Stellungnahme der Stadt Hagen

… zur Berichterstattung in WP/WR vom 27. September 2017 „Rotstift droht bei Bädern und Bussen“

>>“Eine Reduzierung des Leistungsangebotes bei Bussen und Bädern in Hagen wird es durch den Vorschlag der Verwaltung, den Zuschuss an die Hagener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (HVG) um 1,5 Mio. Euro zu kürzen, nicht geben“, stellt Oberbürgermeister Erik O. Schulz angesichts der Berichterstattung in WP/WR klar.

Der Betrieb von Bussen und Bädern wird derzeit jährlich mit über 11 Mio. Euro seitens der Stadt Hagen bezuschusst. Zusätzlich überweist die Stadt der HVG seit dem Vorjahr die ausgefallene ENERVIE-Ausschüttung in Höhe von gut 7 Mio. Euro. Gleichzeitig hat die HVG in den zurückliegenden drei Jahren jeweils ein positives Betriebsergebnis von durchschnittlich über 3 Mio. Euro gegenüber der Planung ausgewiesen. Damit wird deutlich, dass eine Bezuschussung in der bisherigen Höhe nicht erforderlich ist, um das bestehende Leistungsangebot ohne Einschränkungen weiter vorzuhalten.

Vor dem Hintergrund der nach wie vor überaus angespannten Haushaltslage erscheint es der Verwaltungsspitze daher nicht vertretbar, wenn städtische Zuschüsse bei einem Tochterunternehmen über Jahre quasi zu überplanmäßigen „Gewinnen“ führen. Hier wird vielmehr eine solidarische Gesamtverantwortung im Konzern Stadt eingefordert.

Die Stadt hat die wirtschaftliche Stabilität der HVG jederzeit im Blick. Der Verwaltungsvorschlag zur Zuschussreduzierung sieht deshalb ausdrücklich vor, dass diese nur soweit und solange erfolgen soll, wie dies von der HVG wirtschaftlich gestemmt werden kann.

Letztlich wird der Rat zu entscheiden haben, ob eine Bildung von Rücklagen bei städtischen Töchtern durch Einsparungen an anderer Stelle oder gar durch Steuererhöhungen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Hagen vertretbar erscheint.

Thomas Bleicher
Pressesprecher
der Stadt Hagen<<

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