20. Hagener Berufsschultag – großer Bahnhof

Eine Reise durch die Hagener Berufs-Landschaft

Am 24. September 2014, zwischen 08:30 Uhr und 14:00 Uhr findet in den Cuno-Berufskollegs, mitten in der Hagener City, der mittlerweile 20. Hagener Berufsschultag statt. Das alles mit einem neuen Kozept. Mehr dazu hier im Video:

© TV58.de

 

Fraktion Hagen Aktiv: “ Fraktionsstatus rechtens“

Hagen AktivMit Unverständnis hat die Ratsfraktion Hagen Aktiv auf das Ergebnis der Prüfung des Oberbürgermeisters zur Frage der Zulässigkeit von erst nach der Wahl gebildeten Fraktionen reagiert. „Hier wird die Verfälschung des Wählerwillens nachträglich salonfähig gemacht“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Josef Bücker. „ Die Kardinalfrage, nach welchen objektiven Kriterien geprüft worden ist, hat die Verwaltung nicht beantwortet.“ Das Recht auf freie Mandatsausübung gelte nicht schrankenlos, vielmehr sei die Grenze dann erreicht, wenn Missbrauch durch die Verfolgung individueller Interessen betrieben werde. Hierzu findet sich in den Ausführungen der Verwaltung nichts. „Vollends unverständlich wird die Bewertung der Verwaltung, wenn in anderen Rathäusern auf der Grundlage derselben Rechtsprechung genau entgegengesetzt entschieden wird“, so Dr. Bücker weiter. „Hagen Aktiv wird im Interesse einer landesweit einheitlichen Handhabung dieser Rechtsprechung den Innenminister als oberste Landesbehörde um eine verbindliche Auskunft ersuchen“.

Fraktionen im Rat der Stadt Hagen: „Verfälschung des Wählerwillens legitimiert“

FraktionenDie nachträgliche Legitimierung der Fraktionen von FDP und AfD im Rat der Stadt durch den Oberbürgermeister ist nicht nachvollziehbar. Zu diesem Schluss kommen die Fraktionen von SPD, HAGEN AKTIV und Die Linke im Rat der Stadt. Das dreiseitige Schreiben des Oberbürgermeisters, das in Abstimmung mit dem Rechtsamt erstellt wurde, sei in der Außenwirkung eine einzige Katastrophe. Die Verwaltung werfe vernebelnd mit Paragraphen und Verklausulierungen um sich. Kriterien, die die Zweifel an einer rechtmäßigen Fraktionsbildung zwischen dem ehemaligen SPD-Ratsherrn Michael Grzeschista und der FDP-Gruppe und dem ehemaligen HAGEN AKIVEN Jacques Kempkens und der AfD-Gruppe ausgeräumt haben sollen, werden aber nicht genannt. „Wir wissen in der Sache nichts, und das ist auch so gewollt“, ziehen die Kritiker aus dem Verfahren ihr Fazit.
Denn auf den Inhalt des Anhörungsverfahrens, zu dem die Verwaltung die künstlich gebildeten Fraktionen am 10. September eingeladen hat, wird in der „Urteilsverkündung“ erst gar nicht eingegangen. Dafür wird aber hervorgehoben, dass das „freie Mandat“ der betroffenen Ratsmitglieder hinreichend zu berücksichtigen sei. Nach Auffassung von SPD, HAGEN AKTIV und Die Linke ist ein „freies Mandat“ aber nicht dazu da, um es nach einer Kommunalwahl schamlos auszunutzen. Das habe auch das OVG NRW mit Beschluss vom 24. Juni in einem ähnlich gelagerten Fall erkannt. Eine nähere Prüfung, so das Gericht, solle klären, ob der Zusammenschluss lediglich darauf abzielt, finanzielle Vorteile und/oder eine Verstärkung der Rechtsposition zu erzielen.

„Hätten wir nicht eine entsprechende Anfrage im Rat gestellt, dann wäre es in Hagen nicht einmal zu dieser Anhörung gekommen“, kritisiert Dr. Josef Bücker, Fraktionsvorsitzender von HAGEN AKTIV. Denn nach eigenem Bekunden der Verwaltung sei es über Jahrzehnte geübte Praxis gewesen, auch Patchwork-Fraktionen ohne entsprechende Prüfung zu akzeptieren. „Jetzt wurde erst im Nachhinein geprüft, und das Ergebnis ist entsprechend. Die Fraktionsmitglieder hatten doch über Wochen ausreichend Zeit, sich auf diese Anhörung vorzubereiten. Hinzu kommt, dass die Verwaltung gar kein Interesse daran, das Rad noch einmal zurückzudrehen. Da käme ja richtig Arbeit auf sie zu“, so Ingo Hentschel, Fraktionsvorsitzender Die Linke.
„Was hier passiert, ist für mich gerade am Beispiel von Michael Grzeschista nicht nachvollziehbar. Auf der einen Seite ist er in die FDP-Fraktion eingetreten, gleichzeitig fungiert er aber nach wie vor als Vorsitzender der AWO Hagen. Keine Organisation ist politisch und ideell stärker mit der SPD verbunden. So ein Spagat kann doch bei einer Prüfung nicht einfach außer Acht gelassen werden“, sieht Nesrin Öcal, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, nach wie vor Klärungsbedarf.
Die drei Fraktionen im Rat der Stadt sehen in der offensichtlich lockeren und von Stadt zu Stadt unterschiedlichen Handhabung der Kriterien eine große Gefahr. Daher müsse auf Landesebene ein Kriterienkatalog erstellt werden, der bei Gruppen– und Fraktionsprüfungen sowohl für Transparenz aber auch für Gleichbehandlung sorgt. Unter diesem Gesichtspunkt verweisen SPD, HAGEN AKTIV und Die Linke auf die Prüfung der Einzelmandatsträger von „Bürger für Hohenlimburg“ und Piraten im Vorfeld der konstituierenden Ratssitzung. Die gewünschte Gruppenbildung wurde damals vom Rechtsamt der Stadt abgelehnt – ohne Anhörung und nur nach Aktenlage.

Krebsberatungsstelle lädt zum Treffen ein

Hagen – Die Krebsberatungsstelle der Diakonie Mark-Ruhr lädt in Kooperation mit dem Regionalverband der Kehlkopfoperierten und der KISS EN-SÜD zum Erfahrungsaustausch für Menschen mit Tumoren des Mund-, Kiefer-, Gesichts- Halsbereiches ein. Das Treffen findet am Dienstag, 23.September, von 17 bis 19 Uhr, im Gruppenraum in der II. Etage des Wichernhauses (Martin-Luther Straße 9-11) statt. Ricarda Drews als logopädische Fachtherapeutin wird ein Impulsreferat halten zu dem Thema: „Leben mit einer Tumorerkrankung des Mund-; Hals-; Kiefer-; Gesichtsbereiches.“ „Der anschließende Austausch über alltägliche Erfahrungswerte und den persönlichen Umgang mit der Erkrankung kann neue Perspektiven eröffnen und bereichernd sein“, ist sich Gisela Reinhardt von der Hagener Krebsberatungsstelle. Sie steht bei Rückfragen unter 02331/ 30 64 621 gerne zur Verfügung.

Park der Ruhe: Eingangsschilder entwendet

PdR_Eingangsschild_06-09-2013(0)Wetter(Ruhr) – Es ist ein Ort der Ruhe und des Friedens, aber nun wurden dort leider Kriminelle aktiv: Zwei Eingangsschilder zum „Park der Ruhe“, dem städtischen Friedhof an der Gartenstraße, wurden abmontiert. Mit einer Kombination aus einem Baum, einer Blume und einem Kreuz sowie einem Schriftzug wiesen die neugestalteten Schilder auf… Park der Ruhe: Eingangsschilder entwendet weiterlesen

Sprechstunde in der Gert-Osthaus-Wohnanlage

GOWWetter(Ruhr) – Das neue Wohnheim für 24 körperbehinderte Erwachsene in Wetter-Grundschöttel,  die Gert-Osthaus-Wohnanlage, bietet eine Sprechstunde für interessierte Bürger an.
An jedem ersten Dienstag im Monat stehen Mitarbeiter und Bewohner des Hauses für Auskünfte zur Verfügung und… Sprechstunde in der Gert-Osthaus-Wohnanlage weiterlesen

Einrichtungen des Familienzentrums Wehringhausen stellen sich am 30. September vor

Hagen – Die Kindertageseinrichtungen des Familienzentrums Wehringhausen laden am Dienstag, 30. September, alle Interessierten herzlich ein, sich vor Ort über die Einrichtungen zu informieren. Von 14.30 bis 17 Uhr gibt es die Gelegenheit, sich im persönlichen Gespräch über die Einrichtungen und … Einrichtungen des Familienzentrums Wehringhausen stellen sich am 30. September vor weiterlesen

Berufsorientierung für Eltern mit ihren Kindern

Hagen –  Beim „ElternDay“ am 6. November können sich Eltern mit ihren Kindern in Betrieben der Region über Ausbildungsmöglichkeiten informieren. Dafür öffnen 13 Unternehmen aus
dem gewerblich-technischen und dem handwerklichen Bereich ihre Tore und stellen unterschiedliche  Ausbildungsberufe und ihre Zukunftsperspektiven vor. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf dem
dualen Studium. Mit dabei sind Unternehmen aus Hagen, dem Ennepe-Ruhr-Kreis und dem Märkischen Kreis. Den Flyer  mit allen wichtigen Infos gibt es unter http://www.agenturmark.de. Interessiert? Dann melden Sie sich bitte  unter 02331/48878-28. Eine Anmeldung ist notwendig.

„Kein Tabu! Blasenschwäche und Senkungsbeschwerden der Frau“

Gesundheits-Forum im Feierabendhaus Schwelm

Kein Tabu! Blasenschwäche und Senkungsbeschwerden der Frau“ ist der Titel des Vortrags von Dr. med. Andrzej Kuszka, Facharzt für Gynäkologie und Geburtshilfe in der Frauenklinik. Beginn der Veranstaltung ist am Mittwoch, 24. August, um 18.00 Uhr im Saal im Erdgeschoss des Ev. Feierabendhauses Schwelm, Döinghauser Str. 23. Dr. med. Andrzej Kuszka informiert über … „Kein Tabu! Blasenschwäche und Senkungsbeschwerden der Frau“ weiterlesen

Polizeibericht am Mittwoch

 +++ Dortmund: Dortmund, Übelgönne Raubüberfall – Handtaschenräuber von Zeugen gestellt – Festnahme  +++ Hagen: Verwirrter Mann steigt in fremde Wohnung ein +++ Hagen: Drogendealer festgenommen +++ Hagen: Buntmetalldiebstahl +++ Hagen: Laptop aus Lieferwagen entwendet +++ Hagen: Mofa-Fahrer leicht verletzt +++ Dortmund: Mutiger Dortmunder verjagt bewaffneten Räuber +++ Witten: Mädchen angefahren – Autofahrer bitte melden +++ Herdecke:  Betrug in Bankinstitut +++ Wetter: Unfallverursacher flüchtet +++ Wetter: Mit gestohlenen Kennzeichen Pkw betankt +++ Wetter: Ehepaar fällt nicht auf Enkelkindtrick herein +++ Hattingen: Drei Pkw beschädigt +++ Hattingen: Silberner Opel Astra beschädigt +++ Hattingen: Einbruch in Verwaltungsgebäude +++ Schwelm: Diebstahl aus Lkw +++ MK: Brand eines Klettergerüstes +++ Dortmund: Westfaliastraße Motorrad prall frontal gegen Auto – Drei Verletzte     +++ MK: Einbrecher vertrieben; Einbruch festgestellt +++  Polizeibericht am Mittwoch weiterlesen