SPD Hagen ehrt Jubilare

Bei der zentralen Jubilarehrung der Hagener SPD in der Stadthalle Hagen konnte der Parteivorsitzende Timo Schisanowski gemeinsam mit dem Festredner Wolfgang Thierse in diesem Jahr wieder verdiente Jubilare der SPD Hagen ehren. Herausragend waren die Auszeichnungen von Werner Clever, der für 70-jährige Treue zur SPD geehrt wurde.

jubilarehrung-spd-hagen-2016

Darüber hinaus wurden die Jubilare für 10, 25, 40 und 50 Jahre Parteimitgliedschaft ausgezeichnet.

 

„Die SPD sagt Euch heute mit sehr viel Stolz und Anerkennung für Eure jahrzehntelange Mitgliedschaft einen ganz großen Dank. Als Mitgliederpartei lebt die SPD allen voran vom ehrenamtlichen Engagement sowie stetigem Bekenntnis zu unserer sozialdemokratischen Idee“, so Schisanowski unter Applaus der insgesamt rund 60 TeilnehmerInnen der Festveranstaltung.

 

Als Höhepunkt des Abends hielt der ehemalige Präsident des Deutschen Bundestages und stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Wolfgang Thierse die Festrede und überreichte die Ehrennadeln.

Verbunden mit Worten des Dankes und den besten Wünschen an die Jubilare unterstrich er in seiner Grundsatzrede die bisherigen Leistungen der SPD und definierte die aktuellen und kommenden Aufgaben für die ganze Gesellschaft.

 

 

Die geehrten Jubilare sind:

 

70 Jahre Mitgliedschaft

Werner Clever

 

50 Jahre Mitgliedschaft

Helmut Heinzmann

Margarete Kästner

Helmut Schmidt

Wolfgang Warnck

 

40 Jahre Mitgliedschaft

Brigitte Eggert

Erika Eschenbach

Horst Flüshöh

Ulrich Häßner

Barbara Immer

Karl Heinz Jung

Brigitte Lange

Axel Nölle

Dagmar Rafflenbeul

Lothar Richtarsky

 

25 Jahre Mitgliedschaft

Prof. Josef Gruber

Norbert Kern

 

10 Jahre Mitgliedschaft

Martin Nasiadko

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Nach Unfall gesucht – Wem gehört dieses Fahrrad?

fahrrad

Hagen. Bereits am 27.09.2016, gegen 17.30 Uhr, kam es zu einem Unfall auf
der Wehringhauser Straße. Eine 39-jährige Lüdenscheiderin übersah
nach eigenen Angaben eine Fahrradfahrerin. Es kam zum Unfall, wobei
sich die Fahrradfahrerin leicht verletzte. Noch bevor die Polizei den
Unfall aufnehmen konnte, entfernte sich die unbekannte Frau vom
Unfallort. Ihr Fahrrad ließ sie zurück. Die Polizei fragt nun: Wer
kennt das Fahrrad oder seine Fahrerin? Sachdienliche Hinweise nimmt
die Polizei unter 02331 986 2066 entgegen.

Nächtlicher Hubschraubereinsatz – Flüchtende Person ist ermittelt

Hagen. Am Donnerstagabend, gegen 21.15 Uhr, kam es zu einem
Hubschraubereinsatz im Bereich Hagen-Eilpe. Zuvor erfasste ein
Autofahrer einen davonlaufenden Tatverdächtigen. Die Einsatzkräfte
der Polizei fahndeten umfangreich nach dem verletzten Flüchtigen.
Nach intensiver Suche konnten die Identität des mutmaßlichen
Handydiebes ermittelt werden. Er verletzte sich bei dem Unfall
leicht. Die Personalien des zweiten Tatverdächtigen liegen der
Polizei vor. Die Ermittlungen dauern der Kriminalpolizei dauern an.

Drogenfahndung am Bahnhof – Zivile Polizisten nehmen Täter fest

Hagen. Am Donnerstag, 13.10.2016, konnte die Polizei einen
Mann nach einem Drogenhandel vorläufig festnehmen. Gegen 15.00 Uhr
beobachteten zivil gekleidete Beamte, wie sich ein junges Paar mit
einem 32-Jährigen im Hagener Bahnhofsbereich traf. Der Mann trat
bereits mehrfach polizeilich in Erscheinung. Kurz darauf konnten die
Ermittler beobachten, wie ein Tauschgeschäft stattfand. Beim darauf
erfolgten Zugriff wurde ein Tütchen mit Betäubungsmitteln aufgefunden
und der Drogenhändler vorläufig festgenommen. Die Ermittlungen der
Kripo dauern an.

Roller in der Lenne gefunden – Fahrzeug war gestohlen

Hagen. Am Donnerstag, 13.10.2016, fand ein Bürger einen
gestohlenen Motorroller in der Lenne. Gegen 09.40 Uhr rief ein
44-Jähriger die Polizei. Für Umbauarbeiten im Bereich der
Hohenlimburger Kanustrecke wurde kurz zuvor der Wasserstand gesenkt.
Dabei entdeckte der Breckerfelder einen Motorroller, der auf dem
Grund des Flusses lag. Die Beamten konnten den Roller sicherstellen
und ermitteln, dass dieser vor einem Monat gestohlen wurde. Der
Besitzer kann das Fahrzeug nun nach Abschluss der Ermittlungen bei
der Polizei abholen. Zeugenhinweise zu verdächtigen Feststellungen am
Lenneufer werden unter der Telefonnummer 02331 / 986 20 66 entgegen
genommen.

Dieb versucht mit Beute zu fliehen – Ladenbesitzer verhindert Flucht

Hagen. Am Donnerstag, 13.10.2016, kam es zu einem
räuberischen Diebstahl in der Konkordiastraße. Gegen 17.00 Uhr hielt
sich ein 30-Jähriger nahe am Mitarbeiterbereich eines Geschäftes auf.
Dies kam dem 56-jährigen Inhaber auffällig vor und sprach den Mann
an. Der polizeilich Bekannte versuchte kurz darauf den Ladenbesitzer
zu schlagen und zu fliehen. Dabei fiel dem Dieb ein aus dem
Mitarbeiterbereich gestohlener Akkuschrauber aus dem Hosenbund. Durch
den Eigentümer und einen Kunden konnte der Täter jedoch bis zum
Eintreffen der Polizei festgehalten werden. Bei der anschließenden
Durchsuchung fanden die Beamten weiteres Diebesgut und stellten es
sicher. Den Dieb erwartet eine Strafanzeige.

Bauwerksprüfungen der Brücken in Altenhagen und an der Volmetalstraße

Hagen. Ab Montag, 17. Oktober, werden an einigen Tagen Bauwerksprüfungen an den Brücken in Altenhagen und in Eilpe durchgeführt. Hierzu werden Fahrspuren auf und unter den Brücken in den nächsten Wochen spurweise gesperrt.
In Altenhagen betrifft dies folgende Straßen/Brücken: Ebene-2 einschließlich der Auf- und Abfahrtsrampen, die Brücke an der Auffahrtsrampe an der Agentur für Arbeit, die Altenhagener Brücke über die Volme und die Wehrstraße.
In Eilpe betrifft dies folgende Straßen/Brücken: die Brücke Volmetalstraße einschließlich Auf- und   Abfahrtsrampen, die Brücke Eilper Straße über die Volme und die Brücke Delsterner Straße über die Volme.
Der Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH) bittet für auftretende Verkehrsbehinderungen um Verständnis und ist bemüht, etwaige Einschränkungen so gering wie möglich zu halten.

Stellungnahme der CDU Hagen zur Entscheidung des Innenministeriums zum Hagener Haushalt

 

 

(CDU Haggen) Der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Röspel erklärt: „Die Entscheidung des Innenministeriums zur angestrebten Verschiebung des Haushaltsausgleichs von 2016 auf 2017 ist bedauerlich. Was für Wuppertal und Oberhausen gilt, soll für Hagen nicht gehen. Dadurch verlieren wir die Chance auf weitere Stärkungspaktmittel. Versöhnlich stimmt mich aber die Perspektive für die Genehmigung des Haushaltes 2017 und die nachträgliche Auszahlung der Stärkungspaktmittel 2016 im kommenden Jahr. Auf diese Weise ist es schließlich doch gelungen, die Menschen in der Stadt vor weiteren Steuererhöhungen und drastischen Leistungskürzungen zu bewahren. Es war eine kluge strategische Empfehlung von Oberbürgermeister Erik O. Schulz und Stadtkämmerer Christoph Gerbersmann, diesen Weg vorzuschlagen, den bis wenige Wochen vor der Haushaltsverabschiedung alle Fraktionen mitgetragen haben. Wir haben das Ziel zwar nicht vollständig erreicht – müssen aber auch keine Nachteile fürchten.“

GRÜNE bewerten Haushaltsbescheid des Landes als Teilerfolg

 

 

(GRÜNE Hagen) >>Fraktionssprecherin Nicole Pfefferer bedauert für die Hagener GRÜNEN, , dass das Innenministerium Hagen die Gleichbehandlung mit den Stärkungspakt-Städten Wuppertal und Oberhausen verweigert: „Hagen hat seinen Bürgerinnen und Bürgern in Teilen deutlich weiter reichende Konsolidierungsanstrengungen zugemutet. Es ist schwer erträglich, dass dies vom Land nicht gewürdigt wird. Trotzdem ist das Ergebnis keine Katastrophe, sondern eine 1-B-Lösung:

Entscheidend ist, dass die Stärkungspaktmittel für 2016 nicht verloren sind. Sie werden in voller Höhe nachgezahlt, sobald das HSP 2017 nachgebessert ist. Und die unterjährigen Verbesserungen haben dafür gesorgt, dass dies absehbar ohne neue Belastungen für die Bevölkerung möglich sein wird. Hätte die Stadt den Versuch des verlängerten Haushaltsausgleichs nicht unternommen, wäre bereits bei der Aufstellung des HSP 2016/17 eine satte Steuererhöhung notwendig gewesen. Denn die positiven Entwicklungen des laufenden Jahres waren da noch nicht bekannt. Als HSP-Maßnahme hätte man diese auch nicht im Nachhinein zurücknehmen können. Insofern war es richtig, auf Zeit zu spielen und die zusätzlichen Belastungen für die Bevölkerung zu vermeiden.“<<

 

 

Ergebnisse des Haushaltsgespräche

Hagen. Der Hagener Stadtkämmerer Christoph Gerbersmann informiert auch im Namen der Oberbürgermeisters Erik O. Schulz über das Ergebnis der Haushaltsgespräche bei der Kommunalaufsicht im Innenministerium:

>>1.      Das Innenministerium erkennt ausdrücklich die bisherigen Konsolidierungserfolge an und attestiert der Stadt Hagen eine realistische Haushaltsplanung.
2.      Das Land wird dennoch den Antrag der Stadt Hagen auf Verlängerung des Ausgleichszeitraumes aus rechtlichen Gründen ablehnen. Die Stadt Hagen wird daher auch nur die bisher bereits zugesagten Stärkungspakthilfen in 2017 bekommen können. Die von der Stadt Hagen vorgetragenen Haushaltsverschlechterungen sind nach Auffassung des Ministeriums für eine Verlängerung des Haushaltszeitraumes nicht hinreichend. In dieser Frage konnte eine gemeinsame Sichtweise zwischen Ministerium und Stadtspitze nicht erreicht werden.
3.      Die Stadt Hagen muss kein neues Aufstellungsverfahren für den Doppelhaushalt 201672017 durchlaufen, muss aber den Haushaltssanierungsplan für 2017 genehmigungsfähig überarbeiten und den Satzungsbeschluss für das Jahr 2017 auf die ursprüngliche Höhe der Stärkungspaktmittel anpassen.
4.      Nach Genehmigung des HSP 2017 durch die Bezirksregierung werden die Stärkungspaktmittel für 2016 in voller Höhe nachgezahlt und die Haushaltssatzung des Doppelhaushaltes 2016/2017 kann veröffentlicht werden und damit in Kraft treten.

Die Verwaltung wird daher bereits im November dem HFA und Rat eine genehmigungsfähige Überarbeitung des HSP 2017 vorlegen und dem Rat eine Beschlussfassung spätestens im Dezember empfehlen. Nach meiner Einschätzung lässt sich ein genehmigungsfähiges HSP 2017 wegen der inzwischen eingetretenen Verbesserungen in der Finanzplanung ohne gravierende Sparmaßnahmen für die Bürgerinnen und Bürger sowie ohne Steuererhöhungen erreichen.

Nach Vorlage eines Genehmigungsfähigen HSP 2017 ist nach Aussage des Ministeriums mit einer Genehmigung im zeitigen Frühjahr 2017 zu rechnen.

Abschließend ist aus der Sicht von Oberbürgermeister und Stadtkämmerer festzustellen, dass zwar hinsichtlich der Verschiebung des Ausgleichszeitraumes keine Einigung erzielt werden konnte, jedoch dennoch für die Stadt eine gute Lösung verhandelt werden konnte, da die Stadt die vollen bisher zugesagten Stärkungspaktmittel für die Jahre 2016 und 2017 bekommen kann und dann für 2017 nach Genehmigung des HSP 2017 wieder volle kommunale Handlungsfreiheit besteht,  ohne dass  unvertretbare zusätzliche Steuererhöhungen im Jahr 2016 erfolgen mussten.

Christoph Gerbersmann
Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer<<

Nächtlicher Hubschraubereinsatz über Hagen-Eilpe

Hagen. In den späten Abendstunden des Donnerstag erkannte
die Geschädigte eines Handydiebstahls an einer Haltestellt vor dem
EKZ in Eilpe zwei Tatverdächtige wieder. Diese flüchteten zunächst
aus dem Bus auf den Parkplatz der versammelten Discounter. Hier wurde
einer der beiden Tatverdächtigen von einem PKW angefahren und kam
zunächst zu Fall. Nachdem sich der mutmaßliche Tatverdächtige wieder
aufgerappelt hatte, flüchtete er weiter Richtung Volme. Nachdem er
eine dortige Böschungsmauern überklettert hatte, verschwand er aus
dem Sichtbereich der Zeugen. Da zu diesem Zeitpunkt davon ausgegangen
werden musste, dass sich die geflüchtete Person erheblich bei dem
Zusammenstoß mit dem PKW verletzt hatte, wurden umfangreiche
Suchmaßnahmen der Polizei eingeleitet. Im Rahmen dieser Maßnahmen kam
neben dem Einsatz zweier Diensthunde auch ein Polizeihubschrauber zum
Einsatz. Dieser löste in der umliegenden Nachbarschaft offensichtlich
einige Nachfragen aus, was sich in der Anzahl der eingehenden Notrufe
auf der Einsatzleitstelle der Polizei widerspiegelte. Trotz der
umfangreichen Suchmaßnahmen konnte die in Rede stehende Person
bislang nicht aufgegriffen werden. Zeugen zu dem Vorfall werden
gebeten sich unter der Rufnummer 02331 986 2066 bei der Polizei Hagen
zu melden.