Breite Bürgerbeteiligung für die Entwicklung der Stadt Hagen gefragt

Die Stadt Hagen steht – wie viele andere Städte – vor vielfältigen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, sozialen und klimatischen Herausforderungen. Im Wissen darum hat der Rat der Stadt im vergangenen Jahr auf Vorschlag der Verwaltung neben der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes (FNP) auch die Aufstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) für Hagen beschlossen. Damit werden die strategischen Leitlinien und Ziele der städtischen Entwicklung für die kommenden Jahre und Jahrzehnte klar formuliert. Die Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Verbände und Organisationen werden bei der Aufstellung auf vielfältige Weise aktiv beteiligt; die enge Einbindung der Politik erfolgt über ein eigens eingerichtetes Begleitgremium.

Der Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung der Stadt Hagen hat in den vergangenen Monaten mit mehreren Planungsbüros verhandelt und schließlich „plan-lokal“ aus Dortmund mit der Erstellung des ISEK beauftragt. „Gemeinsam mit dem Büro ,StadtVerkehr‘ aus Hilden und dem Büro ,Grünplan‘ aus Dortmund soll die Aufgabe gestemmt werden“, sagt Thomas Scholle, Inhaber des Büros „plan-lokal“. „Aktuell stehen wir am Anfang des Aufstellungsprozesses und haben mit der Analyse begonnen“, ergänzt Simon Willemsen, Mitarbeiter von plan-lokal. „Wir ermitteln den Ist-Zustand, also wo wir gerade stehen. Denn ohne den Status Quo und die Besonderheiten der Hagener Bezirke zu kennen, kann kaum definiert werden, wohin die Reise in Zukunft gehen soll.“ Wichtig ist auch, dass Hagen nicht irgendein Konzept übergestülpt wird, „vielmehr soll gemeinsam mit den Hagener Bürgerinnen und Bürgern ein Zukunftskonzept erarbeitet werden, mit dem sich möglichst viele Menschen identifizieren“.

Das Besondere am Aufstellungsprozess ist, dass die gesamte Stadtgesellschaft die Möglichkeit hat, sich aktiv zu beteiligen. „Hierzu wird es unterschiedliche Möglichkeiten geben“, erklärt Marianne Booke, die als Projektmanagerin bei der Stadt den breiten Beteiligungsprozess begleitet. „Mit verschiedenen Akteuren soll es in den Dialog über Stärken und Schwächen der Gesamtstadt und Bezirke gehen und gemeinsam sollen nachhaltige Strategien und Lösungsansätze erarbeitet werden.“

Den öffentlichen Auftakt markiert dabei das sogenannte „Hagen Forum“. Es bildet eine Plattform für einen intensiven Austausch über die Ziele und Inhalte der Hagener Stadtentwicklung und ermöglicht einen Dialog zwischen Bürgerschaft, Fachakteuren, Verwaltung und Politik. Im Anschluss an das „Hagen Forum“ finden insgesamt fünf Stadtbezirkswerkstätten statt. Diese Werkstätten dienen dazu, bezirksspezifische Belange und Ideen zu äußern und im Prozess der gesamtstädtischen Entwicklung zu platzieren. Als spezifische Zielgruppen werden Jugendliche und junge Erwachsene im Rahmen eines Workshops beteiligt. Im Wettbewerb der Städte um junge, gut ausgebildete Menschen ist es der Stadt Hagen ein großes Anliegen, die Interessen dieser Zielgruppen für die Hagener Stadtentwicklung gesondert zu erfassen und für den Prozess zu gewinnen.

Die Beteiligung der Fachöffentlichkeit erfolgt über vier themenspezifische Fachforen. Diese setzen sich aus Vertretern unter anderem von Verbänden, Vereinigungen, Vereinen und Gesellschaften zusammen und liefern Einschätzungen zur Bestandssituation und Entwicklungsperspektiven. Zu einem späteren Zeitpunkt sollen in einem integrierten Forum eine Abwägung von Interessen und schließlich die Priorisierung einzelner Maßnahmen erfolgen. Zum Abschluss des Planungsprozesses findet die „Hagen Konferenz“ statt. Hier werden die Inhalte des ISEK präsentiert und erste Umsetzungsschritte erläutert. Außerdem markiert diese Veranstaltung den offiziellen Übergang zum Aufstellungsverfahren des Flächennutzungsplans, für den das ISEK die Grundlagen schafft.

Parallel setzen die Akteure auch auf die Beteiligung im Internet. So müssen Bürgerinnen und Bürger nicht ins Rathaus kommen, sondern können bequem von Zuhause aus ihre Ideen nennen. Die Akteure hoffen hierdurch gerade die Menschen zum Mitmachen zu animieren, die auf „normalen“ Bürgerveranstaltungen eher unterrepräsentiert sind. Sie sollen zu Mitgestaltern der Stadtentwicklung werden. Anfang 2018 wird es mit den ersten Beteiligungsformaten losgehen, damit das ISEK – wie geplant – Ende 2018/Anfang 2019 fertig ist.

Neben der Einbindung der Bürgerschaft und der Fachöffentlichkeit bildet ein drittes Standbein der Beteiligung die Einbindung der Politik. Um die erforderliche Transparenz und dadurch auch Akzeptanz für das Projekt zu schaffen, wurde bereits Ende 2016 ein informelles politisches Begleitgremium gegründet. Dieses wird verfahrensbegleitend zusätzlich zu den eigentlichen Ausschuss- und Ratssitzungen tagen und wichtige Themen vordiskutieren.

Die besondere Bedeutung des ISEK-Prozesses unterstreicht auch Oberbürgermeister Erik O. Schulz: „Es wird ein roter Faden, ein Leitkonzept entwickelt, an dem sich die zukünftige Hagener Entwicklung strategisch ausrichten soll. Aber kein starres Korsett, so dass auch auf Unvorhergesehenes und neue Trends und Herausforderungen reagiert werden kann.“ Ein weiterer wichtiger Punkt ist, dass mit dem ISEK auch die Fördertätigkeiten in Hagen angeleitet werden sollen. Hierfür werden Stadtbereiche verschiedenen Kategorien zugeordnet, die den jeweiligen Handlungsbedarf beschreiben. Im Anschluss an das ISEK würden dann für ausgewählte Stadtbereiche integrierte Handlungskonzepte aufgestellt, mit denen Städtebaufördermittel beantragt werden können.

Wichtig ist laut OB Schulz auch die Abgrenzung des ISEK zu anderen Formaten: „Die Zukunftsschmiede etwa umfasst Veranstaltungen, die vom Unternehmerverein, der HAGENagentur und der Stadtkanzlei organisiert und begleitet werden. Dabei geht es um Projekte, Impulse und Kooperationen, die es sich zum Ziel gesetzt haben, Alleinstellungsmerkmale und Stärken der Stadt zu benennen und – zum Beispiel im Rahmen von besonderen Veranstaltungsformaten – auch erlebbar zu machen. Das ISEK formuliert demgegenüber die strategischen Leitlinien und Ziele der städtischen Entwicklung für die kommenden Jahre und Jahrzehnte.“

Schon jetzt sollen alle Hagenerinnen und Hagener eingeladen und dazu ermutigt werden, Hagens Zukunft aktiv mitzugestalten. Termine und weitere Informationen werden dazu rechtzeitig auf der neuen Internetseite www.plan-portal.de/hagen bekanntgegeben.

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