Stadtteilforum Eppenhausen – kreative Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung bedeutet Verstehen lernen, direkte Demokratie stärken und Gemeinschaft vor Ort pflegen – Auf dem Info- und Diskussionsabend vom Stadtteilforum Eppenhausen wurde am 02.07.2013 der hohe Mehrwert für Kommunen durch bürgerschaftliches Engagement herausgestellt. Dieter Hofmann von der „Ideenwerkstatt Wuppertal“ verwies darauf, dass Initiativen ihre Ziele klug definieren sollten, um (kleine) Erfolge erzielen zu können. In Wuppertal wurden bereits Wissen, Kreativität, Zeit, Leidenschaft und Kapital durch Projekte von EinwohnerInnen gewinnbringend bei der Haushaltskonsolidierung und Stadtplanung genutzt. Lokales Engagement bietet Raum für Lernen, Politisieren und Gemeinschaftspflege. Thorsten Sterk, NRW-Pressesprecher vom Verein Mehr Demokratie e.V., zeigte anhand von Beispielen aus anderen Kommunen, dass Teilhabe und direkte Beteiligung vor Ort Sinnstiftung und Demokratie fördern. Transparenz, Effizienz, Vielfalt und Akzeptanz werden durch gemeinsame Erfolge erlebbar. Etabliert haben sich auch bundesweit Rechtsinstitute wie Bürgerbegehren (Antrag auf Bürgerentscheid) oder Bürgerentscheide (Abstimmung aller Bürger über eine Sachfrage), die gut dazu beitragen können, Bürgerinnen und Bürger in ihrer Stadt am politischen Geschehen zu beteiligen. Der Rat einer Stadt kann auch selbst einen Ratsbürgerentscheid herbeiführen, wenn es darum geht, klare Mehrheiten zu erlangen. Peter Mook, Ehrenamtsbeauftragter der Stadt Hagen, stellte „Bürgerbeteiligung als Säule der städtischen Daseinsvorsorge“ in den Mittelpunkt. In Hagen kann eine Beteiligung durch Mitarbeit in politischen Gruppierungen, Besuchen von Gremiensitzungen, Einbindung als sachkundige Bürgerin und Bürger, Unterstützung von Stadtteilinitiativen und –foren, Beteiligung an Bürgerbegehren und –entscheiden, Bürgeranhörungen (z.B. zu Planfeststellungsverfahren), Nutzung von Einwohnerfragestunden oder des städtisches Bürgerinformationssystem ALLRIS erfolgen. Zudem können Anliegen bei Besuchen von Bürgersprechstunden (Oberbürgermeister und Bezirksbürgermeister) persönlich vorgetragen werden. Seit 2011 hat die Stadt Hagen Teilhabe durch 13 Bürgerinformationsveranstaltungen gefördert. Wie wertvoll das Ehrenamt selbst für Einrichtungen der Stadt Hagen ist, wird darin deutlich, dass 2300 Hauptamtliche durch 1200 Ehrenamtliche in diversen Aufgabenbereichen unterstützt werden. Überdies bietet die Freiwilligenzentrale Hagen 350 Angebote von 150 Anbietern für Interessierte zur Auswahl. Nach intensiven Diskussionen über konkrete Möglichkeiten wie Planungen und Entscheidungen in Verwaltung und Politik beschleunigt und positiv begleitet werden können (z.B. Gestaltung eines Mehrgenerationenspielplatzes, außersportliche Turnhallennutzung) wurde gemeinsam ein positives Fazit gezogen: Ehrenamtliche Stadtteilarbeit ist ein wichtiger Motor für eine Kommune. Hohe Motivation zu erzeugen ist eine gemeinsame Zukunftsaufgabe, um Identitäten vor Ort zu fördern, Gemeinschaftssinn zu entwickeln und zu pflegen. Dabei geht es auch darum, mehr auf Menschen zuzugehen, Wissenstransfer zu fördern („über den eigenen Tellerrand zu schauen“), Zahlen und Verwaltungsvorgänge transparent zu machen sowie stärker persönliche Bedürfnisse von Aktiven ernst zu nehmen und zu berücksichtigen. Überdies ist es unverzichtbar Verbindlichkeiten herzustellen und Mitspracherechte zu sichern. Insofern gilt „Miteinander konstruktiv Argumente austauschen und Verständnis fördern.“ Im nächsten Stadtteilforum von Eppenhausen, am Montag, den 15.07., um 19 Uhr, werden Inhalte vertieft und weitere Maßnahmen zur kreativen Bürgerbeteiligung konkretisiert. Weiter Infos unter http://www.hagen-eppenhausen.de.

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