„Wir wollen ein soziales Europa“

(Jürgen Taake) „Wir bauen ein gemeinsames Haus Europa. Da ist immer was zu tun, und manchmal zieht einer aus. Aber das Haus bleibt zusammen“, fasste der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Kapschack die Diskussion zusammen, zu der er gemeinsam mit seinem Kollegen René Röspel in das „Alte Stadtbad“ in Hagen-Haspe eingeladen hatte, „und wir wollen dieses Haus erhalten, denn Europa ist ein Friedensprojekt.“ Röspel stellte klar: „Wir wollen ein soziales Europa.“ Die Aussage vom Kommissionschef Juncker, das Wichtigste sei der Binnenmarkt, bezeichnete er als falsch. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer sprach sich für „Vereinigte Staaten von Europa“ aus, das sei das Ziel der SPD seit 1848.
Heute werde immer noch sehr viel national entschieden, „aber die Wirtschaft macht schon lange nicht mehr an nationalen Grenzen Halt“, sagte Schäfer. Die EU müsse soziale Fragen beantworten, wenn sie von den Menschen akzeptiert werden will. Schäfer, der in der Bundestagsfraktion für Angelegenheiten der Europäischen Union zuständig ist, machte aber auch deutlich, dass viele gute Ideen nicht durchzusetzen sind, weil die Entscheidungen einstimmig erfolgen müssen: „Fast alle Mitgliedstaaten sind zum Beispiel für eine Finanztransaktionssteuer, aber eben nicht alle, deshalb gibt es sie nicht.“ Damit werde aber auch sichergestellt, dass nicht über den Kopf eines Mitgliedstaates hinweg entschieden wird.
Die Europäische Union ist Garant für Frieden, Demokratie und Freiheit, waren sich alle Gäste in der ausführlichen Diskussion einig. Abschottung und Ausgrenzung seien der falsche Weg. „Uns geht es nur gut, wenn es unseren Nachbarn auch gut geht“, zeigten sich die drei Politiker überzeugt. Europa habe aber nur eine Zukunft, wenn bei allen Alltagsdebatten immer auf die Vorteile der EU hingewiesen werde. Schon in den Schulen müsse klargemacht werden, welche Vorteile die EU den Menschen in den Mitgliedsländern und darüber hinaus gebracht hat.

Advertisements
Kategorien:

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s