Röspel: Rente mit „doppelter Haltelinie“ gesichert

RenteVorhalle Beitragsfoto TV58.de Bildquelle René Röspel.jpg

„Die Rente geht uns alle an“, sagten sich die Arbeitsgemeinschaften für  Arbeitnehmer, Frauen, 60 plus der Hagener SPD und die Jungsozialisten und luden den heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel in das „Wohnzimmer“ des Stadtteilzentrums  Vorhalle ein. Die Rente beruht auf
dem Generationenvertrag, an dem ich immer festhalten will“, sagte Röspel
und nannte die SPD die einzige Partei, die das mit allen Altersgruppen
diskutieren kann.“
Die Rente steht heute auf den drei Säulen Gesetzliche
Rentenversicherung, Betriebliche Altersversorgung und Private Vorsorge,
erläuterte Röspel. Er warnte davor, die gesamte Rente in eine private
Vorsorge umzuwandeln.
Bei der Rente gehe es auch nicht um einen „Kampf Jung gegen Alt“,
sondern um eine Verteilungsfrage. Die könne zurzeit nur die SPD
beantworten, denn CDU und CSU hätten sich lange dagegen gesträubt,
überhaupt etwas an der heutigen Rentenfinanzierung zu ändern. Nur auf
Drängen seiner Partei habe sich die Große Koalition nach langer
Diskussion auf eine „Doppelte Haltelinie“ geeinigt: Das Rentenniveau
wird auf mindestens 48 Prozent und der Beitrag, der heute bei 18,6
Prozent liegt, auf höchstens 20 Prozent begrenzt. Dass dies zunächst nur
bis 2025 gilt, sei ein Kompromiss mit dem Koalitionspartner. Röspel
erinnerte daran, dass Finanzminister Olaf Scholz vorgeschlagen hatte,
das Rentenniveau bis 2040 zu stabilisieren.
Die größten Herausforderungen für die Rente der Zukunft seien die
Geburtenrückgänge, die erfreulich höhere Lebenserwartung und die damit
verbundene längere Rentenbezugsdauer, aber auch zunehmend „atypische
Beschäftigungsformen“ mit unregelmäßigen Rentenbeitragszahlungen. Die
Einnahmen der Rentenversicherung reichen für die monatlichen
Rentenzahlungen schon lange nicht mehr aus. Weil die Rentenversicherung
eine Reihe von gesamtgesellschaftlichen Aufgaben erfüllt, finanziert der
Staat das Defizit deshalb aus dem Bundeshaushalt mit zurzeit 91
Milliarden Euro jährlich. Damit würden zum Beispiel die von der SPD
durchgesetzten erhöhten Rentenleistungen bei Erwerbsminderung, die
erweiterte Anrechnung von Erziehungszeiten oder die Entlastung von
Geringverdienern bezahlt.
Die SPD-Mitglieder forderte Röspel auf, nicht nur zu kritisieren, dass
nicht alle Forderungen der SPD in der GroKo umgesetzt werden können,
sondern „offensiv deutlich zu machen, dass es ohne uns überhaupt keine
Sicherung der Renten gegeben hätte“, was zum Beispiel zum Absinken des
Rentenniveaus auf 43 Prozent in den kommenden zehn Jahren führen würde.

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