PKW prallt gegen Baum – Feuerwehr rettet 39-Jährige schwer verletzt aus Fahrzeug-Wrack – mit Hubschrauber in Spezialklinik

© Hans Leicher.
© Hans Leicher.

Schwerte | Am Freitag Nachmittag kam es gegen 15.30 Uhr
auf der Unnaer Straße zwischen Geisecker Talstraße und der Straße Zum
Wellenbad zu einem schweren Verkehrsunfall mit einer schwerverletzten
Person. Eine 39 jährige Schwerterin fuhr mit einem PKW Mazda
stadtauswärts, kam aus bislang ungeklärten Gründen von der Fahrbahn
ab und prallte gegen einen Baum. Sie wurde in ihrem Fahrzeug
eingeklemmt und musste von der Feuerwehr daraus befreit werden, was
einige Zeit in Anspruch nahm. Anschließend wurde sie mit einem
Rettungshubschrauber in eine Unfallklinik geflogen. Das Auto wurde
völlig zerstört und musste abgeschleppt werden. Für die Rettungs- und
Bergungsarbeiten sowie die Unfallaufnahme war die Unnaer Straße bis
gegen 16:45 Uhr voll gesperrt. Danach konnte der Verkehr einspurig an
der Unfallstelle vorbei geleitet werden. Um 17:40 Uhr war die
Unfallstelle dann vollständig geräumt. Der Sachschaden wird auf etwa
8.000 Euro geschätzt. Die Ermittlungen zur Unfallursache dauern an.
Im Einsatz waren die Feuerwehr Schwerte mit dem Löschzug der
Hauptwache und der Löschgruppe Geisecke, ein RTW, ein Notarzt, der
Rettungshubschrauber Christoph 8 aus Lünen und zwei Streifenwagen der
Polizeiwache Schwerte.

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Verdienstkreuz für Christian Bühler

Leiter des Forschungsinstituts Technologie und Behinderung der Evangelischen Stiftung Volmarstein erhält hohe Auszeichnung.

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 Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Prof. Dr. Christian Bühler (2. v.li.), hier
zusammen mit (v.li.) Jürgen Dittrich (Stiftungs-Vorstand), Hans Kaufmann (Förderverein FTB) und Markus Bachmann (Stiftungs-Vorstand).

Prof. Dr. Christian Bühler, Leiter des Forschungsinstituts Technologie und Behinderung (FTB) der Evangelischen Stiftung Volmarstein, ist mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet worden. Damit wird das herausragende Engagement Bühlers, der in Dortmund wohnt, im Bereich der Inklusion gewürdigt.

„Diese Auszeichnung haben auch diejenigen verdient, die mich unterstützt haben“, sagte Prof. Bühler bei der Verleihung im Dortmunder Rathaus. Bürgermeisterin Birgit Jörder betonte, dass sowohl Bühlers berufliches als auch sein ehrenamtliches Engagement außergewöhnlich sei.
Pionierarbeitet leistete der Rehabilitationswissenschaftler der TU Dortmund mit der Gründung des Forschungsinstituts in Grundschöttel im Jahre 1991. „Macht was draus!“ – so kurz und knapp fiel damals der landesväterliche Rat des damaligen Ministerpräsidenten Johannes Rau aus, als mit Hilfe von Landesmitteln das FTB entstand. Seitdem erforschen und erproben dessen Mitarbeiter Technologien, um Menschen mit Behinderungen und älteren Menschen zu helfen.

Daraus entwickelte sich unter Prof. Bühlers Leitung eine über die Grenzen von NRW bekannte Ideenschmiede, die heute An-Institut der TU Dortmund und der Fernuni Hagen ist.
Prof. Bühler, der aus Mannheim stammt, engagiert sich aber nicht nur beruflich, sondern auch ehrenamtlich für Inklusion. Dafür gibt es zahlreiche Beispiele: Gründung des Aktionsbündnisses für Barrierefreie Informationstechnik, Einrichtung der Meldestelle für digitale Barrieren im Internet, Mitarbeit auf NRW-Ebene in VDK-Gremien, Engagement im Rotary-Club Wetter Herdecke Ruhrtal und Beratung des Deutschen Verbandes der Ergotherapeuten e.V. (DVE).
„Man braucht bei allen Unternehmungen einen guten Geist und bei den meisten
Durchhaltevermögen“, machte Prof. Bühler bei der Ehrung im Dortmunder Rathaus klar. In der Stadt war er auch 16 Jahre lang als Presbyter tätig.

Faustschlag ins Gesicht – nach dem Diskobesuch Handyraub vor der Kirche

© Hans Leicher.
© Hans Leicher.

Hagen | Am Freitag Morgen kam es zu einem Raub in der Innenstadt. Nach einem Diskobesuch hielten sich gegen 01:00 Uhr ein
17- und ein 18-Jähriger auf dem Johanniskirchplatz auf. Dort übergaben sie sich gegenseitig ein Handy (Samsung S6). Zur gleichen Zeit näherten sich zwei unbekannte Personen. Der 17-Jährige erhielt von einem der Räuber einen Faustschlag in das Gesicht, während der andere dem 18-Jährigen das Handy aus der Hand riss. Anschließend
stießen die Täter den 18-Jährigen zu Boden. dabei zerriss seine Hose.
Danach liefen die Räuber in Richtung Frankfurter Straße davon. Sie
werden als zirka 16-20 Jahre alt und 180 cm groß beschrieben. Beide
hatten blonde Haare und waren dunkel gekleidet. Einer trug einen
Bart. Die Polizei sucht nach Zeugen des Vorfalls. Hat jemand die
flüchtenden Täter gesehen? Hinweise nimmt die Kripo unter 02331 986
2066 entgegen.

Mittwoch: Flüchtlingsgeschichte beim Muschelsalat

Theater Titanick spielt „Alice On The Run“

Mit der Open Air-Inszenierung „Alice On The Run“ lockt das Theater Titanick die Zuschauer zur nächsten Veranstaltung des Muschelsalats am Mittwoch, 22. August, um 21 Uhr auf die Springe in der Hagener Innenstadt. Millionen Menschen sind zurzeit auf der Flucht als Opfer von kriegerischen Auseinandersetzungen, Hungersnöten oder auf Grund von politischen und religiösen Verfolgungen. „Alice on the run“ ist inspiriert durch Lewis Carrolls Geschichten. Theater Titanick holt den Kaninchenbau-Trip in die Gegenwart und liest die Fabel politisch, ohne ihr den Zauber zu nehmen.

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Heimat ist ein flüchtiger Ort. Das muss auch Alice erfahren. Es entsteht eine Welt von verrückten Figuren, in der Alices Reise durch fremde Orte und Situationen eine Metapher für diejenigen darstellt, die eine neue Heimat suchen müssen. Ihr Haus wird jäh auseinander gerissen. Ihr Freund, der Hase, verschwindet. Im Badewannenboot begibt sie sich auf eine Odyssee ins Ungewisse. Sie sucht einen neuen Platz, den sie ein Zuhause nennen kann. Die Heldin begegnet egomanischen Partysnobs, Kontrollbeamten und bürokratischer Willkür – Alice in Kafkaland. Sie gerät in den Sog surrealer, verlockender Nachtclubwelten. Die Zuschauer sind stets mittendrin. Beim finalen Kampf mit roter und weißer Königin steht die Zukunft auf dem Spiel. Flucht für immer – oder endlich ankommen?

„Alice on the run“ ist eine spektakuläre Open-Air-Inszenierung und bietet hautnahes Volkstheater für Menschen mit offenen Augen und Herzen. Bereits eine Stunde vor Veranstaltungsbeginn erwarten die Besucher des Muschelsalats wie immer liebevoll zubereitete Speisen und Getränke.

Baumaßnahme Am Ischeland und in der Weserstraße

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© Hans Leicher.

Unterschiedliche Kanal- und Straßenbaumaßnahmen des Wirtschaftsbetriebs Hagen (WBH) beginnen ab der kommenden Woche (34. Kalenderwoche) in der Weserstraße im Bereich vom Randweg bis zur Hausnummer 12 und Am Ischeland im Bereich vom Randweg bis zur Hermannstraße.

Aus baulichen und hydraulischen Gründen werden zunächst die Entwässerungsleitungen erneuert. In der Weserstraße werden 125 Meter und Am Ischeland 280 Meter Abwasserkanal neu gebaut. Zudem werden in der Straße „Am Ischeland“ an zwei Stellen die Versorgungsleitungen umgelegt. In der Weserstraße werden diese vom Randweg bis Hausnummer 12 erneuert. Anschließend erfolgt die Erneuerung der Straßenfläche. Die Arbeiten werden voraussichtlich im Herbst 2019 abgeschlossen sein.

Der WBH ist bemüht, die Verkehrsbehinderungen so gering wie möglich zu halten. Sollte es dennoch zu Beeinträchtigungen kommen, bittet der WBH um Verständnis.

Bulli um eine Tonne überladen

Iserlohn | Polibeamte führten im gestrigen Tagesverlauf mehreren Stellen kombinierte Motorrad- und LKW-Kontrollen durch.

VD-Kontrollen

Um 10 Uhr wurde in der Helle ein Zweiradfahrer (125 cm³) angehalten und überprüft. Bei der Anfahrt fiel schon ein deutlich vernehmbares Schalldämpfergeräusch auf. Im Rahmen der Kontrolle wurde eine beliebte Manipulation am Endschalldämpfer (Ausbau des DB Filters) festgestellt. Eine Phonmessung ergab eine Überschreitung von 30 DB (im Fahrzeugschein eigetragener und erlaubter Wert 79 DB, gemessen 109 DB). Die Betriebserlaubnis des Fahrzeugs war dadurch erloschen, die Weiterfahrt wurde untersagt, die Schalldämpferanlage und der ausgebaute und veränderte DB Filter sichergestellt. Den Betroffenen erwartet ein Bußgeldverfahren (ca. 130 EUR und ein Punkt).

Um 12 Uhr wurde im Bereich Ellebrecht/Altenaer Straße ein ausländischer VW Bulli angehalten (Foto). Die drei Insassen waren auf dem Weg in Richtung Süden. Erstaunlich war, dass die Personen in dem Fahrzeug überhaupt noch Platz gefunden haben. Der Innenraum des VW Bulli war komplett mit Kisten und anderen Gegenständen ausgefüllt und der über das gesamte Dach verlaufende Dachträger ca. 1,5 m hoch beladen. Das ganze Fahrzeug zeigte hierdurch eine sportwagenähnliche Tieferlegung. Eine Wägung ergab eine Überladung von genau 1000 kg (37 %).

Dementsprechend musste vor der Weiterfahrt abgeladen werden. Da sowohl der Fahrzeugführer und der Fahrzeughalter keinen Wohnsitz im Bundesgebiet hatten, mussten sie eine Sicherheitsleistung für das bevorstehende Bußgeldverfahren entrichten.

Reifenplatzer: Geldtransporter schleudert und überschlägt sich – vier Verletzte

© Hans Leicher.
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Auf der A 44 hat sich am Donnerstagabend ein Verkehrsunfall ereignet, an dem unter anderem ein Geldtransporter beteiligt war. Vier Personen wurden dabei verletzt.

Ersten Zeugenangaben zufolge befuhr ein 33-jähriger Dortmunder zum
Unfallzeitpunkt gegen 18.05 Uhr mit einem Geldtransporter den linken
Fahrstreifen in Richtung Dortmund. In Höhe der Anschlussstelle
Werl-Süd verlor er – möglicherweise aufgrund eines Reifenplatzers –
die Kontrolle über sein Fahrzeug und schleuderte nach rechts. Auf der
dortigen Einfädelungsspur der Anschlussstelle prallte er gegen den
Wagen einer 32-Jährigen aus Gelsenkirchen, der daraufhin nach links
geschleudert wurde. Dort prallte ihr Auto gegen das eines 47-jährigen
Niederländers, der den rechten Fahrstreifen der A 44 befuhr. Der
Geldtransporter geriet schließlich in den Grünbereich, überschlug
sich dort und kam auf den Rädern wieder zum Stehen.

Bei dem Unfall wurden der 33-Jährige und sein 51-jähriger
Beifahrer aus Herne schwer verletzt. Die 32-Jährige sowie ihr
36-jähriger Beifahrer (ebenfalls aus Gelsenkirchen) wurden leicht
verletzt. Auch ein in diesem Auto befindlicher Hund trug Verletzungen
davon. Rettungswagen brachten alle vier Personen in umliegende
Krankenhäuser.

Die A 44 musste an der Unfallstelle bis ca. 19.40 Uhr gesperrt
werden. Nachdem zunächst ein Fahrstreifen freigegeben werden konnte,
war die Sperrung gegen 20.30 Uhr dann komplett aufgehoben.

Den entstandenen Sachschaden schätzt die Polizei auf ca. 80.000
Euro.

Brücken: Straßen.NRW setzt auf systematische Kontrollen

(straßen.nrw). Rund 80 Ingenieure und Techniker haben bei Straßen.NRW die Brücken des Landes dauerhaft im Blick. Unterstützt werden diese Männer und Frauen von Ingenieurbüros, die mit einem Auftragsvolumen von bis zu 1,5 Millionen Euro im Jahr für den Landesbetrieb Brückenprüfungen übernehmen. „Wir haben ein engmaschiges Netz von Kontrollen und können so immer reagieren“, sagt Elfriede Sauerwein-Braksiek, Direktorin von Straßen.NRW, und betont, dass sich Verkehrsteilnehmer auf den Straßen und Brücken im Land sicher fühlen können.

Straßen.NRW betreut rund 10.000 Brücken in Nordrhein-Westfalen an den Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen. Die meisten wurden in den 1960er und 1970er Jahren gebaut. Einer Zeit, in der mit einer weit geringeren Verkehrsbelastung geplant wurde. Heute rollt auf diesen Brücken ein Vielfaches an PKW- und LKW-Verkehr. Hinzu kommt, dass die Achslasten der LKW gestiegen sind. Gingen Brückenbauer damals von 24 Tonnen Gesamtgewicht aus, sind heute 44 Tonnen die Regel. Belastungen, die den Brücken an die Substanz gehen.

Für Straßen.NRW bedeutet das, dass die Brücken stetig geprüft und überwacht werden müssen. Und das geschieht mit System. Jede Brücke wird gemäß DIN 1076 regelmäßig und systematisch überprüft und überwacht:

* Alle sechs Jahre wird eine umfassende Hauptprüfung durchgeführt. Dabei werden alle – auch die schwer zugänglichen Bauwerksteile – in den Blick genommen. Jedes Bauteil der Brücke muss „handnah“ geprüft werden. Das bedeutet, dass der Brücken-Check vor allem bei sehr hohen Brücken nur mit Hilfe von Gerüsten, Hubarbeitsbühnen oder Brückenuntersichtgeräten erfolgen kann. Abdeckungen von Bauwerksteilen, z. B. Schutzhauben bei Seilen, Lagermanschetten, Schutzhüllen oder Schachtabdeckungen müssen geöffnet werden, damit auch dort mögliche Schäden entdeckt werden können. Bei Brückenkonstruktionen mit Hohlkästen findet eine Prüfung von außen und im Inneren der Brücke statt.

* Drei Jahre nach der Hauptprüfung folgt die sogenannte Einfache Prüfung durch eine der Straßen.NRW-Niederlassungen. Die Einfache Prüfung wird in der Regel als intensive, erweiterte Sichtprüfung durchgeführt. Geprüft werden auch Funktionsteile (z.B. Lager, Gelenke, Übergangskonstruktionen) sowie Verankerungen von Bauteilen, z.B. Lärmschutzwände oder Leitungen. Auch die Fundamente werden begutachtet, um mögliche Auskolkungen (örtliche Vertiefung am Grund eines Gewässers, verursacht durch Erosion) zu finden.

* In den Jahren ohne Prüfung führt die jeweils zuständige Autobahn- oder Straßenmeisterei eine ausführliche Besichtigung durch.

* Zusätzlich erfolgt zweimal im Jahr eine systematische Beobachtung durch sachkundige Straßenwärter der zuständigen Meisterei.

* Bei besonderen Anlässen – zum Beispiel nach schweren Verkehrsunfällen oder nach einem Hochwasser – werden Sonderprüfungen durchgeführt.

* Jeder Schaden oder Mangel wird im „Bauwerksbuch“ elektronisch dokumentiert. Dazu gibt es ein bundesweit einheitliches Verfahren. Das Bauwerksbuch mit den wichtigsten Daten des Bauwerks wird beim Bau der Brücke angelegt und begleitet das Bauwerk bis zu seinem Nutzungsende. Es enthält unter anderem Angaben über die Konstruktion und durchgeführte Prüfungen, über Schäden und deren Instandsetzung.

* Werden Schäden festgestellt, werden sie so schnell wie möglich beseitigt. Die regelmäßige Begutachtung hilft dabei auch, Kosten zu sparen. Denn: Frühzeitig erkannte Schäden, wie Risse oder Roststellen sind kostengünstiger und einfacher zu beseitigen, als mit der Zeit vergrößerte Schäden. Erfahrungsgemäß wird jede Brücke etwa alle 25 bis 30 Jahre, also etwa einmal in jeder Generation, von Grund auf instandgesetzt.

* Besonders hoch beanspruchte Bestandteile einer Brücke, hierzu zählen der Belag, die Fahrbahnübergänge und bei einigen Brücken auch die Lager, müssen im Laufe der Nutzung mehrfach ausgetauscht werden.

Die Inspektion vor Ort ist das eine, die Ingenieure von Straßen.NRW überprüfen die Brücken aber auch rechnerisch. Im Hinblick auf die künftigen Verkehrsentwicklungen wird die Brückenstatik überprüft, d.h. die Brücken werden mit neuen Verkehrslasten und nach aktuellen Normen neu berechnet. Für diese so genannte Nachrechnung hat Straßen.NRW eine eigene Projektgruppe eingerichtet. Anschaulich dargestellt: In den 1960er und 1970er Jahren ist man bei der Planung einer Brücke von einer maximalen Belastung durch ein 3-achsiges Fahrzeug mit einem Gesamtgewicht von 60 Tonnen auf der Hauptfahrbahn, also dem rechten Fahrstreifen, ausgegangen (Brückenklasse 60). Heute legt man ein Modifiziertes Lastmodell mit den aktuellen und zu erwartenden Fahrzeuggewichten zu Grunde, das auch Schwerlastverkehr auf den Überholspuren berücksichtigt.

Nachgerechnet werden Brücken, die bestimmte bauliche Kriterien erfüllen, die eine schlechte Zustandsnote haben oder die auf einer besonders belasteten Strecke liegen. Dazu gehören zum Beispiel Spannbetonbrücken, die vor 1985 gebaut wurden, Stahl- und Stahlverbundbrücken aus dieser Zeit, Brücken mit Stützweiten von mehr als 30 Metern oder auch Brücken, bei denen Bauverfahren gewählt oder Materialien verbaut wurden, die heutigen Standards nicht mehr entsprechen.

Die Autobahnen A1, A2, A3, A4, A30, A40 und A44 gehören zu den hoch belasteten Strecken im Transitland NRW. Auch hier werden die entsprechenden Brücken nachgerechnet. An den Autobahnen in NRW müssen insgesamt 1119 Bauwerke nachgerechnet werden. Etwa die Hälfte ist bislang geschafft, wobei die am stärksten belasteten Brücken oder solche mit einer schlechten Zustandsnote bevorzugt nachgerechnet werden. Von den bislang nachgerechneten Brücken müssen knapp zwei Drittel ersetzt werden.

„Brückenprüfung und auch die Nachrechnung haben für Straßen.NRW eine hohe Priorität“, sagt Elfriede Sauerwein-Braksiek. Eine Konsequenz der systematischen Überprüfung seien allerdings Baustellen oder sogar langfristige Neubauprojekte und damit Einschränkungen beim Verkehr. Sauerwein-Braksiek: „Für die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer und den Erhalt der Infrastruktur müssen wir bauen.“

Feuerwehrmann SAM rettet den Zirkus! – LIVE! – Stadthalle Hagen

Montag, 4. Februar 2019, 17 Uhr
Hagen. – Bekanntlich sind die Shows rund um die Abenteuer von Feuerwehrmann Sam lange vor dem Veranstaltungstermin ausverkauft. In einigen Städten findet bereits der dritte oder gar vierte Wiederholungstermin statt. Kein Wunder, bei der großen Popularität von Sam und seinen Freunden.

Sam
Foto: Agentur

Millionen Kinder auf der ganzen Welt haben jahrelang vor dem TV gesessen, um gar keine Folge von Sam´s Abenteuer zu verpassen. Seit drei Jahren nun, ist Sam in Deutschland auch live zu erleben. Und die Begeisterung der Kinder kennt keine Grenzen.
Am Montag, 4. Februar, 17 Uhr, kommen Sam und seine Freunde mit dem Stück „Feuerwehrmann Sam rettet den Zirkus“ in die Stadthalle Hagen.

Der erste Besuch von Sam in Hagen war restlos ausverkauft und löste bei großen und kleinen Fans wahre Begeisterungswellen aus. Aus dem Grunde wird empfohlen, für die kommende Vorstellung, rechtzeitig Karten im Vorverkauf zu kaufen. Das Stück ist geeignet für Kinder ab drei Jahren.
Karten für die Show von Feuerwehrmann SAM, am Montag, 4. Februar 2019, 17 Uhr, in der Stadthalle Hagen, sind erhältlich bei Tourist Information Hagen, Rathausstr. 13; beim
Wochenkurier, Tel. 02331/14026; Westfalenpost/Westfälische Rundschau Leserservice,
Kaiserstr. 78; beim ADAC, Körnerstr. 62, 02331/24316; bei der CashBox in Iserlohn,
telefonisch unter 0221-2801 sowie bei allen bekannten Vorverkaufsstellen.

Jugendliche bewerfen Bus mit Stein: Ein Verletzter

Werdohl | Am Donnerstag gegen 15.35 Uhr, warfen auf der Freiheitstraße (Fußgängerzone vor der Sparkasse) drei Jugendliche (männlich, schwarze Haare, dünn, ca. 1,70 m groß) einen Stein auf einen vorbeifahrenden Linienbus der MVG.

SteinwurfWerdohl

Dabei wurde eine Scheibe der hinteren Ausgangstür beschädigt. Ein hinter der Tür sitzender Fahrgast wurde hierbei verletzt und musste vom Rettungsdienst vor Ort behandelt werden.

Zum Tatzeitpunkt haben sich zudem noch etwa zehn unbekannte Fahrgäste im Linienbus befunden. Auch diese werden als mögliche Zeugen gesucht. Ein Strafverfahren wurde u.a. wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr eingeleitet.

Die Polizei sucht nun Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben bzw. Hinweise zu den flüchtigen Jungen machen können. Telefon: 02392/9399-7215 oder 9399-0.

„Augen zu und durch…“ – fast filmreif aber bitte nicht nachmachen!

Foto: TV58.de
Foto: TV58.de

Siegen | Am späten Donnerstagabend ist ein Auto gegen ein Verkehrsschild an der Freudenberger Straße im Siegener Stadtgebiet gefahren. Der 22-jährige Fahrer und sein 23-jähriger Beifahrer befuhren den Wellersbergtunnel der Freudenberger Straße und wollten nach links in Richtung Innenstadt abbiegen. Der 23-jährige Beifahrer erlaubte sich einen Scherz und hielt dem Fahrer die Augen zu. Durch die plötzliche Blindfahrt steuerte der Fahrer seinen Wagen gegen ein Schild auf einer Verkehrsinsel. Das durch den Aufprall
eingeknickte Verkehrszeichen wurde kurzerhand gerade gebogen. Doch
anstatt die Polizei zu rufen, fuhren sie weiter ohne sich um den
Schaden zu kümmern. Dies beobachtete ein unbeteiligter Zeuge, der die
Polizei verständigte. Die Beamten ermittelten den Fahrer, der unter
Alkoholeinfluss stand und nahmen ihn mit zur Polizeiwache, wo ihm
Blut entnommen wurde. Sein Führerschein wurde einbehalten und ein
Strafverfahren wegen Alkohol am Steuer und Unfallflucht eingeleitet.
Auch gegen den 23-jährigen Beifahrer ermittelt das
Verkehrskommissariat Siegen wegen gefährlichen Eingriffs in den
Straßenverkehr. Der entstandene Gesamtschaden wird auch rund 2300,-
Euro geschätzt.

Rabiater Zigarettendieb rennt Kundin um

 

Foto: TV58.de
Foto: TV58.de

Hagen | Ein Ladendetektiv beobachtete am Donnerstagabend
gegen 18.30 Uhr in einem Discounter an der Wehringhauser Straße einen
jungen Mann, der im Kassenbereich fünf Packungen Zigaretten aus den
Auslagen nahm, in eine Umhängetasche steckte und dann die Kasse
passierte, ohne die Waren zu bezahlen. Der Zeuge bat den Mann in sein
Büro und auf dem Weg dahin ergriff der Unbekannte unvermittelt die
Flucht. Dem Detektiv gelang es lediglich, die Tasche des Täters
festzuhalten. Auf seinem Weg nach Draußen stieß der mutmaßliche
Ladendieb eine Kundin zu Boden und konnte schließlich über die
Wehringhauser Straße in Richtung Kuhlerkamp entkommen. Der Zeuge
beschreibt den Mann als etwa 18 bis 25 Jahre alt und 1,70 Meter groß,
er hatte seine kurzen dunklen Haare an den Seiten anrasiert und war
bekleidet mit einem weißen Hemd und einer schwarzen Hose. Die
Zigaretten blieben im Geschäft und die Tasche wurde sichergestellt.
Zeugen, insbesondere die zu Boden gestoßene Frau, werden gebeten,
sich unter der 986 2066 zu melden.

Werkzeuge und Kupfer entwendet

Foto: TV58.de
Foto: TV58.de

Hagen | Unbekannte sind in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag auf das Gelände eines Handwerkbetriebs gelangt und haben
dort Werkzeuge und Kupfer entwendet. Als der Geschädigte am Donnerstagmorgen an der Delsterner Straße an das Tor zu dem
Grundstück kam, fand er das Schloss aufgebrochen vor. Die Täter
ließen nicht nur hochwertige Werkzeuge, Maschinen und Materialien
mitgehen, sie richteten dabei einen hohen Schaden an. Mit brachialer
Gewalt hebelten sie an zwei Transportern die Türen auf und
entwendeten daraus zwei Akkuschrauber, einen Winkelschleifer, eine
Kettensäge, eine Akkustichsäge, eine Bohrmaschine und einen
Schlagschrauber sowie eine Kabeltrommel. Aus einem ebenfalls
aufgehebelten Baucontainer erbeuteten sie eine größere Menge
Kupfermaterial. Zeugen, die weiterführende Hinweise im Zusammenhang
mit dem Diebstahl oder dem Abtransport der Beute geben können, melden
sich bitte unter der 986 2066.

Einbruch in Büchergeschäft

Foto: TV58.de
Foto: TV58.de

Hagen | Am Donnerstag meldete ein 42-Jähriger einen Einbruch am Berliner Platz. Dort entdeckte der Mitarbeiter gegen 08:45 Uhr ein offen stehendes Fenster zur Gebäuderückseite.
Vermutlich stand es zuvor in Kippposition. Dies machte es den Tätern leicht. Sie hebelten das Fenster zwischen Mittwoch, 21:00 Uhr, und
Donnerstag, 08:00 Uhr, auf und drangen so in das Gebäude ein. In der Bücherei durchsuchten sie mehrere Räume. Zwei weitere Türen im
Geschäft zu knacken, gelang ihnen nicht. Nachdem die Einbrecher mehrere Energy-Drinks und ein Handy einstecken konnten, flüchteten sie unerkannt. Die Polizei sucht jetzt nach Zeugen. Wer hat in der
Tatzeit etwas Verdächtiges bemerkt oder gesehen? Hinweise nimmt die
Kripo unter 02331 986 2066 entgegen.

Haushaltsentwurf 2019 vorgelegt

Detuscher Bundestag | (hib/SCR) Der Bund soll im kommenden Jahr 356,8 Milliarden Euro ausgeben können. Das sind 13,2 Milliarden Euro mehr (+3,8 Prozent) als das Soll für 2018. Von den Einnahmen in gleicher Höhe sollen 333 Milliarden Euro auf Steuern entfallen, 11,7 Milliarden Euro mehr als 2018. Eine Neuverschuldung ist nicht geplant. Dies sieht der Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2019 vor. Aus der in den vergangenen Jahren gebildeten „Rücklage zur Finanzierung von Belastungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen“ will die Bundesregierung 5,04 Milliarden Euro entnehmen (2018: 1,62 Milliarden Euro). Für die kommenden Haushaltsjahre sind in dem Entwurf Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 101,35 Milliarden Euro vorgesehen.

Die Ausgaben für Investitionen sinken 2019 laut Haushaltsentwurf von 39,8 auf 37,9 Milliarden Euro (-4,78 Prozent). Im Haushalt 2018 war eine Zuweisung von 2,4 Milliarden Euro an den Digitalfonds investiv veranschlagt worden. Für die militärische Beschaffung veranschlagt der Entwurf 2019 15,36 Milliarden Euro, 3,05 Milliarden Euro mehr als 2018 (+24,73 Prozent). Die Personalausgaben des Bundes sollen um 1,26 Milliarden Euro (+3,76 Prozent) auf 34,65 Milliarden Euro steigen, die sächlichen Verwaltungsausgaben um 0,94 Milliarden Euro (+5,99 Prozent) auf 16,6 Milliarden Euro. Für Zuweisungen und Zuschüsse plant die Bundesregierung im kommenden Jahr mit Ausgaben in Höhe von 231,77 Milliarden Euro, 6,76 Milliarden Euro mehr als 2018 (+3,01 Prozent). Der Schuldendienst soll im kommenden Jahr mit 18,8 Milliarden Euro um 0,7 Milliarden Euro höher ausfallen (+3,88 Prozent). Für besondere Finanzierungsausgaben rechnet die Bundesregierung mit 1,71 Milliarden Euro, 2018 war eine negative Ausgabe von -0,69 Milliarden Euro als Soll verbucht worden.

Die größte Etatsteigerung in absoluten Summen sieht der Entwurf für den Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vor, der um 5,03 Milliarden Euro (+3,6 Prozent) auf 144,21 Milliarden Euro wachsen soll. Im Etat des Verteidigungsministeriums ist ein Aufwuchs um 4,38 Milliarden Euro (+11,36 Prozent) auf 42,9 Milliarden Euro geplant. Dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur sollen 2019 mit 29 Milliarden Euro 1,15 Milliarden Euro mehr (+4,14 Prozent) zur Verfügung stehen als 2018.

Die größte relative Steigerung in den Bundesministerien zugeordneten Einzelplänen ist dem Entwurf nach im Etat des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit vorgesehen. Der Etat soll 2019 um 14,57 Prozent von 1,98 auf 2,27 Milliarden Euro steigen. Der Ansatz des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz soll 2019 auf 0,88 Milliarden Euro aufwachsen, ein Plus von 10,63 Prozent (+84,23 Millionen Euro). Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat soll 15,06 Milliarden Euro ausgeben können, 6,58 Prozent mehr als 2018 (+0,93 Milliarden Euro).

Geringere Ausgaben in Etats der Ministerien sieht der Regierungsentwurf nur im Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vor. Dieser soll um 0,75 Prozent von 8,12 auf 8,05 Milliarden Euro sinken. Ein verringerter Ausgabeansatz ist zudem im Einzelplan 60 (Allgemeine Finanzverwaltung) vorgesehen, der mit 18,01 Milliarden Euro 4,26 Prozent geringer ausfällt als das Soll für 2018 (-0,8 Milliarden Euro).

In den nicht Ministerien zugeordneten Einzelplänen ist eine erhebliche Etatsteigerung unter anderem beim Bundesbeauftragten für Datenschutz und die Informationsfreiheit (Einzelplan 21) vorgesehen. Der Ansatz für 2019 fällt mit 25,22 Millionen Euro 41,89 Prozent höher aus 2018 (+ 7,45 Millionen Euro). Für den Bundesrat sind Ausgaben in Höhe von 37,5 Millionen Euro vorgesehen, 23,18 Prozent mehr als 2018 (+7,06 Millionen Euro) Für das Bundesverfassungsgericht veranschlagt der Regierungsentwurf im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von 34,34 Millionen Euro, 11,44 Prozent mehr als 2018 (+3,53 Millionen Euro).

Der Haushaltsentwurf wird – wie auch der Finanzplan des Bundes 2018 bis 2022 – in erster Lesung in der Sitzungswoche vom 3. bis 7. September 2018 beraten. Die zweite und dritte Lesung sollen in der Sitzungswoche vom 19. bis 23. November 2018 stattfinden.

Hans-Peter Bartels: Den Dienst so attraktiv wie möglich machen – Interview mit der Zeitung „Das Parlament“

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), wendet sich gegen Vorschläge für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. „Die Idee eines Dienstes für die Gesellschaft ist zwar prinzipiell sympathisch, aber als Pflicht stößt sie verfassungsrechtlich an Grenzen“, sagte Bartels im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Ausgabe 20. August). Eine Rückkehr zur alten allgemeinen Wehrpflicht wäre zudem enorm aufwendig: „Dafür gibt es keine militärischen Strukturen mehr, keine Ausbilder, keine Ausrüstung und keine Unterkünfte. Mal ganz abgesehen von den veränderten Aufgaben.“

Um den Personal- und Nachwuchssorgen der Truppe zu begegnen, wäre womöglich eine Auswahlwehrpflicht sinnvoll, wie sie bereits im Jahr 2000 von der Weizsäcker-Kommission vorgeschlagen worden sei und wie sie nun in Schweden eingeführt werde. „Das heißt, jeder Wehrpflichtige wird gemustert und dann befragt, ob er den Wehrdienst leisten möchte.“  Es mache einen Unterschied, ob man auf dem freien Markt werben und rekrutieren müsse, oder ob ein ganzer Jahrgang von Wehrpflichtigen nach der Musterung vor die Entscheidung gestellt wird, ob man Dienst leisten will oder nicht. „Aber das ist Theorie. Und ich empfehle das nicht für heute“, sagte Bartels. „Das Gebot der Stunde lautet, den Dienst in der Bundeswehr so attraktiv wie möglich zu machen, Stichworte: gute Ausrüstung, Vereinbarkeit von Dienst und Familie, Pendlerfreundlichkeit.“

Das Interview im Wortlaut:

Herr Bartels, die Bundeswehr will künftig um Schulabbrecher und EU-Ausländer werben. Ist die Personalsituation der Truppe so verzweifelt?

Die Personalsituation ist ohne Zweifel schwierig. Schon für ihre heutige Soll-Struktur hat die Bundeswehr zu wenig Personal, und sie soll ja auch noch ein bisschen größer werden, auf knapp 200.000 Soldatinnen und Soldaten wachsen. Angesichts der Tatsache, dass die Jahrgänge kleiner werden, die Wirtschaft händeringend Fachkräfte sucht und die Landespolizeien ihre Personalbestände ebenfalls erhöhen wollen, wird das selbst mit dem kleinen Aufwuchs also eine sportliche Aufgabe.

Wie viele Soldaten fehlen der Bundeswehr aktuell?

In meinem Jahresbericht für das vergangene Jahr steht die Zahl der unbesetzten Dienstposten für Unteroffiziere und Offiziere: Das sind 21.000. Viele hat das überrascht, aber dieses Problem gibt es schon länger, es ist ein strukturelles. Tatsächlich nützt es nichts, Soldaten formal auf Dienstposten zu setzen, wenn sie vorher erst noch ein Jahr ausgebildet werden müssen. Dann ist der Dienstposten zwar blockiert, aber eigentlich nicht besetzt. Man bräuchte stattdessen mehr sogenannte Schülerstellen.

In welchen Bereichen der Truppe ist der Personalmangel am größten?

Vor allem bei den Spezialisten. Dauerbrenner sind die Riesenlücken bei Rettungssanitätern, Kampfschwimmern oder Kampfmittelbeseitigern. Manche Probleme sind allerdings auch hausgemacht: Wenn man eine neue Verwendungsreihe wie zum Beispiel die Kampfretter der Luftwaffe schafft, dann stehen die bei der Personalgewinnung in Konkurrenz zu anderen infanteristischen Spezialverwendungen. Die Bundeswehr muss aufpassen, dass sie nicht zu viele zu spezielle Verwendungen ausplant, sonst wird sie am Ende in jeder einzelnen mit Personalmangel kämpfen. Besser wäre eine mehrrollenfähige Ausbildung in weniger Verwendungsreihen.

Wenn vor allem Spezialisten fehlen, wie soll dann das Werben um Nachwuchs selbst ohne Hauptschulabschluss helfen?

Das ist ja nichts Neues. Auch in den Zeiten der Wehrpflicht kamen junge Männer ohne Schulabschluss. Und wer sich als Zeitsoldat verpflichtete, konnte seinen Schulabschluss bei der Bundeswehr nachholen. So ist das auch heute. Hier geht es aber wohl auch nur um kleine Zahlen.

Wie groß ist die Chance, dass die Bundeswehr einen Soldaten zum Hauptschulabschluss führt, wenn er den in der Schulzeit nicht geschafft hat?

Groß. Ganz allgemein gilt: Die Bundeswehr ist eine wunderbar vielfältige Bildungseinrichtung. Es gibt keinen Arbeitgeber in Deutschland, der so viele unterschiedliche Ausbildungen anbietet, vom Führerschein bis zur Promotion in Raketenwissenschaft. Die Bundeswehr kann jedem ein Angebot machen, auch demjenigen, der erstmal die Schule ohne Abschluss verlassen hat.

Wenn die Ausbildungsmöglichkeiten bei der Bundeswehr so gut sind, wie erklärt sich dann der Mangel an Nachwuchs? Ist das nur ein Vermittlungsproblem in der Öffentlichkeit?

Nein, das liegt in erster Linie am sturzgeburtartigen Wegfall der Wehrpflicht und am wachsenden Konkurrenzkampf mit zivilen Arbeitgebern bei gleichzeitig kleiner werdenden Jahrgängen.

Wäre also die Rückkehr zur Wehrpflicht eine Lösung? In der CDU ist darüber eine Diskussion entbrannt in Form einer allgemeinen Dienstpflicht.

Eine neue Wehrpflichtarmee müsste ganz anders strukturiert sein als die Bundeswehr von heute. Wenn man eine Sollstärke von 198.000 Soldaten anstrebt, was macht man dann mit 250.000 tauglich gemusterten kurz dienenden Wehrpflichtigen jedes Jahr? Die Idee eines Dienstes für die Gesellschaft ist zwar prinzipiell sympathisch, aber als Pflicht stößt sie verfassungsrechtlich an Grenzen. Bislang war ein Zwangsdienst ausschließlich zum Zweck der Verteidigung erlaubt. Der zivile Ersatzdienst wurde daraus abgeleitet. Praktikabel wäre heute allenfalls eine Auswahlwehrpflicht, wie sie bereits im Jahr 2000 von der Weizsäcker-Kommission vorgeschlagen wurde, und wie sie nun in Schweden eingeführt wird. Das heißt, jeder Wehrpflichtige wird gemustert und dann befragt, ob er den Wehrdienst leisten möchte. Von den Tauglichen und Willigen werden dann so viele gezogen, wie der Personalbedarf der Streitkräfte erfordert. Heute die alte allgemeine Wehrpflicht wieder zu reaktivieren, wäre enorm aufwändig! Dafür gibt es keine militärischen Strukturen mehr, keine Ausbilder, keine Ausrüstung und keine Unterkünfte. Mal ganz abgesehen von den veränderten Aufgaben.

Die Möglichkeit eines freiwilligen Wehrdienstes existiert ja in der Bundeswehr. Wäre durch eine solche Auswahlwehrpflicht eine höhere Rekrutierungsquote zu erwarten?

Im Prinzip, glaube ich, ja. Es macht einen Unterschied, ob man auf dem freien Markt werben und rekrutieren muss, oder ob ein ganzer Jahrgang von Wehrpflichtigen nach der Musterung vor die Entscheidung gestellt wird, ob man Dienst leisten will oder nicht. Aber das ist Theorie. Und ich empfehle das nicht für heute. Das Gebot der Stunde lautet, den Dienst in der Bundeswehr so attraktiv wie möglich zu machen, Stichworte: gute Ausrüstung, Vereinbarkeit von Dienst und Familie, Pendlerfreundlichkeit.

Und wie sieht es mit dem Dienst von EU-Ausländern in der Bundeswehr aus? Ist es nicht problematisch, ohne die entsprechende Staatsangehörigkeit in einer Armee zu dienen?

Rechtlich ist das kein großes Problem. Schon heute gibt es in 15 Landespolizeien und in der Bundespolizei die Möglichkeit für EU-Bürger, deutsche Beamte zu werden. Das entspricht dem europäischen Geist und den europäischen Verträgen. Allerdings sollte man sich beim Militär in Europa nicht gegenseitig das Personal abspenstig machen, wenn etwa in einem anderen Land noch die Wehrpflicht besteht.

Wenn die Bundeswehr die avisierte Sollstärke nicht erreicht, wäre es dann nicht vernünftiger, sie zu reduzieren, um auch alle Dienstposten besetzen und die Truppe auch ausreichend finanzieren und ausrüsten zu können?

Personal und Material sollte man nicht gegeneinander ausspielen. Auch eine um sieben Prozent vergrößerte Truppe muss zu einhundert Prozent ausgerüstet sein. Mit der Verdopplung der Aufgaben seit 2014 kommt die Bundeswehr auf ihrem jetzigen Stand längst nicht mehr zurecht. Bis 1990 hieß die Aufgabe nur Landes- und Bündnisverteidigung. Nach 1990 gab es eigentlich nur noch Auslandseinsätze außerhalb des Bündnisgebietes, „out of area“. Und seit 2014 soll die Bundeswehr nun diese beiden Aufgaben gleichzeitig leisten. Deshalb wird man um ein Auffüllen der hohlen Strukturen bei Personal und Material nicht herumkommen. Die Einsatzbereitschaft ist der Maßstab.

Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr leidet stark unter der Beschaffung von Waffensystemen, die seit vielen Jahren verspätet und teurer als geplant geliefert werden und auch nicht immer den Anforderungen entsprechen. Lässt sich die Politik von der Rüstungsindustrie an der Nase herumführen?

Im Beschaffungswesen hat sich ein Absicherungsdenken entwickelt, das alles lähmt. Auch Einfaches wird kompliziert gemacht. Nichts geht schnell. Rüstung ist ein elementarer Bestandteil von Verteidigungspolitik. Wir brauchen in Deutschland und Europa eine funktionstüchtige wehrtechnische Basis. Und wir brauchen ein leistungsfähiges Beschaffungsmanagement. Es gab in der Vergangenheit schon den einen oder anderen Reformansatz, aber ich sehe noch keine wirkliche Verbesserung. Im Koalitionsvertrag hat man sich zu Vereinfachung und Beschleunigung bekannt, das muss jetzt operationalisiert werden. Wenn einhundert gebrauchte Kampfpanzer für die Bundeswehr nachgerüstet werden sollen, dann darf das nicht sieben Jahre dauern.

Man müsste es sich aber auch nicht gefallen lassen, wenn sich die Zulieferung wie im Fall des A400M verzögert, weil Airbus Mitarbeiter von dem Projekt abzog, um den A380 zu produzieren. Müssten in solchen Fällen dann nicht auch Konsequenzen gezogen werden?

Man hat sich sogar gefallen lassen, dass Airbus den ausgehandelten Vertrag Jahre später wieder aufgeschnürt und mehr Geld gefordert hat. Die Frage in einer solchen Situation heißt dann aber auch: Welche Alternativen gibt es? Will man stattdessen in den USA kaufen? Oder in der Ukraine? In Frankreich wurde übrigens der A400M deutlich früher geflogen als bei uns. Das liegt wohl auch an unterschiedlichen Abnahmeverfahren. Wenn man aber schon ein gemeinsames europäisches Rüstungsvorhaben auf den Weg bringt, sollte man sich auch auf ein gemeinsames Abnahmeverfahren einigen.

Deutschland hat sich in der Nato verpflichtet, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung auszugeben. Dies würde derzeit Ausgaben von mehr als 65 Milliarden Euro bedeuten. Ist dies realistisch oder überhaupt notwendig?

Der Konsens in der Koalition, bis 2024 rund 1,5 Prozent zu erreichen, scheint mir realistisch. Damit können nach meiner Wahrnehmung viele Probleme der Bundeswehr gelöst werden. Dass man jetzt sehr schnell noch sehr viel mehr Geld ausgeben könnte, halte ich für unwahrscheinlich. Entscheidend ist ja nicht der gesamte Verteidigungsetat von derzeit 38,5 Milliarden Euro, sind nicht die fünf Milliarden für Pensionen oder die drei Milliarden für Mieten – die bleiben stabil, sondern entscheidend ist der militärische Beschaffungsanteil. Der liegt heute bei sechs Milliarden Euro und muss nun deutlich – vielleicht auf zehn, zwölf oder 14 Milliarden Euro – erhöht werden, um die Lücken bei Waffensystemen und moderner Ausrüstung zu schließen. Dafür braucht man dann eine entsprechend leistungsfähige Bürokratie, die Beschaffungsvorhaben in dieser Größenordnung auch bewältigen kann. Während des Kalten Krieges, etwa 1984, hatten wir eine BIP-Quote von 3,3 Prozent, derzeit liegen wir mit 1,2 Prozent bei ungefähr einem Drittel davon. Das ist definitiv zu wenig. Uns steht aber heute auch nicht mehr der Warschauer Pakt gegenüber. Für die militärischen Fähigkeiten, die Deutschland im Dezember 2017 der Nato für das kommende Jahrzehnt gemeldet hat, werden nun Verteidigungsausgaben in Höhe von mindestens 1,5 Prozent unseres BIP sicher dauerhaft benötigt.

Quelle: Deutscher Bundestag

Finanzplan des Bundes bis 2022

Deutscher Bundestag | (hib/SCR) In den kommenden Jahren sollen Ausgaben und Einnahmen des Bundes von 343,6 Milliarden Euro (Soll 2018) auf 375,5 Milliarden Euro im Jahr 2022 steigen. Die Steuereinnahmen sollen im selben Zeitraum von 321,3 auf 359,7 Milliarden Euro wachsen. Eine Neuverschuldung ist bis einschließlich 2022 nicht vorgesehen. Dies geht aus dem Finanzplan des Bundes 2018 bis 2022 hervor, der als Unterrichtung der Bundesregierung vorliegt. In der Finanzplanung seien die „maßgeblichen finanzwirksamen Vorhaben der Bundesregierung, die als prioritäre Maßnahmen in den Koalitionsvertrag eingeflossen sind“ vollständig abgebildet, schreibt die Bundesregierung. Konkret werden im Finanzplan unter anderem die geplanten Erhöhungen von Kindergeld und Kinderfreibetrag, die fortgesetzte Förderung des sozialen Wohnungsbaus durch den Bund sowie die stufenweise Absenkung des Solidaritätszuschlages ab 2021 als eingerechnete Vorhaben angeführt.

Die Sozialausgaben werden weiterhin den wesentlichen und zunehmend größeren Anteil an den Gesamtausgaben ausmachen. Sie werden laut Finanzplan von 173 Milliarden Euro im Jahr 2018 (50,4 Prozent des Etats) auf 193,7 Milliarden Euro im Jahr 2022 steigen (51,6 Prozent). Darunter fallen insbesondere Rentenversicherungsleistungen des Bundes, die laut Finanzplan von 94,04 Milliarden Euro (Soll 2018) auf 110,05 Milliarden Euro (Soll 2022) steigen werden. Zu diesen Leistungen zählen beispielsweise allgemeine Bundeszuschüsse an die Rentenversicherung und die Kosten der sogenannten Mütterrente. Ab 2021 ist zudem eine jährliche Zuführung von zwei Milliarden Euro an eine Rücklage „Demografievorsorge Rente“ vorgesehen. Die Ausgaben im Bereich Arbeitsmarkt werden laut Finanzplan nur geringfügig von 37,02 Milliarden Euro (Soll 2018) auf 37,44 Milliarden Euro (Soll 2022) ansteigen.

Auch der Aufgabenbereich „Militärische Verteidigung“ soll im Vergleich zum Soll in 2018 (32,75 Milliarden Euro) steigen. 2019 sind dafür 36,83 Milliarden Euro vorgesehen, 2022 37,65 Milliarden Euro. Bei den Zinsausgaben geht die Bundesregierung in den kommenden Jahren von moderat steigenden Ansätzen aus: Dem Soll in 2018 von 18,15 Milliarden Euro steht 2022 ein Soll von 19,9 Milliarden Euro gegenüber.

Die Investitionen werden laut Finanzplan in den kommenden Jahren stagnieren – und im Vergleich zu diesem Jahr sinken. Nach 39,8 Milliarden Euro als Soll in 2018 sind von 2019 bis 2022 jeweils 37,9 Milliarden Euro als Investitionen ausgewiesen. In dem Finanzplan führt die Bundesregierung aus, dass das Soll für Investitionen 2019 tatsächlich rund 0,5 Milliarden Euro höher ausfalle als 2018, rechnet dazu allerdings die in diesem Jahr geplante investive Zuweisung in Höhe von 2,4 Milliarden Euro an das Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ aus der Investitionssumme für 2018 raus. Ab 2020 fielen weiterhin die sogenannten Entflechtungsmittel des Bundes an die Länder, die als Investitionen gebucht werden, in Höhe von rund drei Milliarden Euro weg. Stattdessen bekommen die Länder die Mittel dann über zusätzliche Umsatzsteuerpunkte, die im Bundeshaushalt nicht mehr als Investitionen ausgewiesen werden. Die wegfallenden Entflechtungsmittel würden durch zusätzliche Eigeninvestitionen weitgehend ersetzt, betont die Bundesregierung. Zudem liegen die nun verbuchten Investitionen laut Bundesregierung insgesamt 15,8 Milliarden Euro über der bisherigen Finanzplanung, auch stünden noch gebildete Ausgabenreste im investiven Bereich von rund 7,3 Milliarden Euro zur Verfügung.

Die gute Haushaltsentwicklung auf allen staatlichen Ebenen führt laut Bundesregierung dazu, dass die Schuldenstandsquote von 60 Prozent des BIP bereits 2019 unterschritten werden dürfte. Dieses Jahr wird demnach mit einer Quote von rund 61 Prozent gerechnet. Für 2022 werden 52 Prozent prognostiziert.

Der Finanzplan basiert auf Annahmen zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung: Demnach geht die Bundesregierung von 2020 bis 2022 von einem durchschnittlichen Realwachstum des BIP von jährlich 1,4 Prozent aus. Die diagnostizierte leichte Überauslastung der deutschen Wirtschaft in 2018 wird sich laut Ausführungen im Finanzplan hin zur Normalauslastung bewegen, die Produktionslücke im Jahr 2022 geschlossen sein. Auch der Arbeitsmarkt wird nach Auffassung der Bundesregierung mittelfristig in guter Verfassung bleiben. Demnach wird die Erwerbstätigkeit weiter zunehmen, allerdings weniger dynamisch. Das verfügbare Einkommen der Privathaushalte soll laut Prognose im mittelfristigen Zeitraum um jährlich 3,1 Prozent steigen.

Selbstbehauptung für Frauen mit Behinderung

Bochum, Herne, Witten | Wie kann frau verhindern, Opfer
eines Übergriffes, wie z. B. eines Sexualdeliktes, zu werden? Vor
allem, wenn sie durch eine Behinderung in der Beweglichkeit
eingeschränkt ist.

Das Referat für Gleichstellung, Familie und Inklusion der Stadt
Bochum bietet gemeinsam mit der Polizei Bochum Kurse zu diesem Thema
u.a. für Rollstuhlfahrerinnen an.

Themen sind zum Beispiel Hinweise zu Täter- und Opferverhalten,
dem Weg einer Anzeige bei der Polizei, Spurensicherung,
Hilfeangeboten für Opfer, Zivilcourage, KO-Tropfen und vieles mehr.
Die kostenfreien Kurse leitet die erfahrene Kriminalbeamtin Bärbel
Solf.

Es stehen nur noch wenige Restplätze zur Verfügung:

WANN: Für Rollstuhlfahrerinnen am 29.08.2013 um 16:30 Uhr (Dauer
ca. 2-3 Stunden)

WO: Polizeipräsidium Bochum Schulungsraum der Kriminalprävention
und Opferschutz der Polizei Bochum Gebäude 3 Uhlandstr. 31-35 44791
Bochum

Der Schulungsraum liegt im Erdgeschoss und ist barrierefrei zu
erreichen. Eine behindertengerechte Toilette steht zur Verfügung.

Anmeldung bitte an:

Stadt Bochum Referat für Gleichstellung, Familie und Inklusion
Frau Sylvia Prenzel Tel.: 910-1756 oder per Mail an
SPrenzel@bochum.de