangsvoraussetzungen abgemildert und Ausnahmeregelungen für Familien
mit Kindern und Schwerbehinderte eingeführt. So komme der Soziale
Arbeitsmarkt den Menschen zugute, die ihn am dringendsten brauchen, sagt
Röspel: „Unsere Region ist besonders betroffen von verfestigter
Langzeitarbeitslosigkeit. Mit dem Einstieg in den Sozialen Arbeitsmarkt
geben wir Unternehmen, Verbänden und Kommunen in Hagen und im
Ennepe-Ruhr-Kreis die Möglichkeit, Langzeitarbeitslose einzustellen –
und damit Menschen wieder eine Perspektive zu geben!“

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